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Psychische Erkankungen: Arbeitsagentur Berlin erklärt schwer depressive Frau für gesund

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Symbolbild

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dpa

Berlin -

Ende September hatte Julia R. noch mal einen Schub. Der Impuls war zurück, nach dem Aufstehen sofort wieder ins Bett zu müssen. Nicht zur Arbeit, nicht an den Frühstückstisch, nicht raus in die Morgensonne, nirgendwohin. Ein dumpfer, schmerzender Druck breitet sich aus, beginnt in der Stirn und erfasst den ganzen Körper. Julia R. sucht dann Schutz unter der Decke, im abgedunkelten Zimmer.

Liegt einfach still da, ohne Buch, ohne Fernseher, ohne Radio, ohne alles. Ein Glück nur, dass der Hund runter muss. Der winzige Dobby wohnt erst seit Kurzem bei Julia, wurde aber sofort innig geliebt. Der Therapeut hat seiner Patientin zu einem Hund geraten, um ihre Tagesstruktur zu erhalten. Und wer weiß, ob sie ohne Dobby nicht schon wieder ganz in ihr angstbesetztes inneres Ich geflüchtet wäre.

Geschätzt, zuverlässig und loyal

Über meinen Besuch freut sie sich eigentlich, aber sie zittert sichtbar, als sie am Küchentisch ihrer kleinen Wohnung den Aktenordner mit den Schreiben der Ämter aufschlägt. Er enthält nur schreckliche Nachrichten. Dabei gab es im Sommer schon einen Lichtblick, ein Gespräch über die Rückkehr zur Arbeit nach dem Hamburger Modell, anfangs für ein paar Stunden. Dazu kam es nicht. Als Julia R. mit der Arbeitsagentur zu tun bekommt, wirft sie das völlig aus der Bahn.

Julia R. ist Buchhalterin. Bis zur Wende war sie Angestellte eines Ministeriums, danach wechselte sie in ein Transportunternehmen, in dem sie bis zuletzt arbeitete. Dort wird sie als leise und freundliche Kollegin geschätzt, zuverlässig, loyal, von unerhörter Hilfsbereitschaft. Wenn zusätzliche Arbeit anfiel, sprang eine immer zuerst ein – Julia.

Höchstens 78 Wochen Anspruch auf Krankengeld

Als sie ihr Arzt vor zwei Jahren für arbeitsunfähig erklärte, wusste niemand etwas von ihrer Krankheit, am wenigsten sie selbst. Sie konnte eines Tages einfach nicht mehr aufstehen. Da waren ihre einst gehegten Pflanzen zu Hause schon verdorrt, unter den Möbeln lauerten Staubmäuse, die Gitarre stand verlassen in der Ecke. Die ärztliche Diagnose lautete: schwere Depression.

Julia R., 53, verbrachte seitdem 16 Wochen im Krankenhaus, lange Zeiten in der Tagesklinik, ungezählte Stunden beim Therapeuten. Der Tod eines engen Freundes war wohl ein Auslöser für die Depression vor zwei Jahren, ihre Mutter und  ihr Bruder erkrankten schwer, Belastungen durch den Stellenabbau in der Firma kamen dazu, vielleicht auch eine genetische Veranlagung. Die Krankheit hält sich hartnäckig.  Zu lange. Höchstens 78 Wochen währt der Anspruch auf Krankengeld. Und danach?

„Von psychischen Sachen verstehe ich nichts“

Die Krankenkasse rät, Arbeitslosengeld zu beantragen. Das Drama nimmt seinen Lauf. Die Arbeitsagentur Pankow schickt Julia R. zu einem Gutachter. Er ist Facharzt für Chirurgie und Sozialmedizin, untersucht ihre Wirbelsäule, Gelenke, Reflexe und erklärt der Patientin: „Von psychischen Sachen verstehe ich nichts.“ Er attestiert ihr Gesundheit: „Vollschichtig  leistungsfähig, täglich sechs Stunden und mehr.“ Nur ihre bisherige Tätigkeit kommt nicht in Frage. Welche dann?

