blz_logo12,9

Antifa und NPD: Das große Geheimnis um die NPD-Demo

Bei der Kundgebung der NPD an diesem Freitag werden wieder viele Gegendemonstranten erwartet. Dieses Schild stammt vom Protest gegen die NPD-Demo am 1. März 2014.

Bei der Kundgebung der NPD an diesem Freitag werden wieder viele Gegendemonstranten erwartet. Dieses Schild stammt vom Protest gegen die NPD-Demo am 1. März 2014.

Foto:

dpa

Neonazis wollen am Sonnabend in Kreuzberg demonstrieren. Die Mobilisierung dagegen läuft auf Hochtouren. Der NPD-Landesvorsitzende Sebastian Schmidtke hat eine Demonstration angemeldet, die unter anderem am Görlitzer Park und am Oranienplatz vorbei ziehen soll. Schmidtke rechnet mit 100 Teilnehmern. Die Polizei hält diese Zahlen für realistisch.

Die Polizei hat sich bislang noch nicht zur Demonstrationsroute geäußert. Deshalb sprechen die Organisatoren der Gegenproteste von einer „Geheimhaltungstaktik der Polizei“. Entsprechend heftig fällt etwa die Kritik des Bündnisses „Berlin Nazifrei“ aus. „Der legitime Gegenprotest wird vollkommen unverhältnismäßig erschwert“, erklärte eine Sprecherin des Bündnisses, zu dem Grüne, Linke, Jusos und einige linke Initiativen gehören, am Mittwoch. Auch Anwohner in Kreuzberg hätten das Recht zu erfahren, ob die rechtsextreme NPD durch ihre Straße laufen werde. Letztlich erzeuge die Polizei durch ihre Taktik genau die Unordnung, die sie vermeiden wolle, so die Sprecherin. Sie verwies auf die Gewaltausbrüche, zu denen es gekommen war, als die Polizei im Mai 2011 eine Neonazi-Demo am Mehringdamm bis zum Schluss geheim gehalten hatte. Das Bündnis will seine Proteste gegen den Aufmarsch am Sonnabend nun auch nicht mehr bei der Polizei anmelden.

Polizeisprecher: Route steht noch nicht fest

Den Vorwurf der Geheimhaltungstaktik hält Polizeisprecher Stefan Redlich für Unsinn. "Wir geben Routen generell nicht bekannt, wenn sie noch nicht feststehen. Die Gespräche mit den Veranstaltern über die Demoroute laufen noch", sagte er am späten Mittwochnachmittag.

Eine Nazi-Demonstration durch Kreuzberg – wie klein diese auch immer ausfiele – wäre für die linke Szene eine Provokation. Für viele aktionsorientierte Antifaschisten wäre sie Grund genug, „mal wieder die Sturmhaube rauszukramen“, erklärt eine Antifa-Gruppierung. Idealfall sei ein Zusammenspiel von militanten Aktionen und massenhafter Beteiligung an Sitzblockaden, das „eine Durchführung des Naziaufmarschs unmöglich macht“.

Die Polizei wird die Demo nicht aus Sicherheitsgründen in einen anderen Kiez verlegen, wie derartiges in der Vergangenheit schon geschah. Das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit gelte auch für den Anmelder der Demo, hieß es im Polizeipräsidium. Und Polizeisprecher Redlich sagte: "Wir schützen nicht das Thema einer Versammlung sondern die Versammlungsfreiheit."

Folgen Sie unserem Kriminalreporter Andreas Kopietz auf Twitter