Berlin-Wahl 2011

Innensenator

Der CDU-Innensenator überlegt, den Polizeipräsidenten direkt zu ernennen. Dazu müsste aber das Beamtenrecht geändert werden  Von Andreas Kopietz und Sabine Rennefanz mehr...

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Personalentscheidungen im Senat
        

Der Mann, der das Einstecktuch wieder modern machte: Der 54-Jährige Unternehmer Ulrich Nußbaum wacht seit 2009 über Berlins Finanzen.

Ob Ulrich Nußbaum weiter Finanzsenator bleiben darf, ist unsicher. Auch andere Personalien des rot-schwarzen Senats wackeln noch. Für die CDU hagelte es zahlreiche Absagen. Von Sabine Rennefanz und Regine Zylka. mehr...

Grünen-Konflikt
        

Teilt kräftig aus: Volker Ratzmann.

Der Ex-Fraktionschef übt sich in Eskalationsstrategie via FAZ. „Eine Berliner Empörung“ heißt sein Text. Zwar ist nicht alles neu, was er darin schreibt, aber diesmal wird er persönlich - ohne Namen zu nennen. Von Jan Thomsen. mehr...

Wowereit wiedergewählt
Glückliche Koalition: Klaus Wowereit (SPD, l.) und Frank Henkel (CDU) verstehen sich prächtig. Bleibt die Frage, wann die beiden zusammenziehen.

Klaus Wowereit ist erneut zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt worden. Zwar gelang die Wiederwahl diesmal schon im ersten Anlauf - der Sozialdemokrat erhielt aber nicht alle Stimmen aus dem Regierungslager von SPD und CDU.  Von Jan Thomsen und Sabine Rennefanz. mehr...

Koalitionsvertrag
Klaus Wowereit, SPD (l.): „Wir wollen, dass Berlin reicher wird und sexy bleibt.“ Frank Henkel, CDU (r.): „Wir wollen ein Berlin, das auf eigenen Füßen steht.“

Am Montag sollen Parteitage von SPD und CDU das Programm für den neuen Senat absegnen. Die große Koalition setzt die Linie von Rot-Rot im Wesentlichen fort. Ein Kurswechsel ist nicht zu erwarten.  Von Regine Zylka. mehr...

Koalitionsvertrag
        

Hohe Häuser, hohe Mieten. Die neue Landesregierung will den Preisauftrieb begrenzen, zumindest bei den sechs landeseigenen Wohnungsunternehmen.

Die neue rot-schwarze Regierung will Mietsteigerungen in Berlin künftig begrenzen. Das geht aus dem Koalitionsvertrag von SPD und CDU hervor. Von Regine Zylka und Ulrich Paul. mehr...

Streit bei den Grünen
Bei den Grünen in Berlin gibt es einiges zu werkeln - mehr als nur an der Sonnenblume in ihrem Logo.

Prenzlauer Berg oder Kreuzberg? Kinderwagen-Idylle oder Kampf gegen Luxussanierung? Volker Ratzmann oder Dirk Behrendt? Die Berliner Grünen sind heillos zerstritten, erbittert wird um Posten gerungen und um den Kurs der Partei. Eine Gruppentherapie soll es richten. Reicht das?  Von Sabine Rennefanz. mehr...

Koalitionsverhandlungen
Die A100 bleibt auch unter Rot-Schwarz ein Thema. Der weiterbau über Treptow hinaus bis nach Friedrichshain ist umstritten.

Die Berline Koalitionäre haben ihre Verhandlungen unterbrochen und auf Mittwoch vertagt. Wegen der Fraktionssitzungen, die für den Dienstagnachmittag angesetzt worden waren, konnten die Parteien ihre Gespräche nicht wie ursprünglich geplant beenden, teilte eine Sprecherin am Mittag mit. mehr...

Fraktionsstreit
Die Fraktionsvorsitzende der Berliner Grünen, ramona Pop, sieht im aktuellen Konflikt vor allem einen Streit um den Kurs der Partei.

Die Grabenkämpfe in der Berliner Grünen-Fraktion gehen weiter. Am Nachmittag sollte der Vermittlungsprozess zwischen Linken und Realos beginnen. Doch vorher meldete sich Fraktionschefin Ramona Pop schon in den Medien zu Wort. Öffentlicher Streit sollte vermieden werden. mehr...

