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Bewerbung für 2024: Koalition erwägt Volksentscheid zu Olympia

Berlin könnte sich um Olympia 2024 bewerben - vorher könnten die Berliner zu Wort kommen.

Berlin könnte sich um Olympia 2024 bewerben - vorher könnten die Berliner zu Wort kommen.

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imago/Steinach

Nach der Schlappe beim Tempelhof-Volksentscheid will die rot-schwarze Koalition in Berlin offenbar die Bürger über das nächste Großprojekt entscheiden lassen. Es werde keine Berliner Bewerbung für Olympia 2024 geben, wenn die Bürger dem Vorhaben nicht zustimmen, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh am Sonntag in einem Interview. Dafür müsse man „wahrscheinlich auch an die Verfassung rangehen“, sagte er der Berliner Morgenpost. Auch Sportsenator Frank Henkel (CDU) befürwortet ein Olympia-Referendum.

Binnen drei Monaten braucht es ein Signal: Volksentscheid ja oder nein

CDU-Fraktionsvize Stefan Evers sagte der Berliner Zeitung: „Man sollte sich mit dem Thema befassen.“ Zwar dürften Volksbefragungen nicht dazu führen, dass die Parlamentarier jede Uneinigkeit an die Bürger delegieren. Es müsse aber mehr Offenheit bei der Vorbereitung von Entscheidungen geben. Ob Volksbefragungen ein sinnvolles Instrument seien, wolle die Koalition in Ruhe prüfen.

Viel Zeit bleibt ihr dafür nicht, wenn es etwas werden soll mit den Sommerspielen 2024. Bis zum 31. August müssen Berlin und Hamburg, die beiden potenziellen deutschen Bewerberstädte, einen Fragenkatalog des Deutschen Olympischen Sportbundes beantworten. Darin müssen sie auch darlegen, wie sie sich der Unterstützung der Bevölkerung versichern wollen. Binnen drei Monaten müsste die Koalition also signalisieren, ob sie tatsächlich Volksbefragungen einführen will.

Skeptische Stimmen aus der Opposition

Derzeit ist dem Abgeordnetenhaus die Möglichkeit verwehrt, Referenden anzusetzen. Nur die Bürger selbst dürfen per Unterschriftensammlung einen Volksentscheid herbeiführen. Um die Verfassung entsprechend zu ändern, müsste eine Volksabstimmung abgehalten werden, zudem wäre im Parlament eine Zweidrittelmehrheit nötig; die Koalition müsste dafür wenigstens eine Oppositionsfraktion gewinnen.

Rechnerisch würden schon die fünfzehn Stimmen der Piraten genügen. Deren Vorsitzender Martin Delius zeigte sich aufgeschlossen. „Wir fordern schon lange mehr Möglichkeiten zur Mitbestimmung“, sagte er. Allerdings müssten im Gegenzug die Quoren für Volksbegehren gesenkt werden. Außerdem dürfe es Beteiligung nicht nur im Falle von Großprojekten geben.

Skeptischer äußerte sich Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende der Grünen. „Das ist der Versuch einer Vorwärtsverteidigung von Herrn Saleh“, sagte sie. Es gebe ernste Vorbehalte gegen Volksbefragungen. So müsse sichergestellt sein, dass auch Fragen zur Abstimmung kommen, bei denen der Senat nicht mit einer Mehrheit rechnen könne.


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