Hausbesetzer: "Mit solidarischem Gruß"

Die Warnung kam um 7.30 Uhr per E-Mail, und sie war in durchaus freundschaftlichem Ton gehalten. „Liebe Mitbewohner“, schrieb ein Unbekannter den Besetzern des Hauses in der Brunnenstraße 183 im November 2009. Am kommenden Tag werde ihr Haus polizeilich geräumt. „Ich bin Polizist, das ist kein Scherz“, so der Schreiber. Dann verriet er noch, wann und in welcher Stärke die Polizei anrücken würde, erklärte seine Sympathie mit den Besetzern und richtete solidarische Grüße aus.

Am Mittwoch wurde gegen den Polizeiobermeister Nils D. vor dem Amtsgericht Tiergarten der Prozess eröffnet. Denn er soll diese E-Mail verfasst und abgeschickt haben. Er bestreitet das, aber sein Netzbetreiber bestätigte der Staatsanwaltschaft, dass die Warnung von der IP-Adresse seines privaten Anschlusses aus versendet wurde.

Kurioser Weg

Nils D. ist 26 Jahre alt. Er ist Polizeibeamter in einer Einsatzhundertschaft, aber er wurde vom Dienst suspendiert. Schließlich wäre eine solche Warnung der Bewohner eines besetzten Hauses vor der bevorstehenden Räumung Geheimnisverrat. In dieser Beziehung versteht der Dienstherr von D. keinen Spaß.

Die elektronische Nachricht nahm einen kuriosen Weg. Sie gelangte nicht nur in die Hände der Hausbesetzer, sondern auch in den Rechner eines Journalisten bei der Zeitung Junge Welt. Dieser leitete die E-Mail an die Pressestelle der Polizei weiter, um zu ergründen, was es damit wohl auf sich habe. Seine Quelle schützte er nicht.

Die Abteilung für Beamtendelikte der Berliner Polizei ermittelte und beschlagnahmte bei Nils D. Laptop, PC und zwei Festplatten. Dann übernahm das Landeskriminalamt. Seitdem beschäftigten sich die Beamten viel damit aufzuklären, wer innerhalb der Polizei wann von dem geheim gehaltenen Einsatzbefehl wusste.

Nils D. soll, so erklärt vor Gericht unsicher eine Kollegin, Gerüchte gekannt, aber erst am Einsatztag Details erfahren haben. Im Gericht sitzt der Angeklagte stumm an der Seite seiner Anwältin, an diesem ersten Prozesstag sagt er zur Sache nicht aus. Dafür spricht seine ehemalige Lebensgefährtin, eine schicke junge Frau in Rock und Wolljäckchen. Sie stand an jenem Novembertag früh um 7 Uhr auf und frühstückte mit ihrem vierjährigen Sohn. Das Arbeitszimmer mit dem Computer habe sie ständig im Blick gehabt. Der Rechner sei nicht in Betrieb gewesen und ihr Freund habe an jenem Morgen keine E-Mails versendet.

Er habe verschlafen, weil sie am Vorabend nach einem Konzertbesuch sehr spät ins Bett gekommen seien. Kurz vor halb acht sei er aufgestanden und wenig später bereits zum Dienst gegangen. „An dem Morgen ist er nicht ins Arbeitszimmer gegangen“, sagt sie bestimmt. Sie hat ihn trotzdem gefragt, ob er die Mail geschickt hat. „Er hat das verneint und ich glaube ihm das“, sagt sie. Im Übrigen sei er gern zur Arbeit gegangen, habe zum LKA gewollt und Freunde in der linken Szene habe er nicht. Jemand anders, vielleicht Kollegen, müssten die E-Mail geschickt haben. Inwieweit das technisch möglich wäre, soll nun ein Gutachter erläutern. Der Prozess wird am 18. Januar fortgesetzt.