Dazu sagt die Arbeitsagentur nichts. Sie ignoriert auch die Krankschreibung ihres behandelnden Psychiaters, sondern verlangt, dass die „Kundin“ – so wird man auf dem Amt genannt – ihr „Restleistungsvermögen“ zur Verfügung stellt. „Den Rest“? Es dauert eine Weile, bis klar wird, dass gemeint ist, was der Gutachter schreibt: Vollzeit arbeiten, und zwar sofort!

„Weil wir ein Gutachten haben“

Julia R. erschrickt. Sie weiß, das ist unmöglich. Sie sagt schwach: „Das schaffe ich jetzt nicht.“ Die Beraterin behauptet, dass gegen das Gutachten kein Widerspruch möglich sei. Die Freundin an Julias Seite fragt irritiert, warum es dann kein psychiatrisches Gutachten gibt. Die Antwort: „Weil wir ein Gutachten haben.“

Daraufhin zahlt die Behörde kein Arbeitslosengeld, denn die „Kundin“ steht dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung. Aber sie rät Julia R. auch nicht, stattdessen vorübergehend Erwerbsminderungsrente zu beantragen, sondern schickt sie einfach zum Jobcenter, mit Hartz-IV-Antrag. Dort steht sie dem Markt ganz genauso wenig zur Verfügung, hat dafür viel geringere finanzielle Ansprüche. Aber das Arbeitsamt ist den Fall erst mal los.

Kommunikationstechnisch unerhört fit

Plastisch kann Julia R. ihre Panik beim Eintreffen von Amtsschreiben und beim Ausfüllen von Anträgen schildern. Früher half sie ihren Kollegen in solchen Dingen mit sportlichem Ehrgeiz. Sie hatte eine große Ablage im Griff, konnte helfen, wenn Handys streikten oder Computer Tabellen schluckten. Kommunikationstechnisch war sie unerhört fit.

Heute kann sie nicht mal mehr telefonieren und nur noch „an guten Tagen“ ihre Mails lesen, längere Texte gar nicht. Ein Hartz-IV-Antrag, bei dem man sich völlig nackt machen und jeden Cent Erspartes auflisten muss, lässt selbst Gesunde verzweifeln. Julia hätte das ohne die Hilfe ihrer Freundin nie geschafft.

Im Jobcenter geht es rauer zu: „Ihr Vermögen in Höhe von 24 175,28 übersteigt den Freibetrag um 8550 Euro. Sie sind daher nicht hilfebedürftig und haben keine Ansprüche. Beachten Sie: Ihr Vermögen müssen Sie zur Sicherung Ihres Lebensunterhaltes einsetzen!“ Nicht, dass sie sich noch ein neues Sofa kauft!

Bis zum Prozess wird es dauern

Dazu wäre sie ohnehin außerstande. Seit September 2016 bezahlt sie nun alles von ihren Ersparnissen aus 37 Jahren Vollzeit-Arbeit – Miete, Strom, Heizung, Brot und 169 Euro für die Krankenkasse. Rentenbeiträge lässt sie weg. Julia R. geht nicht aus, lebt äußerst sparsam, aber das rapid schmelzende Konto wächst sich gerade zu einer mittleren Existenzangst aus: „Wenn ich jetzt ins Krankenhaus muss, kostet das 280 Euro Zuzahlung. Die Miete läuft weiter. Das reicht nicht endlos.“

Auch die Zahl der Freunde schrumpft mit der heimtückischen Krankheit. Solche, die ihr raten, sich endlich zusammenzureißen und sich an Frühlingsblumen zu erfreuen, vergrößern ihr Elend nur. Dieses Elend  besteht darin, sich nutzlos zu fühlen, überflüssig und unfähig. Julias Freund, der in der Nähe wohnt, aber selten in Berlin ist, erzählt, wie schwer auch er zunächst mit der Krankheit klar kam: Die wirkte auf mich so disziplinlos!
Julia R. hat auch Glück. Kollegen werden aufmerksam.

