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Airbnb: Müller: "Kieze sollen kein Disneyland werden"

Touristen lieben Berlin.

Immer was los: Auf der Wiese vor dem Reichstagsgebäude schauen Besucher einem Mann zu, der große Seifenblasen macht.

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Markus Wächter/BLZ

Etwa 10 Millionen Besucher würden in Berlin jedes Jahr über die private Vermietungsplattform Airbnb eine Unterkunft finden, schätzt der Berliner Senat. Rechnet man weitere private Unterkünfte und Ferienwohnungen hinzu, kann man davon ausgehen, dass die Zahl dieser Übernachtungen ebenso hoch ist wie die der offiziellen Übernachtungen von über 30 Millionen im Jahr 2015.

Nun will der Senat mit seinen Werbern noch mehr Touristen in die Stadt holen, schließlich sichere das langfristig Arbeitsplätze und schaffe neue, sagt der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD). Gleichzeitig geht der Senat gegen privat vermietete Ferienwohnungen vor. Müller stellte am Donnerstag klar, es gehe nicht generell darum, Ferienwohnungen zu verbieten. Doch vor allem in der Innenstadt würden wenige Straßen in attraktiven Wohnlagen „in großem Maße zweckentfremdet“. Wohnungen, die dort für die Bewohner der Stadt benötigt würden, seien so nicht mehr verfügbar. Müller sagte, für Touristen seien vor allem authentische Orte in der Stadt sehenswert. „Kieze sollen kein Disneyland werden. Die Stadt muss authentisch bleiben.“

Nicht alle Airbnb-Gastgeber sind Gesetzesbrecher

Um illegalen Ferienwohnungen besser auf die Schliche zu kommen, hat der Senat kürzlich einen Gesetzesentwurf beschlossen, der die Durchsetzung des Zweckentfremdungsverbots von Wohnungen in Berlin erleichtern soll. Der Entwurf des Stadtent-wicklungssenators Andreas Geisel (SPD) wird nun noch zur Abstimmung dem Abgeordnetenhaus vorgelegt.

Gegen den Gesetzestext haben sich mehrere Privatleute zusammengeschlossen, um ihren Unmut kundzutun. In einem Brief, den 15 Personen unterschrieben haben, weisen sie den Stadtentwicklungssenator darauf hin, dass durch den Beschluss des Senats „undifferenziert sämtliche Berliner Airbnb-Gastgeber als Gesetzesbrecher qualifiziert“ werden.

Verabschiedet das Abgeordnetenhaus das Gesetz, wären Internetplattformen wie Airbnb künftig verpflichtet, die Eigentümer der angebotenen Ferienwohnungen bekanntzugeben – und zwar alle. „Die Aussage ist sehr deutlich: Wir sind entschlossen, dieses Zweckentfremdungsverbot durchzusetzen“, sagte Geisel. Ein Verbot von Ferienwohnungen in normalen Wohnhäusern schadet dem Tourismus in der Hauptstadt seiner Ansicht nach nicht.

Vielleicht nicht dem Tourismus, vielleicht aber einigen Berlinern. Viele Wohnungsanbieter seien weder Unternehmer noch Profis, schreiben die Privatleute in ihrem Brief. Sie seien normale Bürger, die ihr Zuhause mit Menschen aus aller Welt teilen oder dieses für die Zeit einer eigenen Reise zur Verfügung stellen möchten. Gewerbliche Immobilienverwalter und professionelle Betreiber würden nicht unterstützt.


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