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Scheinselbständigkeit: Rentenkasse überprüft Musikschulen

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Berlin –  

Die Musikschulen haben fast 2.000 Lehrer als Scheinselbstständige beschäftigt, also ohne Sozialabgaben zu zahlen. Das hat eine Prüfung der Rentenversicherung ergeben.

Um Zahlungen an die Rentenkasse zu vermeiden, werden die Verträge dieser Honorarkräfte nun auf Druck der Senatsbildungsverwaltung geändert. Es soll kein Merkmal abhängiger Beschäftigung mehr erkennbar sein, hieß es.

Die Senatsverwaltung hat die Musikschulen deshalb zu konkreten Schritten aufgefordert: Honorarkräfte dürfen keine Vertretung mehr machen, Unterrichtsmaterialien müssen sie auf eigene Kosten besorgen, die Teilnahme an Vorspielen sei künftig freiwillig und werde vergütet. Auch Kooperationsverträge mit Schulen seien deshalb gekündigt worden, kritisierte der Landesmusikrat. Bildungsstaatssekretär Mark Rackles (SPD) versprach Neuregelungen etwa für den Krankheitsfall. Nur sieben Prozent der 2 100 Musiklehrer ist festangestellt.

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