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Berliner Piraten: NSDAP-Vergleich: Pirat Delius zieht Konsequenz

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Der Abgeordnete der Piratenpartei Martin Delius.
Der Abgeordnete der Piratenpartei Martin Delius.
Foto: dpa

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus, Martin Delius, hat am Wochenende mit einer Nazi-Parallele für Kritik gesorgt - und will als Konsequenz daraus nicht mehr für das Amt des Bundesgeschäftsführers beim Parteitag in Neumünster kandidieren.

„Der Aufstieg der Piratenpartei verläuft so rasant wie der der NSDAP zwischen 1928 und 1933“, hatte der 27-Jährige dem „Spiegel“ gesagt. Nun erklärte er der Berliner Zeitung: „Ich habe einen Fehler gemacht. Die Wahrnehmung der Piratenpartei ist durch meine unbedachten Äußerungen in Mitleidenschaft gezogen worden. Ich übernehme dafür die Verantwortung.“ Er wolle sich auf Inhalte und seine Arbeit als Fraktionsgeschäftsführer konzentrieren.

Auch Parteichef Sebastian Nerz distanzierte sich von den Äußerungen und räumte überdies ein, sich zu spät in die Debatte über rechte Tendenzen eingeschaltet zu haben.

Delius hatte zuletzt entschieden Position gegen jene Piraten bezogen, die wie Bodo Thiesen aus Zell an der Mosel mit rechtslastigen Erklärungen aufgefallen waren oder sich von ihnen nicht klar abgrenzen wollten wie der Berliner Landesvorsitzende Hartmut Semken. Delius sprach von „Spinnern“ und forderte ein zweites Ausschlussverfahren gegen Thiesen. „Bodo fliegt raus!“, sagte er.

Schon länger wird bei den Piraten der Umgang mit rassistischen Äußerungen diskutiert. Nun droht der Streit zu eskalieren: Einige Parteimitglieder fordern den Rücktritt des Landesvorsitzenden Hartmut Semken, weil er eine scharfe Abgrenzung gegen rechte Tendenzen ablehnt.
Schon länger wird bei den Piraten der Umgang mit rassistischen Äußerungen diskutiert. Nun droht der Streit zu eskalieren: Einige Parteimitglieder fordern den Rücktritt des Landesvorsitzenden Hartmut Semken, weil er eine scharfe Abgrenzung gegen rechte Tendenzen ablehnt.
Foto: dapd

Am Donnerstag vertrat der geborene Hallenser Bundesgeschäftsführerin Marina Weisband in der ZDF-Senkung „Maybrit Illner“.

Semken sieht sich mit Rücktrittsforderungen aus der eigenen Partei konfrontiert, weil er von einer scharfen Auseinandersetzung mit Rechtstendenzen nichts wissen wollte und den Piraten seinerseits Nazi-Methoden attestiert hatte. Parteifreunde halten ihn für „komplett überfordert“. Der 45-Jährige lässt vorerst offen, ob er geht.

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