FDP: Drei Buchstaben, ein Problem

Als Philipp Rösler im Mai vorigen Jahres als FDP-Chef antrat, versprach er: „Ab jetzt wird geliefert.“ Doch seitdem kämpft die Partei mit Lieferschwierigkeiten und zunehmenden Personalquerelen. Mittlerweile dümpeln die Liberalen in den Umfragen bei zwei Prozent herum. Mit der FDP ist kein Blumentopf mehr zu gewinnen, diese Erkenntnis hat die Liberalen in Treuenbrietzen (Potsdam-Mittelmark) zum Äußersten bewegt. Der FDP-Ortsverband, zu dem auch Treuenbrietzens langjähriger Bürgermeister gehört, beschloss jetzt die Auflösung. Am 31. März, gab der Verband bekannt, werden alle acht Mitglieder ihr Parteibuch abgeben und in einem liberalen Wählerverein weitermachen.

Ein Jahr lang haben sich die Parteifreunde die Entwicklung der Liberalen angeschaut. „Wir haben als FDP in Treuenbrietzen nur noch geliefert, gute Wahlergebnisse, Inhalte – aber aus Berlin und Potsdam ist nichts mehr gekommen“, sagt Bürgermeister Michael Knape, das – wie er selbst betont, Noch-FDP-Mitglied. Knape besitzt seit 1993 das Parteibuch der Liberalen, und leicht fällt ihm der Schritt nicht. „Man tritt schließlich in eine Partei nicht einfach ein und auch nicht einfach wieder aus.“ Doch heute könne man niemandem auf der Straße erklären, welche Ziele die FDP überhaupt verfolge, welche Köpfe für was stehen.

Kein Licht am Ende des Tunnels

So genau kann das wohl auch Brandenburgs FDP-Chef Gregor Beyer nicht erklären. „Gerade bei Parteifreunden vor Ort ist es nicht einfach“, sagt er. Dort sei aber meist die Tendenz zu beobachten, dass auf jeden Fall gekämpft werde – auch wenn „der Wind von der Bundesseite entgegen weht“.

Die acht FDP-Leute von Treuenbrietzen wollen sich das allerdings nicht mehr antun. „In dieser Partei gibt es kein Licht mehr am Ende des Tunnels. Im Gegenteil: Der Tunnel wird immer dunkler“, sagt Knape. Mittlerweile führe sein Parteibuch dazu, dass ihm als Rathauschef mehr Türen verschlossen bleiben als geöffnet werden.

Dabei bräuchte sich die FDP in Treuenbrietzen noch nicht einmal zu verstecken. Sie ist dort durchaus eine Größe. Bei der letzten Kommunalwahl erreichte sie 34 Prozent und wurde stärkste Kraft. Im Stadtparlament stellen die Liberalen mit sechs Abgeordneten die stärkste Fraktion. Bürgermeister Knape wurde 2009 mit fast 70 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang im Amt bestätigt, bei einer ebenso hohen Wahlbeteiligung. „Es ist ein Glück, dass Kommunalwahlen nicht zwingend über Parteien, sondern über Menschen entschieden werden“, sagt Knape.

Spott über die Partei

Vor allem in der Energiepolitik kann der Bürgermeister punkten. So wurde unter seiner Ägide der Ortsteil Feldheim eines der ersten energieautarken Dörfer Deutschlands. „Erneuerbare Energien, das wäre ein Feld gewesen, auf dem sich die Bundes-FDP hätte profilieren können“, so Knape. Doch das habe in Berlin niemanden interessiert.

„Die Leute auf der Straße machen sich doch nur noch lustig über die FDP“, sagt auch Ortsverbandschef Andreas Gronemeier. Kein Wunder, wenn alle zwei Tage eine neue Schlagzeile über die Partei in den Zeitungen stehe. Die liberale Arbeit in der Stadt solle aber weitergeführt werden, sagt der 54-Jährige. „Aber nicht unter dem Parteilogo der FDP“, sagt Gronemeier, der fast die Hälfte seines Lebens dieser Partei angehörte. Der liberale Wählerverein soll nun die Sache retten.

Parteichef Beyer hofft, dass das letzte Wort noch nicht gesprochen ist. Die Austrittserklärungen lägen ihm noch nicht vor. Und heute soll der Kreisverband mit den Abtrünnigen sprechen. „Wir sprechen mit jedem, von dem wir wissen, dass er die FDP verlassen will“, sagt Beyer, der auch dem Bundesvorstand angehört. „Und wir fragen, wenn möglich, immer nach den Gründen.“

Eine Austrittswelle gebe es aber nicht, versichert Beyer. Seit dem Mitgliederentscheid über den Euro-Rettungsschirm Mitte Dezember hätten 33 Mitglieder die Partei verlassen, 13 von ihnen hätten politische Gründe angegeben. „In der selben Zeit haben wir aber auch 13 Neue gewonnen.“