12.02.2012

Generationswechsel: Prominente Abgänge bei den Grünen

Von Regine Zylka
Da waren sie noch ein Team, jetzt muss Fraktionschefin Ramona Pop auf ihren Politgefährten Volker Ratzmann verzichten. Der und Parlamentsgeschäftsführer Heiko Thomas legen die Posten nieder.
Da waren sie noch ein Team, jetzt muss Fraktionschefin Ramona Pop auf ihren Politgefährten Volker Ratzmann verzichten. Der und Parlamentsgeschäftsführer Heiko Thomas legen die Posten nieder.
Foto: Markus Wächter
Berlin –  

Eigentlich wollten die Grünen am Wochenende ihre künftige Kampflinie gegen den Senat festlegen. Doch sie waren einmal mehr mit sich selbst beschäftigt. Volker Ratzmann verlässt nun die Fraktion und Heiko Thomas gibt seinen Posten auf.

Eigentlich herrschen traumhafte Bedingungen für die Grünen im Abgeordnetenhaus. Von den drei Oppositionsparteien ist ihre Fraktion mit Abstand die größte. Die Grünen bringen wesentlich mehr Erfahrung mit als die Piraten, und anders als die Linkspartei müssen sie auch keinen Rollenwechsel vom Regieren zum Opponieren vollziehen. Noch dazu steckt Rot-Schwarz, um es vorsichtig auszudrücken, mitten im Selbstfindungsprozess. Wie groß die Angriffsfläche ist, die der insgesamt unerfahrene Senat aus SPD und CDU weiter bietet, zeigt eine Anekdote aus der letzten Plenarsitzung.

Vom grünen Wahldesaster zum Fraktionsstreit

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Die Piraten stellten am Donnerstag eine mündliche Anfrage, es ging um Korruptionsbekämpfung. Normalerweise ist das ein Routinevorgang, doch der Senat war nicht in der Lage, ihn ordentlich abzuwickeln. Der zuständige Innensenator Frank Henkel (CDU) hatte sich am Vorabend beim Pokalspiel von Hertha BSC offenbar erkältet und fehlte entschuldigt. Sein Staatssekretär Andreas Statzkowski hatte die nötigen Unterlagen nicht dabei, und Björn Böhning (SPD), der als Chef der Senatskanzlei alle Fäden in der Hand haben sollte, musste ebenfalls passen.

Einfaches Regieren

Anfängerfehler macht die neue Senatstruppe zurzeit viele, doch ohne eine schlagkräftige Oppositionsführerschaft fällt das kaum auf. „Noch nie war Regieren in Berlin so einfach“, urteilte die Tageszeitung Taz treffend. Dass das vor allem am Zustand der Grünen liegt und vorerst so weitergehen dürfte, zeigen zwei Personalprobleme, die anlässlich einer Grünen-Klausur am Wochenende offenbar wurden: Wie berichtet, verlässt Volker Ratzmann die Fraktion und wechselt in die Berliner Landesvertretung von Baden-Württemberg. Zugleich gibt der parlamentarische Geschäftsführer Heiko Thomas, eine erfahrene und wichtige Stütze von Fraktionschefin Ramona Pop, seinen Posten auf – aus „privaten Gründen“, wie er mitteilen ließ.

Eigentlich wollten die Grünen am Wochenende ihre künftige Kampflinie gegen den Senat festlegen. Doch sie waren einmal mehr mit sich selbst beschäftigt. Ratzmann war erst Mitte November als Fraktionschef zurückgetreten, nachdem der linke und rechte Flügel sich bei der Suche nach Ursachen für die Wahlniederlage zerstritten hatten. Die Linken forderten mehr Einfluss, scheiterten jedoch. Seither führt Realpolitikerin Pop die 29 Abgeordneten allein.

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