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Prozess: Kiffender BVG-Mitarbeiter bereut

Lieber nicht im Job.

Lieber nicht im Job.

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dpa

So ein bis zwei Joints haber er früher am Wochenende geraucht“, sagt Denny W. „Nur so zum Spaß.“ Dass er damit eine Sicherheitsgefahr für seinen Arbeitgeber, die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), werden könnte, habe er sich nie überlegt. Denny W. hat bei der BVG Gleisbauer gelernt. 2009 wurde der 25-Jährige unbefristet übernommen. Eigentlich ein Job auf Lebenszeit.

Aber vor einem Jahr hat die BVG Denny W. gekündigt, weil eine Betriebsärztin ihn nach einer Routineuntersuchung für untauglich befand, seine von strengen Sicherheitsstandards geregelten Aufgaben weiter auszuüben. Das Landesarbeitsgericht Berlin hat diese Sicht am Dienstag bestätigt.

Keine Kündigung ohne Abmahnung

Noch gibt es zwar kein Urteil in dem Cannabis-Kündigungsschutzstreit. Aber der Vorsitzende Richter Friedbert Rancke stellte am Dienstag schon unmissverständlich klar: „Mit dem Drogenkonsum kommen Sie mit Hilfe des Landesarbeitsgerichts nicht wieder aufs Gleis.“

Auf der anderen Seite hielt das Gericht der BVG vor, die Einwände das Personalrats gegen die Kündigung zu Unrecht verworfen zu haben. Jeder Kündigung, die mit dem Fehlverhalten des Betroffenen begründet werde, müsse eine Abmahnung vorausgehen. „Bei einer Alkoholerkrankung kann man auch nicht gleich kündigen.“ Zudem würden Arbeitsbeeinträchtigungen durch Drogenkonsum in der Regel von erheblichen Fehlzeiten begleitet. Über Denny W. aber gab es bis zu seiner betriebsärztlichen Untersuchung offenbar keine Klagen.

Weiterbeschäftigung unter Kontrolle

Wie schon das Arbeitsgericht appellierte auch die zweite Instanz an beide Seiten, noch einmal Vergleichsverhandlungen aufzunehmen. Im Falle eines Urteils, so der Vorsitzende Richter, würde die BVG die von W. angestrengte Kündigungsschutzklage verlieren. Auf der anderen Seite habe W. wegen seines Drogenkonsums mit seiner Klage auf Weiterbeschäftigung keine Chance. Am Ende der zweistündigen Verhandlung signalisierte die Rechtsanwältin der BVG, Maria Timmermann, überraschend Gesprächsbereitschaft. Denkbar sei etwa eine Weiterbeschäftigung, wenn durch regelmäßige Kontrollen nachgewiesen werde, dass der junge Gleisbauer keine Drogen mehr konsumiere.

Denny W. ist sowieso zu fast allem bereit. Seit der Kündigung im vergangenen Sommer, so behauptet er zumindest, habe er keinen Joint mehr angerührt. Zum Verhandlungstermin brachte er das Ergebnis einer am frühen Morgen vorgenommenen Urinuntersuchung mit: Ergebnis negativ. „Ich werde nie mehr kiffen“, sagt der junge, schmale Mann mit dem Igelhaarschnitt.

Seit einem Jahr hat er kein Einkommen mehr, hält sich notdürftig mit Minijobs über Wasser. „Ich würde fast alles tun, um meinen Job zu behalten. Ein sicherer Arbeitsplatz ist das beste, was es gibt.“

In welchem Ausmaß W.s Cannabis-Konsum seine Arbeitsfähigkeit tatsächlich beeinträchtigt hat, war vor Gericht kein Thema. „Bei Gelegenheitskiffern gibt es 24 Stunden nach dem Konsum normalerweise keine Beeinträchtigung mehr“, sagt der Psychologe Andreas Gantner vom Therapieladen Berlin. Anders als bei Alkohol oder harten Drogen wie Heroin sei der Konsum allerdings viel länger nachweisbar.