10.12.2011

Stadtbild: Vom hohen Ross gestürzt

Von Thorkit Treichel
Berlin –  

Die Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung und ihre beiden Stellvertreter haben sich eine "erfolgsunabhängige Prämie" gegönnt: In Höhe eines knappen Jahressalärs.

Über die Gehälter des Vorstands der Kassenärztlichen Vereinigung würde sich so mancher Krankenkassenchef freuen. Mehr als 200.000 Euro kassiert jeder der drei KV-Funktionäre jährlich. Bedenkt man, dass sie zudem noch nebenberuflich in ihren Praxen arbeiten und Honorare einstreichen dürfen, kommt einiges an Geld zusammen. Das war der Vorsitzenden und ihren beiden Stellvertretern aber noch nicht genug. Also haben sie sich jeweils noch mal ein knappes Jahressalär draufgepackt.

Dass ihnen diese "Übergangsgelder", die es eigentlich nach einem Ausscheiden aus dem Amt geben soll, nicht zustehen, muss ihnen dabei durchaus klar gewesen sein. Daher haben sie nachträglich das Recht wieder hergestellt, indem sie erstens noch am Tag ihrer Wiederwahl ihren Dienstvertrag "angepasst" und zweitens die Übergangsgelder als "erfolgsunabhängige Prämie" deklariert haben.

Ein anrüchiger Vorgang, wenn nicht Untreue

Ganz davon abgesehen, dass die Ausbezahlung einer leistungsunabhängigen Prämie einen Widerspruch in sich darstellt, ist dies mindestens ein äußerst anrüchiger Vorgang, wenn nicht sogar Untreue. In jedem Fall ist der Vorstand vom hohen Ross gestürzt. Aus heutiger Sicht ist dessen zur Schau getragene Entrüstung, als vor über einem Jahr der Abrechnungsbetrug in den ambulanten Zentren der DRK-Kliniken bekannt wurde, nur noch als scheinheilig zu bezeichnen. Wer von Amts wegen über die korrekte Verwendung von Versichertengeldern wachen muss, für den müssen dieselben strengen Maßstäbe gelten wie für Ärzte.

Bislang hat die Vertreterversammlung, gewissermaßen das Parlament der KV, ihre drei Spitzenverdiener nicht zum Rücktritt aufgefordert. Sie sollten freiwillig ihre Posten aufgeben und in ihre Arztpraxen zurückkehren. Dann hätten sie sich vielleicht sogar ihr Übergangsgeld verdient.

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