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Verkehrsprobleme und Staus: 2016 gibt es in Berlin noch mehr Baustellen

Baustellen gibt es in Berlin 2016 viele, wie hier in der Lichtenberger Straße Ecke Singer Straße.

Baustellen gibt es in Berlin 2016 viele, wie hier in der Lichtenberger Straße Ecke Singer Straße.

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Berliner Zeitung/Gerd Engelsmann

Wer der Meinung ist, dass es 2015 zu viele Bauarbeiten auf den Straßen gegeben hat, dem droht 2016 noch mehr Ärger. Wenn es so kommt, wie sich der Senat das vorstellt, wird die Zahl der Baustellen im neuen Jahr noch steigen. „Wir werden 2016 mehr Baustellen haben als 2015“, sagte Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) der Berliner Zeitung. Nach einer internen Vorschau könnte es dann 2017 sogar noch mehr neue Staus geben, weil auch wieder auf Berlins Autobahnen gebaut wird. „Wenn Straßen instand gehalten werden, ist dagegen erst mal nichts einzuwenden. Doch dem Senat muss es endlich gelingen, die Baustellen besser zu koordinieren“, meint Jörg Becker vom Allgemeinen Deutschen Automobil-Club (ADAC).

Es kommt so gut wie nie vor, dass sich Bürger für eine Behörde einen Spottnamen ausdenken. Die Verkehrslenkung Berlin (VLB), die zu Geisels Verwaltung gehört, gehört zu den Ausnahmen: Insider kennen die oberste Straßenverkehrsbehörde der Stadt als „Verkehrslähmung Berlin“.

Wenn Straßen repariert und Schlaglöcher beseitigt werden müssen, genehmigt die VLB beantragte Baustellen erst nach einigen Monaten. Damit die marode Infrastruktur so lange durchhält, müssen in der Zwischenzeit drastische Geschwindigkeitsbeschränkungen verhängt werden. Beispiel: Tempo 10 auf der Yorckstraße in Kreuzberg.

Neue Stellen erst ab 2017 besetzt

Beobachter wissen aber auch, dass die Mitarbeiter die Verfahren nicht aus bösem Willen in die Länge ziehen. Auch bei der VLB wurden Stellen gestrichen, weil das Land sparen wollte. 2003 fielen fast 21 Arbeitsplätze weg, 2004 weitere 17 Posten. Zuletzt hatte die VLB, die im Tempelhofer Flughafengebäude logiert, rund 117 Stellen. Hoher Krankenstand war die Regel, die Belastung hoch und das Image schlecht.

Zwar hatte Geisels Vorgänger Michael Müller erkannt, dass sich einiges ändern muss. Doch die Bemühungen, die Arbeitsfähigkeit zu verbessern, gingen nur schleppend voran. Anfangs wurden neue Stellen befristet – das aber war für Ingenieure und andere Experten, die meist unter viel besseren Angeboten wählen können, unattraktiv.

„Wir haben jetzt alle Stellen, die wir 2015 geschaffen und in unbefristete Arbeitsverhältnisse umgewandelt haben, besetzt“, sagte Senator Geisel. „Wir haben im Haushalt für 2016 und 2017 zehn weitere Stellen für die VLB geschaffen, die noch besetzt werden müssen, damit die Behörde leistungsfähiger wird. Wir haben Arbeitsprozesse neu organisiert. Der Rückstau bei den Anträgen ist zwar noch da, aber er wird geringer.“ Allerdings bislang nur unwesentlich, wie Geisels Staatssekretär Christian Gaebler auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Harald Moritz mitteilte. Ende Oktober 2015 lagen der VLB 447 unbearbeitete Anträge vor, bei denen es um verkehrsrechtliche Anordnung von Baustellen ging. Ein Jahr zuvor waren es noch 518.

Auch die Besetzung der neuen Stellen braucht Zeit, weil Kündigungsfristen und Versetzungsmodalitäten einzuhalten seien, erklärte Gaebler. Seine Prognose: Im ersten Halbjahr 2016 könnten die Neuen an Bord sein, eine Stelle sei aber erst ab Januar 2017 besetzbar.

„Die Erwartung, dass eine gutes Funktionieren der Verkehrslenkung zu weniger Baustellen in Berlin führt, ist falsch“, sagte Geisel. Schon Ende 2015 sei mehr gebaut worden. „Das freut die Berliner nicht, doch es ist ein Zeichen dafür, dass wieder mehr in die Straßen investiert wird – so wie es die Berliner immer gefordert haben. Man kann nicht einerseits Schlaglöcher beklagen und sich andererseits über Baustellen aufregen, mit denen die Schlaglöcher beseitigt werden, das passt nicht zusammen“, so der Senator. Auch die Bezirke seien gefordert, sagt Geisel. „Ich würde mich darüber freuen, wenn mehr Bezirksämter die Möglichkeit nutzen würden, selbst Sperrungen und andere Verkehrsregelungen anzuordnen, wie es ihnen Paragraf 45 der Straßenverkehrsordnung erlaubt. Einige Bezirke tun das. Ich möchte Marzahn-Hellersdorf hervorheben. Mitte weigert sich konsequent.“

Es könnte also auch mehr kleine Baustellen geben. Größere Bauarbeiten beginnen 2016 unter anderem auf der Straße Am Seegraben in Altglienicke, auf der Holzmarktstraße in Mitte und der Bundesstraße 109 im Nordosten. 2017 stehen weitere große Sanierungsprojekte an, die dann auch die Autobahnen betreffen – zum Beispiel den Pankow-Zubringer (A 114) und den Südteil der A 115 in Zehlendorf.

Blockierte Parallelstraßen

Immer wieder ärgern sich Autofahrer, dass auf parallelen Straßen gleichzeitig gebaut wird. Kürzlich waren die Treskowallee in Karlshorst sowie die Rudolf-Rühl-Allee und die Bahnhofstraße in Köpenick zur selben Zeit betroffen. „So etwas darf nicht mehr passieren“, sagte Becker. „Seit 18 Jahren bin ich beim ADAC für Verkehr zuständig, seit 18 Jahren kritisiere ich die miese Koordination.“ Sein Wunsch für das neue Jahr: Hier muss sich endlich etwas verbessern. Vielleicht klappt es 2016. Vielleicht auch nicht.