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Chronik zur Ohlauer Straße: Polizei räumt am Dienstag nicht

Die Anwohner sind vor die Schule gezogen und grüßen die Besetzer: "Refugees are welcome here".

Die Anwohner sind vor die Schule gezogen und grüßen die Besetzer: "Refugees are welcome here".

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BLZ / Mösken

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Berlin -

20:11 Uhr: Rund 80 bis 90 Kiez-Anwohner veranstalten eine spontane Kundgebung direkt vor der Gehart-Hauptmann-Schule. Es wird sehr laut. Die Flüchtlinge stehen auf dem Dach des Schulgebäudes und winken zurück.

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19:07 Uhr: Demonstranten fordern Polizisten mit Schildern zur Befehlsverweigerung auf, weil sie glauben, dass es bei einer Räumung Tote unter den Flüchtlingen geben wird. Weiterhin planten Protestierende eine Demonstration vom Oranienplatz bis zur Ohlauer Straße. Diese findet jedoch wegen fehlender Beteiligung nicht statt.

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18:06 Uhr: Heute wird definitiv nicht mehr geräumt, twittert die Polizei.

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18:05 Uhr: Nach wie vor versucht die Polizei mehrere Einsatzwagen aus dem Absperrgebiet zu bringen. Demonstranten aber versperren immer noch den Weg.

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17.56 Uhr: Weitere Polizeikräfte werden zur Ecke Lausitzer/Ecke Reichenberger Straße hinzugerufen. Die Sitzblockade lässt sich offenbar nicht so einfach auflösen.

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17.37 Uhr: Die Polizei versucht eine Sitzblockade aufzulösen. Es kommt zu Konfrontationen zwischen Demonstranten und Polizei an der Ecke Lausitzer/Ecke Reichenberger Straße. Unter den Demonstranten sind auch Schüler von der Schülerdemo am Morgen, die von der Polizei weggetragen werden. Hintergrund: Die Autos wollen aus dem Gebiet herausfahren und die Demonstranten versperren den Weg.

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17.16 Uhr: Die Polizei zieht vorerst ab, die Demonstranten strömen vor zur Absperrung. Um 19 Uhr ist ein Konzert mit den Ohrbooten, Sookee und anderen Bands am Infopoint geplant. Dort soll die Demonstration enden, die um 18 Uhr am Moritzplatz starten soll. Momentan ist die Stimmung friedlich.

Polizei zieht ab
Polizei zieht ab.

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Friedliche Lösung gewollt

17.07 Uhr: Die Berliner Polizei will nach eigenen Angaben die besetzte Schule in Kreuzberg nicht noch am Dienstag räumen. „Wir werden heute nicht räumen“, sagte Polizeisprecher Stefan Redlich. Zunächst werde das von Bezirksstadtrat Hans Panhoff (Grüne) am Mittag gestellte Räumungsersuchen geprüft, dann werde man über die Umsetzung nachdenken. Derzeit bereite man die Planung für die nächsten Tage vor, sagte Redlich.

Polizei an Wiener und Lausitzer Straße
Polizei an Wiener und Lausitzer Straße

Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hatte die Polizei am Dienstag gebeten, mit einer Räumung sein Hausrecht in der besetzten Schule durchzusetzen. Die Flüchtlinge sollen aber in genau festgelegten Bereichen des Gebäudes bleiben dürfen, teilte Panhoff (Grüne) mit. Das Ziel sei weiterhin eine friedliche Lösung. Nach Einschätzung der Berliner Grünen „muss gewährleistet sein, dass es keine Nachbesetzung des Gebäudes gibt“. Nur so lasse sich verhindern, dass dort wieder menschenunwürdige Zustände herrschten. Wie genau das erreicht werden soll, ist derzeit aber unklar.

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17.01 Uhr: Etwa 200 Demonstranten stehen etwa 100 Polizisten gegenüber, die hinter einer Absperrung stehen.

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16.44 Uhr: Die Grünen-Vorsitzenden Bettina Jarasch und Daniel Wesener erklären gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop und Antje Kapek, dass sie nach einer einvernehmlichen Lösung suchen. Das Angebot, dass die Flüchtlinge auch während des Umbaus der ehemaligen Schule zu einem Flüchtlingszentrum auf dem Gelände bleiben können, stehe.

Polizeiaufgebot an der Ohlauer Straße
Polizeiaufgebot an der Ohlauer Straße

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16.38 Uhr: Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg will mit einer Räumungsaktion sein Hausrecht in der besetzten Schule durchsetzen, aber die Flüchtlinge nicht komplett vertreiben. Die Flüchtlinge könnten in genau festgelegten Bereichen des Schulgebäudes bleiben, teilte der zuständige Baustadtrat Hans Panhoff (Grüne) am Dienstag mit. Das vom Bezirk geplante Flüchtlingszentrum in dem Haus solle dann zusammen mit den jetzigen Besetzern entwickelt werden. Ihre Forderungen nach einem Bleiberecht in Deutschland könne der Bezirk aber nicht erfüllen, betonte Panhoff. Der Baustadtrat hatte Dienstag bei der Polizei die Räumung des Schulgebäudes beantragt. „Ich gehe davon aus, dass es weiterhin die Chance für eine friedliche Lösung geben wird“, sagte Panhoff. Die Flüchtlinge hatten am Montag in einem Zehn-Punkte-Papier auf einen weiteren Aufenthalt in der Schule bestanden.

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Panhoff und die Pressemitteilung

16.16 Uhr: Der Stadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Hans Panhoff erklärt in einer Pressemitteilung, dass er ein "Amtshilfeersuchen an die Polizei Berlin gestellt" habe. Dieses beinhalte die Räumung der Schule und damit die Rückgabe der Verfügungsgewalt an den Bezirk als Eigentümer. Weiter heißt es, dass die Polizei vor der Räumung aber zunächst mit den Menschen in der Schule verhandeln wird.

Demonstranten an der Ohlauer Straße
An der Ohlauer Straße in Kreuzberg demonstrieren Menschen am Infopoint.

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16.10 Uhr: Die Polizei löst eine Sitzblockade auf.

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