Parteichef Müller: Der Thronfolger wackelt

Gute Laune ist am Anfang immer besonders wichtig. Der junge Mann im dunkelblauen Anzug bemüht sich wirklich, aber so richtig zünden wollen seine Pointen noch nicht. Raed Saleh, 34 Jahre alt, der neue Fraktionschef der SPD, lästert ein bisschen über die Piraten, die twittern statt zu reden, über die Grünen, die einen Mediator brauchen, über die Linken, die immer so traurig gucken, seit sie nicht mehr mitregieren dürfen. Der Applaus fällt eher freundlich-matt aus im Hotel Steigenberger in Rostock, wo sich die SPD-Fraktion zu ihrer ersten Klausur dieser Wahlperiode trifft. 47 Mitglieder hat sie, ein Drittel davon ist neu im Abgeordnetenhaus. Man lernt sich noch kennen.

Saleh ist nicht der Einzige, der seine Rolle noch finden muss. Er spricht ein wenig umständlich und zu schnell, dafür mit Leidenschaft. „Jeder weiß, dass die SPD sich streiten kann“, ruft er in den Saal. „Aber die Fraktion ist geschlossen.“

Er spricht dabei von seinem eigenen Erfolg: Tatsächlich hat es Saleh wohl geschafft, die in den vergangenen Jahren eher scharf getrennten Kreise des (größeren) linken und des rechten Flügels vorerst zu verbinden. Man redet wieder miteinander, die Stimmung ist entspannt. Saleh, ein Linker, hat das vorgemacht. Er kommuniziert anders als sein Vorgänger Michael Müller, der einen kleinen Kreis von Vertrauten vorzieht, um Entscheidungen zu treffen.

Unter der Oberfläche rumort es

Saleh dagegen spricht und verspricht viel, hält aber seine Zusagen auch ein, wie es heißt. „Er geht auch offen auf diejenigen zu, die nicht seiner Meinung sind“, sagt ein Teilnehmer. Ein neuer Stil sei das. Souveränität im Auftritt, das könne er noch lernen. Doch Salehs These von den harmonischen Sozialdemokraten stimmt nur zum Teil. Dass es unter der Oberfläche rumort, ist auch in Rostock zu spüren. Denn nicht nur Saleh hat einen neuen Job, sondern etliche Sozialdemokraten von den Spitzen der Partei und der Fraktion. Es herrscht Unsicherheit, denn alle müssen sich erst einmal sortieren. Das eingespielte Machtduo von Parteichef Müller und Senatschef Klaus Wowereit, die vieles zu zweit entscheiden, ist aufgebrochen. Wowereit wird sich künftig viel mit Saleh abstimmen, Müller muss erst einmal sein riesiges Stadtentwicklungsressort in den Griff bekommen – und kann sich daher auch weniger intensiv um den Landesvorsitz kümmern.

Allen ist dabei klar, dass „es in dieser Wahlperiode letztlich um die große Frage geht, was nach Wowereit kommt“, sagt ein Genosse. Bisher schien Müller als Partei- und Fraktionschef der logische Thronfolger zu sein, doch mit seinem Gang in den Senat ordnet sich alles neu. Zwar könnte der Regierende Bürgermeister, 58 Jahre alt, auch noch einmal 2016 antreten. Aber dazwischen liegt die Bundestagswahl 2013. Welche Rolle er künftig im Bund spielt, ist ungewiss. Sollte er in die Regierung wechseln, müssen die Berliner Genossen vorbereitet sein.

Machtprobe gegen Müller

Es ist daher kein Zufall, dass auch die Frage diskutiert wird, ob sich Müller bei den Neuwahlen des Parteivorstands im kommenden Juni erstmals einer Gegenkandidatur stellen muss. Müller hat auffällig früh, schon im Dezember, seine erneute Bewerbung angekündigt – als wolle er gar nicht erst Zweifel an seiner Führungsrolle aufkommen lassen.

Ausgerechnet am ersten Tag des Klausur-Wochenendes steht dann aber in der Bild-Zeitung, dass der linke Parteiflügel den Kreuzberger Kreisvorsitzenden Jan Stöß, 38, gegen ihn positionieren will. Der spricht vorerst von „reiner Spekulation“, aber das Thema ist gesetzt. Mehr Namen fallen nicht. Dennoch ist Müller spürbar genervt von der Debatte.

Die Linken argumentieren, dass 2013 ein rot-grüner Lagerwahlkampf gegen Merkels CDU auf Landesebene kaum zu führen wäre, wenn Müller als Mitglied des rot-schwarzen Senats auch die Partei führt. Sie kritisieren ohnehin den bisher wenig basisorientierten Kurs von Müller und Wowereit, was linke Themen wie die Rekommunalisierung angeht.

Daher könnte die Machtprobe gegen Müller schon in diesem Juni stattfinden. Sollte er sie verlieren, wird das auch Auswirkungen auf die Frage haben, wer Wowereit nachfolgen wird.