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Volksverhetzung: Berliner nach Hetze auf Facebook zu 3500 Euro Geldstrafe verurteilt

„Hatespeech“, also Hasstiraden, und Belästigung sind im Netz „ein absolutes Massendelikt“, so Kriminologen der Polizei.

„Hatespeech“, also Hasstiraden, und Belästigung sind im Netz „ein absolutes Massendelikt“, so Kriminologen der Polizei.

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imago/Ralph Peters

Weil er fremdenfeindliche Hetze auf Facebook verbreitet hat, muss ein Berliner eine Geldstrafe von 3500 Euro zahlen. Der 45-Jährige sei der Volksverhetzung schuldig, befand ein Amtsgericht am Freitag. Der Familienvater habe ein Video mit einem „abscheulichen, menschenverachtenden“ Liedtext über Facebook für andere Internet-Nutzer wahrnehmbar veröffentlicht.

Der Angeklagte hatte erklärt, er habe das Video zufällig im Internet entdeckt und angeklickt. Er habe sich „nichts dabei gedacht und auch nicht gegen Ausländer hetzen wollen“. Ihm sei aber bekannt gewesen, dass sich das Lied gegen türkische Mitbürger richte, gab der Gerüstbauer zu. Er bereue sein Verhalten.

Ermittler hatten das Video entdeckt und den Angeklagten im August 2015 in dessen Wohnung im Stadtteil Neukölln aufgesucht. Er habe es sofort gelöscht, sagte der nicht vorbestrafte Angeklagte. Das Gericht verhängte eine Strafe von 100 Tagessätzen zu je 35 Euro. Das Urteil entsprach im Wesentlichen dem Antrag des Staatsanwalts.

Bereits im November 2015 wurde eine 29 Jahre alte Berlinerin wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Die geständige Angeklagte aus dem Stadtteil Marzahn hatte im April 2015 auf Facebook einen Zeitungsartikel kommentiert, in dem über die Festnahme eines Asylbewerbers nach einem angeblichen Vergewaltigungsversuch berichtet wurde.

Dabei schrieb die 29-Jährige unter anderem: "Weg mit dem Dreck!" Wenn der Staat das nicht kapiere, würden "noch viel mehr Asylheime brennen". (dpa)



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