blz_logo12,9
Berliner Zeitung | Olympia in Berlin: Olympia oder NOlympia?
20. January 2015
http://www.berliner-zeitung.de/2793024
©

Olympia in Berlin: Olympia oder NOlympia?

Olympiastadion Berlin

Olympiastadion Berlin

Foto:

imago/Martin Müller

Mutig sind sie ja, die Olympiafreunde im Senat. Das werden ihnen selbst jene attestieren, die Olympische und Paralympische Spiele in Berlin grundsätzlich ablehnen. Die Entscheidung der Landesregierung, das Wahlvolk am 13. September über eine Bewerbung abstimmen zu lassen, birgt das hohe Risiko einer Blamage. Einer Blamage nicht nur für den SPD/CDU-Senat, sondern auch für den gesamten deutschen Sport.

Denn man stelle sich folgende Situation vor: Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) beschließt im März, dass er im internationalen Rennen um die Spiele des Jahres 2024 und gegebenenfalls 2028 mit der Hauptstadt antreten will. Anschließend bemühen sich sämtliche Olympiafans monatelang darum, die Berliner von der Sache zu überzeugen. Bei der Volksbefragung macht dann trotzdem nur – sagen wir ein Zehntel der rund 2,5 Millionen Wahlberechtigten mit, weil ein vielleicht in ferner Zukunft stattfindendes Großereignis die wenigsten wirklich interessiert. Und von diesen 250.000 Berlinern votieren dann 50,01 Prozent gegen eine Bewerbung und 49,99 Prozent dafür. Das soll es dann gewesen sein mit Olympia in Deutschland?

Henkel beantwortet die Frage eindeutig mit „Ja“. Selbst wenn die Wahlbeteiligung äußerst gering und das Ergebnis denkbar knapp sein sollte, der Senat werde sich daran halten, sagte Henkel bei der Vorstellung seines Gesetzentwurfes am Dienstag im Roten Rathaus. Und der DOSB werde sicherlich das gleiche tun, nämlich eine deutsche Bewerbung garnicht erst beim IOC anmelden. Das Projekt wäre also an einer Handvoll Berliner gescheitert. Aber so ist das nunmal mit der direkten Demokratie. Wer das Volk auf diese Weise über eine Sachfrage entscheiden lässt, muss auch mit den Konsequenzen leben.

Die SPD/CDU-Koalition hätte nämlich zumindest beschließen können, dass auch die 16- bis 18-Jährigen sowie ein Teil der ausländischen Einwohner abstimmen dürfen. So hatten es sich der Regierende Bürgermeister Michael Müller und andere führende SPD-Politiker gewünscht. Das hätte die Chance auf einen Erfolg wohl erhöht, denn laut Umfragen ist die Olympiabegeisterung unter Jüngeren am stärksten.

Als Verfassungssenator habe er sich anders entscheiden müssen, sagte Henkel, schon weil man mögliche Klagen verhindern wolle. Da es sich um ein landesweites Votum handele, müsse die Befragung wie eine normale Wahl oder ein Volksentscheid behandelt werden. Abstimmen dürfe also nur, wer über 18 ist, einen deutschen Pass hat und seit drei Monaten in Berlin wohnt. SPD-Fraktionschef Raed Saleh bedauerte die Festlegung des Senats, aber akzeptierte sie. „Klar ist, dass nach diesem Beschluss mit der CDU-Fraktion keine Korrektur möglich sein wird“, sagte er.

Die Opposition im Abgeordnetenhaus bedauerte die Entscheidung ebenfalls, wenn auch aus anderen Gründen. Grüne, Linke und Piraten sind erstens prinzipiell gegen Olympia in Berlin und zweitens gegen ein eigenes Olympia-Abstimmungsgesetz. Ihrer Ansicht nach ist das eine „Befragung von oben“ und deshalb abzulehnen. Wenn die Volksbefragung schon komme, solle sie wenigstens in der Landesverfassung verankert werden, aber nicht als „Lex Olympia“, sondern als generelles Instrument.

Die Opposition will deshalb im Parlament einen eigenen Vorschlag unterbreiten. Er solle eine verfassungskonforme Abstimmung über Olympia und zugleich mehr direkte Demokratie ermöglichen, erklärten die Fraktionschefs von Grünen, Linken und Piraten. Die Chance, sich damit bei der Koalition durchzusetzen, ist jedoch äußerst gering. SPD und CDU sehen sowohl zeitliche Probleme als auch inhaltliche.

Sollte der DOSB sich für Hamburg entscheiden, landet der Koalitionsentwurf für die Volksbefragung ohnehin im Papierkorb. Wählen die Sportfunktionäre Berlin aus, bleibt den Olympia-Gegnern nur noch ein Volksentscheid „von unten“. Der wäre selbst dann noch möglich, wenn das IOC Berlin 2017 den Zuschlag für die Spiele erteilt. Über ein solches Szenario mag zurzeit noch niemand nachdenken im Senat.