blz_logo12,9

Antisemitismus in Deutschland : Ton gegen Juden verschärft sich

In Wuppertal wurde von drei Männern ein Brandanschlag auf die dortige Synagoge verübt. Die Täter warfen mehrere Molotowcocktails, teilte die Polizei mit.

In Wuppertal wurde von drei Männern ein Brandanschlag auf die dortige Synagoge verübt. Die Täter warfen mehrere Molotowcocktails, teilte die Polizei mit.

Foto:

dpa/Oliver berg

Die Stimmung im Land verschärft sich. Der Ton gegen Juden wird aggressiver, besonders im Internet, wie eine Studie der TU Berlin festgestellt hat. In Wuppertal wurden Brandsätze auf die Synagoge geworfen, ohne dass Schaden entstand. Auf der anderen Seite ist nach Angaben der Bundesregierung die Zahl der Übergriffe auf Moscheen gestiegen.

Judenfeindliche Äußerungen haben nach Auffassung der Berliner Sprachwissenschaftlerin Monika Schwarz-Friesel ein neues Ausmaß erreicht. Bei einer Analyse von Leserbriefen ist sie mit ihren Mitarbeitern vor zehn Jahren in nicht ganz zehn Prozent der Fälle auf antisemitische Vorurteile gestoßen. Bei einer aktuellen Stichprobe seien es schon 37 Prozent gewesen. Unter antisemitisch verstehen die Wissenschaftler den Rückgriff auf „alte Stereotype“, nach denen „Kindermörder“ und „Wucherer“ seien und es eine jüdische „Weltverschwörung“ gebe.

Antisemitismus im Internet

Schwarz-Friesel hat in ihrem neuen Projekt begonnen, die sozialen Medien, Online-Kommentare, Chats und Foren auf Antisemitismus hin zu untersuchen. Ein Unterschied zu früher zeichne sich jetzt schon ab, sagt die Wissenschaftlerin. Intensität und Ausmaß entwickelten sich mit viel größerer Geschwindigkeit. Eines habe sich im Lauf der Jahre jedoch nicht geändert: Nur ein geringer Teil der Schreiber sei dem Rechtsradikalismus zuzuordnen. „Über 60 Prozent kommen aus der sogenannten Mitte“. Diese leugnen „immer vehement, antisemitisch eingestellt zu sein“.

Unter ihnen geistere jedoch „aus dem Bauch heraus das Gefühl, man dürfe Israel nicht kritisieren“, berichtet Schwarz-Friesel. Zum Vergleich habe sie mit ihrem Team in den vergangenen zehn Jahren Debatten über Konflikte in und mit Kollegen aus Russland, China, Pakistan und anderen Ländern analysiert. Dabei habe man immer wieder feststellen können: In Deutschland werde „kein anderes Land der Erde so scharf und so intensiv kritisiert wie Israel. Es sei ein „Irrglaube“, dass Kritik „in Bezug auf den jüdischen Staat“ mit einem Tabu belegt sei.

Das neue Projekt an der TU untersucht Diskussionen, denen möglicherweise Taten folgen. Im Internet sind zurzeit auch sehr viele islamkritische Äußerungen zu lesen. Safter Cinar, einer der beiden Vorsitzenden des Verbandes der türkischen Gemeinde in Deutschland berichtet im Gespräch mit der Berliner Zeitung, dass seit dem islamfeindlichen Kommentar eines führenden Bild-Journalisten entsprechende Mails an türkische Institutionen mehr geworden seien.

Doch es gibt nicht nur vermehrt Hass-Mails. Auch die tätlichen Angriffe auf religiöse Einrichtungen der Muslime in Deutschland nehmen zu. Die Zahl der Übergriffe auf Moscheen in Deutschland ist in den vergangenen Jahren gestiegen, teilte die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei im Bundestag mit. Danach haben die Sicherheitsbehörden im vorigen Jahr 36 Angriffe auf muslimische Gebetshäuser gezählt. 2012 waren es 35 – in den Jahren zwischen 2001 und 2011 im Schnitt 22 Angriffe pro Jahr.

Die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke, eine der Initiatorinnen der Anfrage, will die Lage nicht überdramatisieren. Dennoch fordert sie gegenüber der Berliner Zeitung mehr Wachsamkeit und Aufmerksamkeit der Sicherheitsbehörden. Es habe einige Jahre gedauert, bis die Polizei Straftaten genauer auf ihren antisemitischen Hintergrund untersucht habe. Nun sei es nötig, dass der „Themenfeldkatalog der Hasskriminalität bei den Ermittlungsbehörden endlich auf das Unterthema ’islamfeindlich’ und ’muslimfeindlich’ erweitert“ werde. „Da müssen wir Druck auf Regierung und Behörden machen“, sagte Jelpke. „Muslimfeindlichkeit gehört ebenso geächtet wie Antisemitismus.“

Hohe Dunkelziffer

Nach Auffassung des Vorsitzenden des Zentralrates der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, dürfte bei den antimuslimischen Straftaten „die Dunkelziffer weit größer sein“ als die Zahl der erfassten Delikte. Er fordert „die Einrichtung von eigenständigen und spezialisierten Fachabteilungen in den Verwaltungen der Länder, um antimuslimische rassistische Tatbestände erfassen und beobachten zu können“.

Die Bundesregierung räumt in ihrer Antwort auf die Fragen der Linken ein, das antiislamische Aktionen in der rechtsextremen Szene zwar einen größeren Stellenwert bekommen hätten. Spätestens seit dem Bundestagswahlkampf im Jahr 2013 seien sie jedoch von Agitation und Aktionen gegen Asylbewerber und gegen ihre Unterkünfte überflügelt worden.