Kürzungen und Kulturabbau: Pankow verzichtet auf seine Kultur

Nach Plänen von Kulturstadtrat Torsten Kühne (CDU) soll ein Standort der Musikschule in Buch sowie die dortige Stadtteilbibliothek schließen, ebenso die ehrenamtlich betriebene Kurt-Tucholsky-Bibliothek im Bötzowviertel in Prenzlauer Berg. Auf Kühnes Streichliste stehen auch das Kulturzentrum mit dem Club Wabe und dem Theater unterm Dach am Ernst-Thälmann-Park, das Museum Heymstraße sowie die Galerie Pankow. Zudem will Kühne an der Volkshochschule Pankow künftig weniger Kurse „Deutsch als Fremdsprache“ anbieten. So spart er Honorarkosten für die Dozenten.

Kühne sagte am Mittwoch, die interne Streichliste sei „aus der Not geboren“. Der Bezirk müsse im kommenden Haushalt fünf Millionen Euro einsparen, 1,5 Millionen Euro davon beträfen sein Ressort, zu welchem neben dem Bereich Kultur auch das Ordnungsamt, das Bürgeramt sowie der Bereich Verbraucherschutz und Umwelt gehören. „Diese Bereiche erfüllen gesetzliche Pflichtaufgaben“, sagt Kühne. Dort könne nicht gespart werden. Kultur hingegen sei eine „freiwillige Leistung“, dort seien Kürzungen möglich.

Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) kündigt weitere Einsparungen an. „Alles, wofür es keine gesetzliche Verpflichtung gibt, steht jetzt auf dem Prüfstand.“ Ziel der Bezirkspolitik müsse es sein, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Die Bürgermeister der zwölf Bezirke fordern vom Senat seit langem zusätzliche Zahlungen in Höhe von 112 Millionen Euro. Der neu gebildete Senat bewilligte im Dezember 2011 überraschend 50 Millionen Euro. Die Differenz von 62 Millionen Euro fehle jetzt in der laufenden Haushaltsplanung, kritisieren die Bezirksbürgermeister.

Der Senat reagierte am Mittwoch ungehalten auf die Pankower Streichliste. Kulturstaatssekretär André Schmitz appellierte an den Bezirk, von den geplanten Schließungen Abstand zu nehmen. Das sei „Raubbau an der Kultur“.

Über die Kürzungen und den Finanzhaushalt stimmen das Bezirksamt und die Bezirksverordneten in den kommenden Wochen ab.