Kein Krankengeld nach Herzinfarkt

Sie helfen ihr, sich gegen die Zumutungen der Ämter zur Wehr zu setzen, schalten den DGB-Rechtsschutz ein. Er klagt gegen die Arbeitsagentur vor dem Sozialgericht. Aber bis zum Prozess wird es dauern, zwei Jahre im Schnitt. Und bis dahin?

Bis dahin fallen die fatalen Parallelen zu Daniel Blake auf, dem Tischler aus Ken Loachs Sozialdrama, Gewinner der Goldenen Palme in Cannes 2016. Das Publikum heult los, als der Film zeigt, wie Ämter einen braven Arbeiter schikanieren. Der 59-jährige Blake bekommt nach einem Herzinfarkt kein Krankengeld, weil sein Antrag nicht richtig ausgefüllt ist, und kein Arbeitslosengeld, weil ihn eine inkompetente Gutachterin für arbeitsfähig erklärt. Dabei hat ihm seine Ärztin gerade das Arbeiten streng verboten.

Vorbild für die Hartz-Gesetze

Die Abwärtsspirale in die Armut setzt ein, er räumt seine Wohnung, verkauft die Möbel. Ein Einzelfall? Nein, sagt Ken Loach: „Hunderte Fälle flossen in die Figur. Wir machten die Erfahrung, dass es überall im Land das Gleiche ist. Sehr kranke Leute werden von ihren Ärzten für arbeitsunfähig erklärt, dann kommen Gutachter vom Staat und revidieren diese medizinische Einschätzung. Aus geringstem Anlass wird die finanzielle Unterstützung gestrichen.“

Na gut, so geht es in Großbritannien zu, dem Vorbild für die Hartz-Gesetze, aber im Sozialstaat Deutschland? Hier wird es doch nicht zur Systematik gehören, dass die Arbeitsagentur psychisch Kranke von Chirurgen begutachten lässt und für gesund erklärt? Interessiert sich von den vielen teuren, von Steuern finanzierten Arbeitsberatern keiner für den Menschen hinter dem Antrag? Nein.

Man muss sich doch wehren können

Man denkt, auf Nachfrage wird jetzt ein bedauerliches Missverständnis eingeräumt, doch im Gegenteil. René Dreke von der Arbeitsagentur Berlin-Brandenburg arbeitet sich in den Fall ein und erklärt gegenüber der Berliner Zeitung, die Sache sei vielleicht bedauerlich für Frau R., aber rechtlich absolut korrekt. Seine Behörde dürfe kein Arbeitslosengeld zahlen, weil sie dem Markt nicht zur Verfügung steht.

Und wenn sie nicht arbeiten kann? Von ihrem Arzt krank geschrieben ist? Dreke: „Für uns ist die Frau gesund. Wir richten uns nach der Aussage des Gutachters.“ Einem Chirurgen, keinem Psychiater. Dreke beharrt: „Er ist nicht nur Chirurg, sondern Gutachter, Sozialmediziner von unserem Ärztlichen Dienst.

Wir haben die Frau ja nicht zum Zahnarzt geschickt. Wenn ich ein Auto zum TÜV bringe, wird auch nicht zwischen kleinen Autos und Lkws unterschieden. Nach dem TÜV muss ich mich drauf verlassen, dass das Auto fährt.“ Aber das Urteil kann doch nicht in Stein gemeißelt sein! Zumal der Gutachter seine Unzuständigkeit für psychische Dinge einräumte.

„Das ist nicht unsere Aufgabe“

Da muss man sich doch wehren können! „Widerspruch gegen den Bescheid ist nicht möglich. Aber man hätte das Gutachten inhaltlich anzweifeln können.“ Auf so feine Unterschiede wurde Julia R.  allerdings  nicht hingewiesen. „Das ist nicht unsere Aufgabe. Wir können doch nicht jedes Gutachten in Frage stellen lassen“, sagt Dreke.

