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Berliner Zeitung | Taxifahren in der Hauptstadt: Berliner Taxifahrer verweigern Kartenzahlung
09. January 2016
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Taxifahren in der Hauptstadt: Berliner Taxifahrer verweigern Kartenzahlung

Wo sind denn nur die Fahrgäste? Als Taxifahrer verdient man in Berlin nicht viel Geld. Das verleitet manche dazu, Steuern und Abgaben zu vermeiden.

Wo sind denn nur die Fahrgäste? Als Taxifahrer verdient man in Berlin nicht viel Geld. Das verleitet manche dazu, Steuern und Abgaben zu vermeiden.

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Berliner Zeitung/Paulus Ponizak

Frederik Cyrus Röder kommt in der Welt herum. Momentan ist der Berliner Unternehmer in Buenos Aires. „Selbst in Vietnam kann man im Taxi mit Karte zahlen“, erzählt er. Doch wenn er in Berlin im Taxi bargeldlos bezahlen möchte, gebe es oft Ausreden, Drohungen, Streit. „Damit ist diese Stadt ein Unikum unter den deutschen Städten“, klagt Röder.

Dabei sind Taxifahrer in Berlin dazu verpflichtet, mindestens drei gängige Kredit- oder Debitkarten zu akzeptieren. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg in einer am Freitag veröffentlichten Entscheidung bekräftigt. Manche Fahrer wollen aber nur Bargeld, weil sie schwarz arbeiten.

Die Berliner „Verordnung über Beförderungsentgelte im Taxiverkehr“ legt klipp und klar fest: Wenn es in einem Taxi kein funktionierendes Abrechnungssystem gibt, dürfen keine Fahrgäste befördert werden. Anders gesagt: Dann darf ein Auto kein Taxi mehr sein.

Röders Erlebnisse sind keine Einzelfälle. Bei der Aufsichtsbehörde, dem Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO), trifft im Durchschnitt alle zwei Tage eine Beschwerde zu diesem Thema ein. Seit dem vergangenen Mai, als die Änderung in Kraft trat, gab es 80 Schreiben dieser Art, so ein Sprecher der Innenverwaltung. 80 Beschwerden – auf den ersten Blick ist das nicht viel. Die Dunkelziffer dürfte aber sehr hoch sein. Welcher Tourist, der in Tegel landet, weiß schon vom LABO? Auch die meisten Berliner kennen die Taxi-Behörde nicht.

Bei Fahrten vom Flughafen in die Stadt wird die Kartenzahlung offenbar besonders oft verweigert. Bei jeder zweiten oder dritten Tour ab Tegel kam dies vor, „eine extrem hohe Quote“, berichtet Röder genervt. Insgesamt habe er das seit Mai rund zwanzig Mal erlebt. „So hört man, dass das Gerät momentan in der Wartung ist oder dass dies nur ein Ersatzwagen ist.“

Lieber schwarz arbeiten

Manchmal sei er auch beschimpft worden. „Meist eskaliert es, weil ich auf meinem Recht bestehe“, erzählt der 28-Jährige. „Zweimal wurde ich vom Fahrer bedroht. Einmal wurde meine Frau im Taxi eingeschlossen und gegen ihren Willen zu einem Geldautomaten gefahren.“ Die Situation konnte nur durch Herbeirufen der Polizei beruhigt werden, klagt Röder.

An den Kosten könne es nicht liegen, sagt Detlev Freutel vom Taxi Verband Berlin Brandenburg (TVB). Die Tarifordnung sehe vor, dass zusätzlich 1,50 Euro fällig werden, wenn Fahrgäste mit Karte zahlen. Dieser Zuschlag decke die Aufwendungen für Terminals und Zahlungsabwicklungen ab. Röder sieht nur einen plausiblen Grund für den „klaren Rechtsbruch“, wie er das nennt: Wer nur Bares nimmt, hat es leichter, Steuern und Sozialabgaben zu vermeiden.

Fahrer argumentieren, dass Fahrgäste Lastschriften angeblich wieder zurückbuchen ließen. Doch Detlev Freutel vom Taxi Verband hält das für unglaubwürdig: „Mir ist das noch nie passiert. Und mein Taxibetrieb hat diese Technik seit zweieinhalb Jahren.“

Dem TVB-Vorsitzenden ist klar: „Bargeldloses Zahlen gehört heute zum Standard, die Nachfrage hat enorm zugenommen.“ Bei ihm kam allein im Oktober 30,8?Prozent des Umsatzes bargeldlos in die Kasse. Zu einem guten Service gehöre Kartenakzeptanz. „Doch leider gibt es schwarze Schafe“, vor allem in Tegel und am Hauptbahnhof, so Freutel. Von dort höre er immer wieder, dass Taxifahrer Kredit- und EC-Karten ablehnen.

Verstößt ein Fahrer gegen die Pflicht, begeht er eine Ordnungswidrigkeit. „Die Maßnahmen reichen von schriftlichen Ermahnungen über Verwarnungen bis hin zu Bußgeldbescheiden“, so die Verwaltung. Zahlen nennt sie nicht.

Bisher hat es aber nur wenige Verfahren gegeben, so ein Insider. Ein Taxibetreiber zog gegen die Neuregelung vor Gericht, und offenbar wartete das Amt ab, wie das OVG entscheidet. Am 18. Dezember erging dort nun der Beschluss: Die Regelung sei rechtmäßig, es bestünden „keine durchgreifenden Bedenken“ (OVG 1 S 76.15).