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Antwort auf Grünen-Anfrage: Berlin prüfte 334 Immobilien als Flüchtlingsunterkunft

80.000 Flüchtlinge kamen 2015 nach Berlin. Auf der Suche nach Unterkünfte griff das Land auf Turnhallen und den alten Flughafen Tempelhof zurück.

80.000 Flüchtlinge kamen 2015 nach Berlin. Auf der Suche nach Unterkünfte griff das Land auf Turnhallen und den alten Flughafen Tempelhof zurück.

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imago/Markus Heine

Im vergangenen Jahr sind in Berlin 334 Immobilien darauf überprüft worden, ob sie sich zur Unterbringung von Flüchtlingen eignen. Rund zwei von drei Immobilien kamen dafür in Betracht, 101 Gebäude wurden abgelehnt. Das geht aus der noch nicht veröffentlichten Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann hervor, die der Berliner Zeitung vorliegt.

Die meisten geprüften Immobilien befanden sich danach in Lichtenberg (45 Objekte), Spandau (38) und Pankow (35). Die wenigsten in Friedrichshain-Kreuzberg (9) und Neukölln (11). Zu den Anbietern der Gebäude gehörten landeseigene Unternehmen wie die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und der Klinikkonzern Vivantes, aber auch die evangelische Kirche, der Landessportbund und der Energieversorger Vattenfall. Mit 176 Objekten wurden gut die Hälfte der Immobilien von Dritten angeboten.

5500 Grundstücke für Modulbauten geprüft

Für den geplanten Bau der modularen Unterkünfte für Flüchtlinge, das sind Gebäude aus überwiegend vorgefertigten Teilen, wurden der Senatsantwort zufolge bereits rund 5500 Grundstücke geprüft oder werden noch geprüft. 40 potenzielle Standorte seien „in eine sogenannte Konsensliste aufgenommen worden“. Wie berichtet, sollen an 60 Standorten für 24000 Menschen Plätze in modularen Unterkünften entstehen. Kritik gibt es jedoch aus den Bezirken, die an der Auswahl der Flächen überwiegend nicht beteiligt waren. Nur für einige wenige Flächen wie in Marzahn-Hellersdorf gibt es deswegen abgestimmte Pläne. Im Senat geht man davon aus, dass 90 geeignete Grundstücke gefunden werden müssen, um daraus die 60 Flächen für die modularen Unterkünfte festzulegen.

Problematisch könnte die Versorgung der Flüchtlinge mit Plätzen in Kindertagesstätten werden. Der Grund: Die bisherige Planung basiert auf der Bevölkerungszahl vom 31. Dezember 2013, wie aus der Senatsantwort auf die Anfrage der Grünen-Abgeordneten hervor geht. Die Kinder unter den rund 80.000 Neuankömmlingen aus dem vergangenen Jahr wurden also noch nicht berücksichtigt. Auf Basis einer neuen Bevölkerungsprognose solle die Senatsbildungsverwaltung die Planung aktualisieren, heißt es in der Antwort weiter. Clara Herrmann kritisiert die Senats-Planung. Die soziale Infrastruktur, zu der die Kita-Plätze gehören, sei „unzureichend“, sagt sie. Auch die Suche nach Flüchtlings-Unterkünften müsse beschleunigt werden: „Es ist für mich nicht verständlich, warum es so lange dauert.“