Für den Fall einer kranken Arbeitslosen greift übrigens normalerweise die sogenannte Nahtlosigkeitsregelung, Paragraf 145 des Sozialgesetzbuches. Danach wird auch an Kranke so lange Arbeitslosengeld gezahlt, bis über eine Erwerbsminderungsrente entschieden ist.

Aber diesen Weg hat die Arbeitsagentur Julia R. verweigert.Stattdessen ließ sie ein Gutachten erstellen, dessen offensichtliche Fragwürdigkeit sie wiederum absichtlich übersah. Dafür werden dann wieder die Gerichte beschäftigt. Kostet ja nichts.

Die nackte Existenzangst

Die Rechtsanwältin Elisabeth Hlawenka, die für die Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin e.V. kostenlose Erstberatung erteilt und zahlreiche Klienten in Sozialfragen vertritt, sagt: „Dass kranke Menschen durch das Agieren von Ämtern in Situationen geraten, in denen zur Krankheit die nackte Existenzangst kommt, ist leider kein Einzelfall.

Bearbeiter der Sozialversicherer übernehmen nach meiner Erfahrung meist völlig unkritisch Einschätzungen von Ärzten oder Psychologen, selbst wenn diese schon auf den ersten Blick nicht plausibel sind.

Das hat oft krasse Folgen.“ Die  Rechtsanwältin erläutert das an einem Beispiel:  „Gerade vertrete ich eine junge Mandantin, die nach schlimmer Misshandlung psychisch beeinträchtigt und anerkannt behindert ist. Sie will eine Ausbildung machen, ist bestens geeignet und hochmotiviert. Alles ist klar, ein Ausbildungsplatz wäre vorhanden.

Eine Art Faulkrankheit?

Weil sie die ihr zustehende staatliche Hilfe nicht erhielt, wurde sie jedoch in diesem Winter obdachlos. Und meine Mandantin gehört, wenn man so will, zu den Starken – sie nimmt sich einen Anwalt. Das schaffen etwa Sozialhilfeempfänger nur selten.“
Die gehören dann auch nicht zu den 20.580 Hartz-IV-Klägern, deren Fälle sich im Jahr 2015 allein in den Berliner Sozialgerichten türmen. Die Bescheide übrigens fallen fast zur Hälfte im Sinne der Kläger aus.

Julia R. bekommt nun ständig Post vom Jobcenter. Das fordert sie auf, sich unverzüglich auf eine Arbeit zu bewerben, beim Berater vorstellig zu werden, Nachweise einzureichen. Das Amt droht rüde mit der Kürzung von Leistungen. Welcher Leistungen, fragt sich Julia. Geld bekommt ja nicht. Unerledigte Schreiben stapeln sich auf ihrem Küchentisch. Schon der Anblick führt manchmal zu Heulattacken. Vielleicht halten ihre Arbeitsvermittler die  Diagnose „schwere Depression“ für eine Art Faulkrankheit?

„Ich möchte nur als Mensch behandelt werden“

„Ich bin kein Schnorrer, kein Fall und keine Sozialversicherungsnummer. Ich habe jahrelang in die Kasse eingezahlt und bin stolz darauf. Ich möchte nur als Mensch behandelt werden.“ Das notiert sich Daniel Blake im Film auf einem Zettel, um es auf dem Amt vorzutragen. Dazu kommt es nicht, Blake stirbt vorher.

Julia R. würde es so ähnlich sagen wie Blake. In diesem Monat beantragt sie Erwerbsminderungsrente. Die Rentenkasse bietet ihr einen Wunschtermin an, Beratung und persönliche Hilfe beim Ausfüllen des Antrags. Julia R. ist irritiert: Mit Unterstützung hatte sie wirklich nicht mehr gerechnet.

  1. Arbeitsagentur Berlin erklärt schwer depressive Frau für gesund
  2. „Von psychischen Sachen verstehe ich nichts“
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  4. Man muss sich doch wehren können
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