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Oranienplatz in Kreuzberg: Kein schnelles Winterquartier für Flüchtlinge

Berlins Sozialsenator Mario Czaja sieht keine kurzfristige Möglichkeit die Flüchtlinge unterzubringen. Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) hatte am Mittwochnachmittag mit ihnen über einen Umzug nach Friedrichshain gesprochen.

Berlins Sozialsenator Mario Czaja sieht keine kurzfristige Möglichkeit die Flüchtlinge unterzubringen. Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) hatte am Mittwochnachmittag mit ihnen über einen Umzug nach Friedrichshain gesprochen.

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dpa

Die seit Monaten unter freiem Himmel campierenden Flüchtlinge vom Oranienplatz in Kreuzberg müssen mindestens noch zwei Wochen dort ausharren. Die Unterbringung in einem festen Winterquartier zieht sich weiter hin. Das von Sozialsenator Mario Czaja (CDU) angebotene Haus eines Privateigentümers stehe erst in zwei bis drei Wochen zur Verfügung, wenn sich der Bezirk dafür entscheide, teilte die Sozialverwaltung am Mittwoch auf Anfrage mit. Die Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann (Grüne) hatte am Nachmittag mit den Flüchtlingen vom Oranienplatz über einen Umzug in das Gebäude in Friedrichshain gesprochen.

Danach wollen die Flüchtlinge laut Herrmann am Donnerstag über das Angebot Czajas entscheiden. Wenn sie einen Umzug in das Quartier befürworteten, solle von Montag an zusammen mit dem Bezirk in einer Arbeitsgruppe über die Organisation und die Regeln in der Unterkunft diskutiert werden.

Die Sozialverwaltung schob die Verantwortung für die zeitliche Verzögerung auf die Unentschlossenheit des Bezirks. „Wie dem Bezirk bekannt war, benötigt der Träger die verbindliche Zusage aus dem Stadtplanungsamt des Bezirks, dass er in der Immobilie eine Unterbringung für wohnungslose Menschen betreiben darf. Diese Zusage liegt dem Anbieter noch nicht vor, so dass weitere Umsetzungsschritte deshalb bisher nicht möglich waren“, teilte Sprecherin Franciska Obermeyer mit. Erst wenn der Bezirk das Angebot des Senators annehme, könnten Mitarbeiter eingestellt und letzte Vorbereitungen in der Immobilie getroffen werden.

Zwei Wochen statt zwei Tage

„Eine Belegung wäre, sofern die Zusage des Bezirks zeitnah eingeht, innerhalb der kommenden zwei bis drei Wochen möglich. Dies wäre noch immer eine deutlich kurzfristigere Unterkunftslösung als in der von Frau Herrmann vorgeschlagenen Franz-Künstler-Straße.“ Am Dienstag hieß es noch, das Haus könne innerhalb von zwei bis drei Tagen hergerichtet werden.

Das für die Unterbringung der Flüchtlinge zuständige Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) prüft derzeit das von Herrmann vorgeschlagene Gebäude in Kreuzberg. Bei einer gemeinsamen Besichtigung am Dienstag stellte die Behörde einen erheblichen Renovierungsbedarf fest, den auch Herrmann einräumte. „Die fehlende Heizung, nicht ausreichender Brandschutz, undichte Stellen im Dach sowie Technik und Anschlüsse, die gegebenenfalls erneuert werden müssten, machen eine kurzfristige Inbetriebnahme der Gebäude unmöglich.“