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Berliner Zeitung | Exklusive Forsa-Umfrage der Berliner Zeitung: Piraten brechen Umfragerekord
30. January 2012
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Exklusive Forsa-Umfrage der Berliner Zeitung: Piraten brechen Umfragerekord

Laptop eines Delegierten der Piratenpartei: Die Piraten haben erstmals die Linkspartei überholt - und liegen nur zwei Punkte hinter den Berliner Grünen.

Laptop eines Delegierten der Piratenpartei: Die Piraten haben erstmals die Linkspartei überholt - und liegen nur zwei Punkte hinter den Berliner Grünen.

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dpa

Die Piratenpartei bricht trotz ihrer Startprobleme als neue Fraktion im Abgeordnetenhaus einen Umfragerekord nach dem anderen. Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Berliner Zeitung legt die Partei, die im September bei der Berlin-Wahl überraschend 8,9 Prozent erzielte, im Januar um drei Prozent gegenüber dem Vormonat auf jetzt 14 Punkte zu. Damit sind die Piraten erstmals vierstärkste Kraft vor der Linkspartei, die bei der sogenannten Sonntagsfrage einen Punkt verliert und nur noch auf 10 Prozent kommt. Forsa befragte zwischen dem 16. und 26. Januar 1 002 Berliner. Die statistische Fehlertoleranz liegt bei plus/minus drei Prozent.

Leicht zulegen konnte die SPD, die mit jetzt 29 Prozent wieder klar am besten abschneidet. Ihr Partner in der rot-schwarzen Koalition, die CDU, verlor dagegen zwei Punkte und landet bei nur noch 22 Prozent, etwas schlechter also als das eigene Wahlergebnis vom Herbst. Die Grünen stagnieren bei 16 Prozent. Die Christdemokraten müssen damit erstmals seit dem Rücktritt ihres Justizsenators Michael Braun Verluste hinnehmen. Braun gab Mitte Dezember sein Amt wegen seiner Verwicklung als Notar in dubiose Immobiliengeschäfte nach nur zwölf Tagen auf. Es entbrannte daraufhin ein Streit über seinen Anspruch auf Übergangsgeld in Höhe von fast 50 000 Euro in einem halben Jahr. Wie viel Braun davon tatsächlich kassiert, hängt vor allem von seinen privaten Einkünften ab.

Berlin-Bonus auch für SPD

Im Vergleich mit der Bundestagswahlabsicht der Berliner ergibt sich, wie gut die Parteien auf Landesebene ihr Potenzial ausnutzen: SPD und Piraten haben demnach einen klaren Berlin-Bonus (je plus drei Prozent mehr bei der Sonntagsfrage zum Abgeordnetenhaus), während CDU, Grüne und Linke landespolitisch schlechter abschneiden; besonders deutlich ist der Unterschied bei den Sozialisten, die derzeit im Bund 14 Prozent der Berliner, aber nur zehn Prozent auf Landesebene wählen würden.

Insgesamt scheint die Berlin-Wahl und auch die verwicklungsreiche Senatsbildung einen Politisierungsschub in der Hauptstadt ausgelöst zu haben. Davon zeugt die von Forsa abgefragte Einschätzung der politischen Kompetenz der Parteien. Die SPD legt hier auffällig zu, noch auffälliger ist aber der vergleichsweise niedrige Wert derer, die keiner Partei zutrauen, mit den Problemen in Berlin fertig zu werden. Der Wert liegt derzeit bei 46 Prozent – und ist damit so gering wie seit Jahren nicht mehr. Noch im Februar 2011 etwa traute mit 56 Prozent ein klare Mehrheit der Befragten keiner Partei etwas zu.

Erstmals seit der Wahl hat Forsa auch wieder die Bekanntheit und die Bewertung der Landespolitiker abgefragt, von denen etliche ja neu im Amt sind. Besonders bemerkenswert ist dabei der Aufstieg des CDU-Innensenators und Parteichefs Frank Henkel innerhalb der Beliebtheitsskala. War er vor der Wahl fast ausschließlich auf einem der hintersten Plätze zu finden, liegt er jetzt an dritter Stelle hinter den Allzeit-Beliebten Klaus Wowereit (SPD), dem Regierenden Bürgermeister, und Finanzsenator

Ulrich Nußbaum (parteilos, für SPD). Henkel erreicht überraschend den gleichen Wert wie SPD-Chef und Stadtentwicklungssenator Michael Müller, der in den vergangenen Jahren durchweg vor seinem Amtskollegen von der Union lag. Ganz hinten auf der Treppe, zudem mit dem einzigen negativen Wert, steht jetzt der Vorsitzende der Linksfraktion, Udo Wolf. Vor dieser Position hatten ihn vor der Wahl stets zuverlässig die FDP und ihr Partei- und Fraktionschef Christoph Meyer bewahrt – denn letzter war stets Meyer.

Personen sind unwichtig

Die Umfrageergebnisse sind ansonsten teils schwer vergleichbar, weil der Bekanntheitsgrad der Akteure zu stark differiert. So kennen nur wenige Berliner etwa die beiden jungen neuen Fraktionschefs Raed Saleh (SPD) und Florian Graf (CDU). Für einen Neuling schon recht prominent ist dagegen der Piraten-Fraktionschef Andreas Baum, den die Befragten allerdings nur auf den vorletzten Platz gestellt haben. Offenbar spielen die Personen bei den guten Umfragewerten der Piratenpartei eine geringe Rolle.

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