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Myfest nicht in Gefahr – Anwohner-Klage abgewiesen

Myfest 200

Buntes, aber enges Treiben: Besucher auf dem Myfest 2015.

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imago/snapshot

Dampfende Grills, Erdbeerbowle im Glas, Anarchie-Fahnen aus den Fenstern und arabische Köstlichkeiten an den Ständen – eine Viertelmillion Menschen strömten im vergangenen Jahr zum Myfest nach Kreuzberg. Doch ist aus dem großen Spaß, dem Zeichen gegen die Maikrawalle, mittlerweile eine Gefahr geworden?

Darüber verhandelte am Donnerstag das Verwaltungsgericht. Geklagt hatte ein Anwohner, der forderte, das Straßenfest am 1. Mai zu untersagen oder unter Sicherheitsauflagen zu stellen. Das Gericht wies die Klage als unzulässig ab, weil sich der Anwohner mit seinen Forderungen zuvor weder an die Polizei noch an das Bezirksamt gewandt habe.

„Dennoch war die Klage ein Erfolg“, sagte Anwalt Johannes Eisenberg, der den Kläger vertritt. „Ohne diesen Schritt hätte die Diskussion um das Myfest gar nicht begonnen.“ Die Klage richtete sich gegen den Lärm, den Schmutz, die Wildpinkler und die Überfüllung des Gebiets rund um die Oranienstraße, in der der Kläger wohnt.  Dieser  zweifelte zugleich den politischen Charakter des Myfests an. Nachdem die Kritik an dem Fest  im vergangenen Herbst bekannt wurde, hatte die Polizei dem Fest den Status einer politischen Veranstaltung abgesprochen, woraufhin es lange auf der Kippe stand. 

Den juristischen Schritt eingeleitet hatte Kläger Andreas Wandersleben, der ursprünglich sogar zum Kreis der Organisatoren des Festes gehörte. Seine Ehefrau Silke Fischer hatte die Veranstaltung im Jahr 2003 ins Leben gerufen, um den Ausschreitungen entgegenzuwirken, die Kreuzberg bis dahin jährlich am 1. Mai erschütterten.

Das schien mehrere Jahre gut funktioniert zu haben. Doch mittlerweile glaubt Wandersleben, das Myfest habe Dimensionen angenommen, die nicht mehr zu beherrschen sind. „Bei einem Notfall wären Rettungskräfte im vergangenen Jahr niemals durchgekommen“, sagte Anwalt Eisenberg. Getränke- und Essensstände hätten die Fußwege versperrt, Menschen hätten sich dazwischen dicht an dicht gedrängt.

Die von Eisenberg beantragten Sicherheitsauflagen wies das Gericht jedoch ebenfalls ab – auch, weil sie zu früh kämen. Ob das Myfest ein Sicherheitsrisiko für den Kläger sei, könne erst beantwortet werden, wenn ein detailliertes Veranstaltungskonzept vorliege.  Auch sechs Wochen vor dem 1. Mai  herrscht noch Unklarheit über die Sicherheitsstrategie. Wenn es soweit ist, könne der Kläger jedoch noch in einem Eilverfahren seine Forderungen geltend machen.

Kritik im Abgeordnetenhaus

Auch das Abgeordnetenhaus debattierte am Donnerstag über die Zukunft des Myfests. Die Opposition warf Innensenator Frank Henkel (CDU) vor, zu lange untätig geblieben zu sein. Die Innenbehörde habe monatelang nichts unternommen, um die Zukunft des Myfests zu sichern und den Bezirk mit der Verantwortung alleine gelassen. „Sie kommen auf den letzten Metern und lassen sich feiern“, sagte der Grünen-Abgeordnete Benedikt Lux.

In der vergangenen Woche hatte Henkel zusammen mit den Organisatoren eine Lösung für das umstrittene Fest präsentiert: Mehr Politik und weniger Kommerz sollen den Versammlungsstatus sichern.  Der CDU-Abgeordnete Stephan Lenz verteidigte Henkel. „Was wir erleben, ist eine verkehrte Welt“, sagte er. „Erst richten die Kreuzberger Grünen ein Schlamassel an, dann rufen sie den Innensenator zu Hilfe, schließlich beschimpfen sie ihn, wenn er hilft.“ (mit fred.)