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Berliner Zeitung | Betrugsverdacht: Großrazzia in der Charité
17. January 2013
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Betrugsverdacht: Großrazzia in der Charité

An der Charité soll nicht korrekt abgerechnet worden sein.

An der Charité soll nicht korrekt abgerechnet worden sein.

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Getty Images

Berlin -

In einer groß angelegten Razzia hat die Polizei am Mittwoch die Ambulanzen des Uniklinikums Charité wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs durchsucht. Beschlagnahmt wurden Unterlagen in allen fünf Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) der Charité in Mitte, Wedding und Steglitz sowie in Privatwohnungen, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Martin Steltner. Insgesamt lagen 32 Durchsuchungsbeschlüsse vor. Die Razzia, die am Mittwochmorgen begann, hat bis zum Nachmittag gedauert.

Das Uniklinikum hatte nach einer Anzeige der Kassenärztlichen Vereinigung (KV), die die Krankenkassengelder in der ambulanten Medizin verwaltet, vor einem Jahr die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG wegen möglicher „Regelverstöße“ mit einer internen Untersuchung beauftragt. Konkret geht es darum, dass Klinikärzte in den MVZ eingesetzt wurden, ohne eine dafür erforderliche Zulassung durch die KV zu besitzen. „Die Ergebnisse der Untersuchungen sind bereits Mitte 2012 den Strafverfolgungsbehörden und der Kassenärztlichen Vereinigung zur Verfügung gestellt worden“, sagte Charité-Sprecherin Manuela Zingl.

Schaden von elf Millionen Euro

Die Charité ist bereits die vierte Klinik, gegen die wegen Abrechnungsbetrugs in der ambulanten Versorgung ermittelt wird. Aufsehen erregte im Jahr 2010 die vorübergehende Inhaftierung der beiden damaligen Geschäftsführer sowie eines inzwischen ausgeschiedenen Chefarztes der DRK-Kliniken. Ihnen sowie drei weiteren Beschuldigten wird bandenmäßiger Abrechnungsbetrug vorgeworfen, in den über 80 Mitarbeiter involviert waren. Die Angeklagten sollen zwischen 2004 und 2010 Assistenzärzte aus der Klinik in den MVZ eingesetzt und die Behandlung fälschlich als Leistungen von ambulant tätigen Fachärzten abgerechnet haben. Der Kassenärztlichen Vereinigung soll ein Schaden von insgesamt elf Millionen Euro entstanden sein. Den Betrag haben die DRK-Kliniken mittlerweile erstattet.

Die damalige Geschäftsführung ging mit drakonischen Mitteln gegen Beschäftigte in den DRK-Kliniken vor, die die fragwürdigen Abrechnungspraktiken infrage stellten. So wurden, wie berichtet, zwei unbequeme Ärzte von einem Detektiv mit Peilsendern überwacht. Ein Vorgesetzter soll gegenüber einer anderen Angestellten handgreiflich geworden sein. Dieses Ausmaß an krimineller Energie soll es in den anderen Kliniken, gegen die ermittelt wird, nicht gegeben haben.

So wurde auch das Helios-Klinikum in Buch im Jahr 2011 wegen Abrechnungsbetrugs durchsucht, ermittelt wird gegen 14 Beschuldigte. Und erst im Dezember hatte die Polizei nach zwei Selbstanzeigen bei Vivantes in vier MVZ in Spandau, Neukölln und Friedrichshain sowie im Hauptsitz in Reinickendorf Akten beschlagnahmt. Ermittelt wird gegen drei Ärzte. Neben unbefugten Arbeitens von Klinikärzten in den MVZ soll in dem landeseigenen Konzern auch doppelt abgerechnet worden sein.

„Die Leistung wurde ja erbracht“

Im Kern handelt es sich jedoch stets um den Vorwurf, dass Klinikärzte ohne KV-Zulassung in MVZ eingesetzt werden. Dies als Abrechnungsbetrug zu bezeichnen, hält Bernd Köppl, Vorsitzender des Bundesverbandes der Medizinischen Versorgungszentren und früherer Gesundheitsexperte der Grünen im Abgeordnetenhaus, für absurd und diskreditierend. „Die Leistung wurde ja erbracht“, sagte er.

Und es könne durchaus vorkommen, dass sich ein Oberarzt aus der Klinik die Röntgenaufnahme eines ambulanten Patienten anschaue, wenn der stationäre Bereich und das MVZ dasselbe Röntgengerät nutzten. „Das ist kein Betrug, sondern Teamwork.“ Schließlich fordere auch die Politik eine bessere Verknüpfung von ambulanter und stationärer Medizin. „Da müssen die gesetzlichen Regelungen angepasst werden“, sagte Köppl.