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Protest in Berlin-Kreuzberg: Demo am 1. Mai soll über die Oranienstraße führen

Geplante Route der 1. Mai Demonstration 2016 in Berlin.

Geplante Route der 1. Mai Demonstration 2016 in Berlin.

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BLZ

Die Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration will durch das Gebiet vom bisherigen MyFest ziehen. Die Organisatoren gehen davon aus, dass das Straßenfest, das in den vergangenen 13 Jahren als Mittel gegen Krawalle organisiert wurde, nicht stattfinden wird.

"Kommerzielles inhaltsleeres MyFest"

„Dieses Fest hat in der Tradition von Brot und Spielen die politischen 1.-Mai-Demonstrationen verdrängt und begünstigte damit die Aufwertung des Kiezes. Durch das Wegfallen des kommerziellen inhaltsleeren MyFests wird wieder Raum frei für selbst organisierte politische Kultur“, erklärte Marko Lorenz, Sprecher der Demo-Organisatoren. „Diesen Raum werden wir nutzen.“

Seit 2003 sei Kreuzberg zunehmend eine von der Polizei kontrollierte kommerzielle Partyzone gewesen, in der alles möglich schien, außer politischer Protest.

Oranien-, Waldemar- und Manteuffelstraße

Die bei der Polizei angemeldete Demonstration soll am Oranienplatz beginnen. Die Veranstalter rechnen mit über 10.000 Teilnehmern. Die Route soll über die Oranien-, die Waldemar- und die Manteuffelstraße führen. Dort fand bisher das MyFest statt, auf dem sich in den vergangenen Jahren zeitgleich bis zu 40.000 Partybesucher drängten. Zuletzt waren rund 250.000 Menschen dort.

Weil Anwohner sich in ihrer Sicherheit bedroht fühlten, hatten sie Klage gegen die Polizei eingereicht. Das Myfest sei aus dem Ruder gelaufen und nicht mehr beherrschbar, lautete die Begründung.

Anwohner hat Klage zurückgezogen

Das Fest war seit 2003 vom Bezirksamt sowie von Anwohnern organisiert worden, um die üblichen Mai-Krawalle möglichst zu verhindern. Doch nachdem die Klage bekannt geworden war, teilte die Polizei auf Nachfrage der Berliner Zeitung mit, das Myfest sei schon lange nicht mehr als politische Veranstaltung eingestuft worden.

Es falle also nicht unter die Versammlungsfreiheit, sondern sei ein normales Straßenfest. Nach Informationen der Berliner Zeitung hat der Anwohner seine Klage deshalb jetzt zurückgezogen. Denn exakt diese Frage, welchen Charakter das Myfest hat, hatte er vor Gericht klären wollen.

Es bleibt dennoch offen, ob das MyFest stattfinden wird. Bei einem Straßenfest gelten für die Organisatoren wesentlich strengere Bestimmungen bis hin zur Müllbeseitigung. Die Veranstalter hätten wesentlich höhere Kosten. Bezirk und Anwohner sehen sich aber nicht in der Lage, diese zu tragen.

Warten auf den Innensenator

Nach Angaben von Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) machte das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg einen Vorschlag, den man in der vergangenen Woche mit Innensenator Frank Henkel (CDU) besprochen habe. „Die Verabredung war, dass er sich bei uns meldet. Danach erst wissen wir, ob ja oder nein“, so Herrmann zur Berliner Zeitung.

Solange noch nicht feststeht, ob das Fest stattfindet, ist auch nicht klar, ob die Demo am 1. Mai wirklich wie angemeldet durch den Kiez „SO36“ verläuft. Erst in den Veranstaltergesprächen, die im April stattfinden, würde die Polizei Änderungswünsche für die Route vorbringen. Notfalls würde sie diese per Auflage durchsetzen.