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Berliner Zeitung | Interview mit Kriminal-Experte: Berlin ist ein exponiertes Ziel für Terroristen
05. February 2016
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Interview mit Kriminal-Experte: Berlin ist ein exponiertes Ziel für Terroristen

Polizisten führen bei einer Razzia gegen Islamisten in Berlin einen Verdächtigen ab.

Polizisten führen bei einer Razzia gegen Islamisten in Berlin einen Verdächtigen ab.

Foto:

dpa

Die erste Aufgabe der Polizei ist die Abwehr von Gefahren. Deshalb kann ein massiver Einsatz manchmal auch wichtig sein, um ein Signal zu setzen, sagt der Kriminal-Experte.

Herr Benz, warum ist es notwendig, so massiv mit Hunderten Polizisten vorzugehen, um am Ende vier Verdächtige festzunehmen?

Das ist zunächst abhängig von den Informationen, die über die Gefährdungslage vorliegen. Auf dieser Grundlage wird das taktische Konzept erarbeitet, zu dem ich im konkreten Fall natürlich nichts sagen kann. Aber es spielt ein weiterer Aspekt eine wesentliche Rolle. Vor Einsätzen wird von der Polizei natürlich auch abgeklärt: Soll man uns nicht sehen, soll man uns sehen oder soll man uns sogar ganz massiv sehen. Uniformierte Polizeikräfte oder Spezialeinsatzkräfte in großer Zahl können ja auch eine Botschaft senden: Wir nehmen die Besorgnisse der Bevölkerung und wir nehmen Hinweise auf mögliche Straftaten sehr ernst. Weil wir das tun, reagieren wir dem Anlass angemessen mit allem, was uns praktisch zur Verfügung steht.

Wer entscheidet, wie ernst eine Bedrohung ist?

Zunächst nehmen Experten eine Analyse der offenen oder gegebenenfalls verdeckten Informationen vor, um zu einer fundierten Gefährdungseinschätzung zu kommen. Dann wird der Kreis der Entscheider innerhalb der Polizeiführung immer enger. Letztlich kann es sich auch als notwendig erweisen, die politische Ebene einzubinden. Bei dem Verdacht terroristischer Anschläge besteht natürlich höchste Brisanz.

Oftmals ist im Zusammenhang mit der Bedrohung durch Terrorismus von einem „Grundrauschen“ die Rede. Was meint das?

Wir in Deutschland sind sicherlich durch unseren Einsatz im Kampf gegen den Terrorismus latent gefährdet, auch durch unser direktes Engagement in den Krisengebieten. Und in diesem Zusammenhang ist die Hauptstadt Berlin sicherlich ein exponiertes Ziel. Dies kann man zumindest nicht ausschließen. Insgesamt ist die Wachsamkeit der Sicherheitskräfte derzeit erhöht, was sich in einer Vielzahl von offenen und verdeckten Maßnahmen niederschlägt. Die Kunst besteht darin, das richtige Maß zu finden. Die Polizei will durch sichtbare Präsenz auch nicht Ängste schüren. Aber sie muss zeigen, dass sie an dem Thema dran ist. Zuviel Polizei wiederum kann kontraproduktiv sein und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung schwächen. Und es kann sogar der Plan von Terroristen sein, sichtbare polizeiliche Maßnahmen zu provozieren, um die Menschen gezielt zu verunsichern.

Was muss zur latenten Bedrohung hinzukommen, damit es zu einem so massiven Einsatz wie am Alexanderplatz kommt?

So wird vorgegangen, wenn es Sachverhalte gibt, die so ungewöhnlich sind, dass sie sich nicht mehr in das tägliche Muster einordnen lassen und die man mit einem normalen Ablauf polizeilicher Maßnahmen nicht mehr bewältigen kann. Die Anlässe können vielfältig sein. Die erste Aufgabe von Polizei ist eben Gefahrenabwehr. Wenn also Informationen über eine Gefahr vorliegen, dann besteht der rechtliche Auftrag, dagegen mit geeigneten Maßnahmen vorzugehen.

Während die Einsätze in letzter Zeit oft auffällig waren, erfuhr man danach kaum etwas über das Ergebnis. Warum?

Häufig führen Einsätze zur Einleitung eines Strafverfahrens. Und in schwebenden Verfahren ist die Herausgabe von Informationen gesetzlich stark eingeschränkt. Aber andererseits muss man auch weitere Aspekte betrachten. Die Polizei muss die Quellen und die Personen, die dahinterstehen, schützen, sonst reißt der Informationsfluss ab. Manchmal stellt man nach einem Einsatz auch fest: Wir haben ihn nach bestem Wissen und Gewissen durchgeführt, und es war gut, dass wir ein sichtbares Zeichen gesetzt haben. Dann ist es taktisch klug, das Thema wieder von der Tagesordnung zu nehmen. Einmal, weil eine Überflutung mit Informationen zur Abstumpfung führt. Zum anderen jedoch, weil das allzu freizügige Ausbreiten von Details Terroristen ermutigen kann, beim nächsten Mal nicht die gleichen Fehler zu machen, die zur Aufdeckung ihrer Pläne führten.

Das Gespräch führte Frank Herold.