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70 Jahre Kriegsende: Rechte Demo am Tag der Befreiung in Berlin

Die NPD-Demo am 1. Mai 2015 in Hohenschönhausen.

Die NPD-Demo am 1. Mai 2015 in Hohenschönhausen.

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B. Kietzmann

Auch ein schillerndes Spektrum rechter, nationalistischer und rechtsextremer Gruppen will zum Tag der Befreiung in Berlin Flagge zeigen. So haben zwei Privatleute aus dem Umfeld von NPD und diversen Pegida-Ablegern für Sonnabend, 15 Uhr, vor dem Hauptbahnhof eine Demo mit 50?000 Teilnehmern ankündigt. Das ist zwar abwegig großspurig. Mit 1?000 Demonstranten, auch aus rechtsextremer und Hooligan-Szene, rechnet aber selbst das Bundesinnenministerium.

Zwar heißt das offizielle Motto „Gemeinsam für Deutschland, für Heimat, Frieden und den Erhalt der deutschen Kultur“, online mobilisieren rechte Gruppen aber gegen die Grünen, die Islamisierung oder die Amerikanisierung Europas, nutzen Slogans wie „Generalmobilmachung: ReGIERung absetzen“, „Endgame“ oder „Merkel Regime muss weg“ und drohen mit Waffengewalt. Mehrfach wird von einer Erstürmung des Reichstags fantasiert, vor allem von Reichsbürger-Gruppen, die die Bundesrepublik nicht anerkennen. Obwohl es in den martialischen Aufrufen auch „strafrechtlich relevante Äußerungen“ gebe, rechnet die Bundesregierung aber nicht mit einem „gezielt unfriedlichen Verlauf“.

Als Redner angekündigt sind der Chef der rechtsextremen Partei Pro Deutschland, Martin Rouhs, der die deutsch-russische Freundschaft preisen will, der neu-rechte Publizist Jürgen Elsässer, der eine Querfront zwischen rechten und linken Gruppen herbeireden soll – und ein Vertreter der Nachtwölfe.

Von dieser ultra-nationalistischen russischen Rockertruppe haben es bislang zwar nur rund 20?Mitglieder nach Deutschland geschafft, die nun seit Montag auf ihrer „Siegestour“ sind. Die Nachtwölfe, deren Präsident Alexander Saldostanow mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin befreundet ist, reisen mit russischen Flaggen und unterstützten die Separatisten in der Ukraine. Der Großteil der Gang will offenbar erst an diesem Donnerstag über die A?17 einreisen, teilt die Polizei mit. Die Rocker hatten angekündigt, ihre Tour am Sonnabend mit einer Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal im Volkspark Treptow zu beenden.

Der rechten Kundgebung am Sonnabend, zu der auch die Nachtwölfe eingeladen sind, soll eine Gegendemo entgegentreten. Dazu rufen Grüne, Linke und ein Bündnis gegen Rassismus auf.