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Zählgemeinschaft
Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wurde jetzt erstmalig eine grün-schwarze Zählgemeinschaft vereinbart.

Grüne und CDU gehen ein Zweckbündnis ein: Erstmalig wurde eine grün-schwarze Zählgemeinschaft vereinbart. Von Karin Schmidl. mehr...

Falsch geklickt
Falsch geklickt: Der parlamentarische Geschäftsfüher der berliner Piraten, Martin Delius.

Beim Auswahlverfahren für eine Stelle bei der Fraktion der Berliner Piraten ist dem Geschäftsführer Delius ein peinlicher Fehler unterlaufen. mehr...

Regierungsbildung
„Wir haben einen ehrgeizigen Zeitplan und den wollen wir auch einhalten.“ Klaus Wowereit (SPD), Regierender Bürgermeister.

Klaus Wowereit (SPD) will sich am 24. November erneut zum Chef der Berliner Landesregierung wählen lassen. Erst zwei Wochen später ernennt er die neuen Senatoren. Von Sabine Rennefanz und Jan Thomsen. mehr...

Interview
Bettina Jarasch führt die Berliner Grünen seit März 2011 gemeinsam mit Daniel Wesener. Sie gilt als „Reala“, Wesener als Linker. Die gelernte Journalistin wurde 1968 in Augsburg geboren und hat zwei Kinder.

Die Grünen-Vorsitzende Bettina Jarasch über die Gründe für das Koalitionsdebakel der Grünen, die A100 als Ziel grüner Sehnsüchte und über Wege aus der Krise. mehr...

Rückzug
Will nicht mehr Innensenator sein: Ehrhart Körting gibt sein Amt auf.

Nun ist es offiziell: Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) gibt sein Amt mit der Bildung einer neuen Landesregierung auf. mehr...

Zerreißprobe
Keinen Bock mehr auf die Realos: Die Fraktionslinken Turgut Altug, Dirk Behrendt, im Sucher Canan Bayram und Susanna Kahlefeld (v. l.), gehen eigene Wege.

Die Parteilinken fühlen sich von den gewählten Vorsitzenden Pop und Ratzmann nicht repräsentiert. Die Unterlegenen kündigen ihre Loyalität auf. Von Thomas Rogalla. mehr...

Koalitionsverhandlungen
        

Eher kein Dreamteam: Frank Steffel (r.) und Thomas Heilmann stritten sich in den Koalitionsverhandlungen.

Bei den Koalitionsgesprächen hat es Krach darüber gegeben, welche Schwerpunkte bei der Integration gesetzt werden – und zwar innerhalb der CDU.  Von Sabine Rennefanz und Regine Zylka. mehr...

Bildungspolitik

In Fragen der Schul- und Bildungspolitik gibt es Reibungspunkte zwischen SPD und CDU. Nun müssen sie sich auf eine Linie einigen. Von Martin Klesmann. mehr...

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Koalitionsverhandlungen
        

Die „Stadtteilmütter“ aus Neukölln, Familienberaterinnen mit Migrationshintergrund, sind eines der bekanntesten ÖBS-Projekte. CDU und SPD wollen sie erhalten, unklar ist aber noch, auf welcher Basis.

Die Betroffenen fürchten um soziale Infrastruktur für Migranten, Alte und Arme. DGB-Chefin Zinke fordert ein neues Konzept. Von Jan Thomsen. mehr...

Angst vor deutschen Behörden
Das Land der Geysire  scheint den  Piraten ein sicherer Ort für ihren Server. Bei einem Trip nach Island haben sie sich von den Vorzügen des Landes überzeugt.

Die Fraktion der Piratenpartei bereitet sich aufs Abgeordnetenhaus vor und plant kleine Abweichungen bei der Präsidentenwahl. mehr...

Koalitionsverhandlungen
Jeder vierte Berliner hat ausländische Wurzeln, bei den unter 18-Jährigen ist es die Hälfte.

SPD und CDU stellen Konsens zur Einwanderungspolitik vor. Migrantinnen wollen Senatorin werden. Von Sabine Rennefanz und Regine Zylka. mehr...

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Christopher Lauer (links) und Andreas Baum von den Piraten.

Die Berlin-Wahl 2011 sorgte für einige Überraschungen. Wissen Sie, wie viele Stimmen die FDP mehr erhielt als die Tierschutzpartei? mehr...

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