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Fragen und Antworten: Die Situation der Asylbewerber in Berlin

In Berlin untergekommen: Flüchtlinge aus Afghanistan.

In Berlin untergekommen: Flüchtlinge aus Afghanistan.

Foto:

Gerd Engelsmann

Berlin -

Wie viele Asylbewerber kommen derzeit?

Bis zum Jahresende werden laut dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) rund 43 000 Flüchtlinge in Deutschland erwartet, etwa 5 000 davon in Berlin. Derzeit leben in der Hauptstadt bereits mehr als 6 000 Flüchtlinge in über 30 Unterkünften.

Woher stammen sie?

Flüchtlinge kommen derzeit vor allem aus Kriegs- und Krisenländern wie Syrien, Afghanistan und Pakistan, aber auch aus ehemaligen GUS-Staaten sowie aus Serbien und Bosnien-Herzegowina.

Ist Berlin überdurchschnittlich beteiligt an der Aufnahme?

Nein. Etwa 15 Prozent aller Flüchtlinge kommen über Berlin nach Deutschland. Ein Drittel davon muss das Land Berlin aufnehmen. Zwei Drittel werden auf andere Orte in der Bundesrepublik verteilt.

Nach welchem Schlüssel werden die Menschen auf die Bezirke verteilt? Warum ist das so unterschiedlich?

Verschiedene Bezirke haben sich lange gegen die Aufnahme von Flüchtlingen gewehrt. Im Frühjahr 2013 hat der Rat der Bürgermeister eine gerechtere Verteilung über das Stadtgebiet beschlossen, jeder Bezirk soll etwa den gleichen Anteil aufnehmen. Marzahn-Hellersdorf hat derzeit mit 2,5 Prozent nur einen geringen Bevölkerungsanteil von Flüchtlingen und Asylbewerbern.

Wie lange leben die Menschen durchschnittlich in einem Heim?

In Artikel 47 des Asylverfahrensgesetzes ist geregelt, dass Asylbewerber für mindestens sechs Wochen, längstens aber für drei Monate in den zuständigen Aufnahmeeinrichtungen wohnen müssen. Danach sollen sie bis zur Entscheidung über ihr Asylersuchen in der Regel in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht werden. Ein Asylverfahren kann 15 bis 20 Monate dauern.

Dürfen die Flüchtlinge arbeiten?

Asylbewerber dürfen nicht arbeiten. Stattdessen haben sie Anrecht auf Sozialleistungen, die vorwiegend durch Sachleistungen abgedeckt werden. Eine Härtefallregelung sieht vor, dass Asylbewerber, die sich länger als ein Jahr in Deutschland aufhalten, mit Erlaubnis der Arbeitsagentur eine Tätigkeit aufnehmen dürfen.

Gibt es Erkenntnisse, ob sich rund um die Heime Kriminalitätsschwerpunkte gebildet haben?

Nach Angaben des Lageso gibt es in Berlin rund um die Unterkünfte keine größeren Probleme. Im Bereich der für mehrere Bezirke zuständigen Polizeidirektion 6, wo sieben Asylbewerberunterkünfte und zwei Erstaufnahmeheime existieren, gibt es nach Angaben der Polizei keine erhöhte Kriminalität.

Wie soll bei der angespannten Situation in Hellersdorf für Sicherheit gesorgt werden?

Wegen des Streits schickt die Polizei öfter Streifen in den Kiez. Die Polizeipräsenz werde „lageabhängig“ angepasst, heißt es. Für die Sicherheit im Heim ist der Betreiber zuständig, er hat einen privaten Sicherheitsdienst beauftragt. (el., cls.)