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Rechte Gruppen rufen am Samstag zu Demo in Berlin auf

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Teilnehmer einer HoGeSa-Demo in Köln.

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imago/Eibner

Für die Polizei wird der kommende Sonnabend zum Großkampftag. Rechte Gruppen mobilisieren seit Monaten zu einer bundesweiten Demonstration am Hauptbahnhof. Die Demo wird von einer Gruppierung mit Namen „Wir für Berlin“ organisiert. Unter dem Motto „Wir für Deutschland – Wir sind das Volk – Merkel muss weg“ soll sie um 15 Uhr auf dem Washingtonplatz beginnen.

Die Demonstration soll über das Kapelle-Ufer, zur Reinhardtstraße, Friedrichstraße, Unter den Linden bis zum Pariser Platz ziehen. „Die genaue Route muss noch mit dem Veranstalter abgesprochen werden“, sagte ein Polizeisprecher. Eine Schätzung zur Anzahl der Demonstranten habe der Anmelder nicht abgegeben.

Der Anmelder soll in der Vergangenheit für den Berliner Pegida-Ableger Bärgida aktiv gewesen sein und sitzt im Bundesvorstand der Bürgerbewegung Pro Deutschland. Laut einer Lageanalyse des Verfassungsschutzes vom November 2015 gibt es zwischen „Wir für Berlin“ und den gewaltbereiten Hooligans von HoGeSa-Berlin („Hooligans gegen Salafisten“) eine enge Verbindung. Die Behörde zählt auch die sogenannte Identitäre Bewegung dazu, die zum Teil rechtsextreme und völkische Positionen verbreitet.

AfD und Pegida kommen nicht

Die Polizei stellt sich auf mehrere Hundert Teilnehmer ein. Im Internet werden im Bundesgebiet Busfahrten zu der Kundgebung angeboten. Auch auf Facebook gibt es eine Seite, in der sich bis zum Mittwoch rund 1820 Interessenten für Fahrgemeinschaften eingetragen haben.

Allerdings fehlen den Veranstaltern einflussreiche Partner bei der Mobilisierung. So hat sich Pegida-Chef Lutz Bachmann am 14. Januar von den Veranstaltern distanziert, aus Rücksicht auf die AfD, die am Sonntag in drei Landesparlamente einziehen möchte. Bachmann nennt die Demo-Organisatoren „ominöse Hintermänner“ und deren Gebaren „unseriös“. Auch die AfD hat sich am 20. Januar öffentlich von der Demonstration distanziert.  „Wir raten dringend davon ab, an dieser Veranstaltung teilzunehmen!“, warnte Bundesvorsitzende Frauke Petry auf ihrer Facebook-Seite unter anderem. „Es wäre fatal, wenn es dort plötzlich zu gewalttätigen Ausschreitungen käme und irgendwo AfD-Fahnen auftauchten. Und das am Tag vor den für uns so wichtigen Landtagswahlen!“

Die NPD wirbt nicht offensiv für die Veranstaltung, allerdings werden nach Aussage des Berliner Landesvorsitzenden Sebastian Schmidtke "zahlreiche Mitglieder" auch aus anderen Bundesländern teilnehmen.

Gegenprotest angemeldet

Gegen die Veranstaltung soll es Protest geben. Unter dem Motto „Für ein weltoffenes und tolerantes Berlin“ hat der Deutsche Gewerkschaftsbund eine Kundgebung von 14 bis 18 Uhr an der Rahel-Hirsch-, Ecke Willi-Brandt-Straße angemeldet. 2000 Teilnehmer haben die Anmelder angegeben. Zu den Unterstützern zählen laut DGB unter anderem SPD, CDU, Grüne, Linkspartei und die Gewerkschaft der Polizei. Allerdings dürfte das Personal von Grünen und Linken andernorts eingebunden sein – bei den Landesparteitagen am Sonnabend.

Unter dem Motto „Berlin nazifrei“ rufen linke Gruppen dazu auf, die Demonstration zu blockieren. Der Anmelder, laut Polizei eine Einzelperson, rechnet mit 300 Teilnehmern. Die Kundgebung soll von 14 bis 19 Uhr  an der Ella-Trebe-Straße stattfinden.

„Berlin für alle – Grenzenlose Solidarität“ heißt das Thema einer weiteren Gegenveranstaltung in der Friedrichstraße. Der genaue Ort ist nach Angaben der Polizei noch unklar.

Mit wie vielen Beamten die Polizei im Einsatz sein wird, ist noch unklar. „Die Planung ist noch nicht abgeschlossen“, sagte ein Polizeisprecher am Mittwoch. „Zu Einsatzstärken äußern wir uns erst am Einsatztag.“