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Cannabis-Medikament: Ein Herz für Cannabis

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit kam es zu einer Annäherung von Grün an Schwarz-Gelb. Wegen Hasch.

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit kam es zu einer Annäherung von Grün an Schwarz-Gelb. Wegen Hasch.

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dpa/Abir Sultan

Es ist ein paar Monate her, da rauchte FDP-Mann Martin Lindner in einer TV-Show einen Joint, was manche Beobachter gleich als Vorbote einer Jamaika-Koalition – schwarz, grün, gelb – auf Bundesebene deuteten. Denn die Grünen sind ja auch bekannt dafür, dass sie ein eher unverkrampftes Verhältnis zu weichen Drogen haben. Bislang sah es aber so aus, als trennten Union, FDP und Grüne Welten. Doch nun, fast unbemerkt von der Öffentlichkeit, kam es zu einer Annäherung von Grün an Schwarz-Gelb. Wegen Hasch.

Denn Union und FDP hatten überraschend beschlossen, das 2012 in Kraft getretene Arzneimittelspargesetz zugunsten der Pharmaindustrie nachzubessern. Mit diesem Gesetz hat die Koalition das Preismonopol der Arzneimittelhersteller gebrochen. Früher konnten die Unternehmen ihre Preise selbst festlegen, seit dem Gesetz müssen sie mit den Kassen verhandeln. Mehr Geld für ein neues Medikament gibt es nur, wenn ein Zusatznutzen festgestellt wird. Kein Wunder, dass die Pharmaindustrie mit aller Lobbykaft versucht, das Gesetz loszuwerden oder wenigstens aufzuweichen. Offenbar mit Erfolg, wie sich nun zeigt. Kein Wunder wetterte Karl Lauterbach, im Schattenkabinett von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück als Gesundheitsminister vorgesehen, heftig gegen die Pläne.

Nur die Grünen blieben seltsam still. Dann lobte Gesundheitspolitikerin Biggi Bender die schwarz-gelben Pläne sogar. Der Hintergrund: Opfer des Spargesetzes war ausgerechnet das einzige Cannabis-Medikament auf dem deutschen Markt geworden. Das Präparat wird zur Behandlungen von Multiples Sklerose verwendet. Die Grünen hatten sich schon lange dafür eingesetzt, dass Cannabis-Präparate überhaupt zugelassen werden, was erst seit 2010 möglich ist. Doch nun überlegt der Hersteller, das Medikament wieder vom Markt zu nehmen. Denn die Preisverhandlungen hatten dazu geführt, dass es einen Abschlag von 60 Prozent gab. Statt 464 Euro soll der Hersteller nur noch 150 Euro bekommen. Mit der Änderung, die Union und FDP nun durchgesetzt haben, wäre es nicht zu diesem Schnitt gekommen. Der Neuregelung zuzustimmen ging den Grünen dann aber doch zu weit. Sie haben sich am Ende enthalten. Es ist eben noch zu früh für die Jamaika-Friedenspfeife.


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