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Forsa-Umfrage: Die Berliner CDU stürzt ab

Unbeliebte CDU-Männer: Senator für Gesundheit und Soziales, Mario Czaja (l.) und der Senator für Inneres und Sport, Frank Henkel (r.).

Unbeliebte CDU-Männer: Senator für Gesundheit und Soziales, Mario Czaja (l.) und der Senator für Inneres und Sport, Frank Henkel (r.).

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dpa

Die CDU muss sich fragen, was sie falsch macht. Die Konservativen kämen nur noch auf 20 Prozent, wenn am Sonntag das Abgeordnetenhaus gewählt würde. Nach einem hohen Stimmenverlust von drei Prozentpunkten nähert sich die Union den Grünen an, die 18 Prozent (plus 1) erreichen. Das ist das Ergebnis der aktuellen repräsentativen Forsa-Umfrage für die Berliner Zeitung. Die SPD bleibt konstant bei 29 Prozent und könnte sich derzeit den Koalitionspartner aussuchen.

Gegenwärtig würde es sowohl für eine Fortsetzung von Rot-Schwarz reichen als auch für eine rot-grüne Mehrheit. Auch wenn die rechtsnationale AfD ins Parlament käme, die mit 7 Prozent rechnen könnte und mit einem Plus von zwei Prozentpunkten zulegt. Auf Bundesebene würden sich 10 Prozent der Berliner (ebenfalls plus 2) für die AfD entscheiden. Mit der Linken könnte die SPD zurzeit keinen Senat bilden, sie liegt bei 15 Prozent (plus 1). FDP und Piraten kommen auf jeweils drei Prozent, könnten also nicht auf Sitze im Abgeordnetenhaus hoffen.

Czaja auf dem vorletzten Platz

Die Flüchtlingspolitik war im Januar weiterhin das Thema Nummer eins. 70 Prozent der Befragten halten die Integration für das größte Problem. Offenbar sind sie der Meinung, dass die CDU-Seite im Senat diese Herausforderung nicht gut bewältigt. Der für Lageso und Unterbringung verantwortliche Sozialsenator Mario Czaja, bis vor ein paar Monaten einer der beliebtesten Politiker der Stadt, verliert nochmals leicht und erreicht wie im Dezember nur den vorletzten Platz. Gut möglich, dass dieser weitere Ansehensverlust auf die jüngste Skandalmeldung aus dem Lageso zurückzuführen ist. Wie berichtet, scheitert das Amt aktuell daran, Flüchtlingen Geld für Essen auszubezahlen.

Aber auch Innensenator Frank Henkel dürfte nicht zufrieden sein. Der designierte Spitzenkandidat der Berliner CDU liegt mit Platz 8 im Mittelfeld und wird ebenfalls schlechter bewertet als bei der vorigen Befragung. Alle Senatsmitglieder außer Czaja und Bildungssenatorin Sandra Scheeres von der SPD werden besser eingestuft als der CDU-Parteichef. Mit großem Abstand an der Spitze steht unverändert der Regierende Bürgermeister Michael Müller, gefolgt von Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen und Fraktionschef Raed Saleh (alle SPD). Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop, die auf Platz 9 steht, verliert spürbar. Direkt vor ihr rangiert Udo Wolf, Fraktionsvorsitzender der Linken, der sich leicht verschlechtert.

Geringe Kompetenz

Grundsätzlich schätzen die Befragten die Kompetenz der politischen Akteure als gering ein. 60 Prozent sind der Meinung, dass keine Partei mit den Problemen in Berlin fertig wird. Im Januar 2015 waren es noch 52 Prozent. Lediglich 19 Prozent der Berliner geben an, die SPD bekomme die Probleme am besten in den Griff, bei der CDU sind es sogar nur 12 Prozent. Auf ein extrem schlechtes Ergebnis kommen Linke (4 Prozent) und Grüne (3 Prozent). Zwischen 18. und 28. Januar befragten die Meinungsforscher von Forsa exakt 1002 Berliner. Die statistische Fehlertoleranz beträgt plus/minus 3 Prozentpunkte.



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