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Abschiebegewahrsam Grünau: 169 Bewacher für einen Häftling

Die Abschiebehaftanstalt Grünau (Archivbild).

Die Abschiebehaftanstalt Grünau (Archivbild).

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Berliner Zeitung/Mike Fröhling

Teurer Leerstand in Grünau: Im Abschiebegewahrsam in der Grünauer Straße ist nach Angaben der Initiative gegen Abschiebehaft nur noch eine Person untergebracht, die abgeschoben werden soll. Innensenator Frank Henkel (CDU) hatte bereits in der vergangenen Woche im Abgeordnetenhaus auf Fragen von Grünen und Piraten im Abgeordnetenhaus erklärt, dass sich nur noch drei Personen in dem vormaligen DDR-Frauengefängnis befänden. Darin ist Platz für 214 Häftlinge.

Für die Bewachung des Häftlings stehen 169 Polizeibeamte zur Verfügung. Die Kosten belaufen sich laut Henkel auf knapp eine Million Euro monatlich. Die Anti-Abschiebungsinitiative, der Berliner Flüchtlingsrat sowie die Opposition fordern eine ersatzlose Schließung des Gewahrsams. Die Initiative kritisiert, dass der Zustand für den letzten Insassen einer Isolationshaft gleiche. Die Polizei nahm gestern nicht Stellung.

Neu ist die Situation nicht. Schon seit langem ist der Gewahrsam nur zu rund 20 Prozent ausgelastet. Dies folgt einem bundesweiten Trend. Die Gründe für den Rückgang der Abschiebungen sind vielfältig. Er sei unter anderem auf Änderungen im Ausländerrecht, auf die EU-Erweiterung (Beitritt Bulgariens, Rumäniens) sowie eine strengere Rechtsprechung zurückzuführen, die zu weniger Abschiebehaft führe, heißt es in der Innenverwaltung.

Berlin führt deshalb Gespräche mit Brandenburg über eine kostengünstige gemeinsame Einrichtung, in Rede steht Eisenhüttenstadt. Henkel hält es trotz der Situation nicht für möglich, jetzt auf den Gewahrsam zu verzichten, da er rechtlich vorgeschrieben sei.


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