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Deutscher Städtetag: Städte fordern Hilfe für Flüchtlinge

Ein Flüchtling sitzt in einer Notunterkunft in München. Die Kommunen beklagen eine Überforderung bei der Unterbringung der vielen Flüchtlinge.

Ein Flüchtling sitzt in einer Notunterkunft in München. Die Kommunen beklagen eine Überforderung bei der Unterbringung der vielen Flüchtlinge.

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dpa

Die wachsende Zahl von Flüchtlingen stellt die deutschen Kommunen vor immer größere Probleme. Die Städte arbeiteten im Krisenmodus, sagte der Präsident des Deutschen Städtetags, Ulrich Maly am Montag. Er forderte Bund und Länder auf, die Gemeinden stärker als bisher zu unterstützen. Mit Blick auf Missstände in Erstaufnahmeeinrichtungen verlangten das Deutsche Rote Kreuz (DRK) und die Diakonie einen nationalen Flüchtlingsgipfel.

„Die Aufnahme von Menschen aus humanitären Gründen ist eine gesamtstaatliche Aufgabe“, sagte Maly, der zugleich Oberbürgermeister Nürnbergs ist. Die Zahl der Schutzsuchenden sei inzwischen siebenmal so hoch wie vor fünf Jahren. Der SPD-Politiker wies darauf hin, dass sich die derzeitige Flüchtlingswelle stark von der Situation der letzten Jahre unterscheide. „Die Flüchtlinge werden lange bei uns bleiben“, so der Städtetags-Präsident. Selbst bei Ablehnung eines Asylantrags würden die Menschen nicht in ihre vom Krieg verwüsteten Heimatländer abgeschoben.

Viele Flüchtlinge sind traumatisiert

Laut Maly geht es bei der Unterstützung der Flüchtlinge nicht nur um Unterbringung und Verpflegung. Viele der Schutzsuchenden seien traumatisiert, andere bräuchten auch eine intensive medizinische Behandlung. Ferner nehme die Zahl der unbegleiteten Minderjährigen stark zu. Das alles belaste die Kommunen zusätzlich.

Maly verlangte von den Ländern einheitliche Regelungen zur Übernahme der Kosten, die den Kommunen entstehen. Derzeit gebe es 16 unterschiedliche Vorgaben. Diese variierten von lediglich 20 Prozent in Nordrhein-Westfalen bis zu 80 Prozent in Bayern. Der Städtetag forderte die großzügige bayerische Regelung als Maßstab für alle Bundesländer.

Er rief Bund und Länder zudem dazu auf, gemeinsame Standards für die Betreuung der Flüchtlinge festzulegen. Es sei nicht hinnehmbar, dass 400 bis 500 Menschen in einer gemeinsamen Unterkunft leben müssten, beklagte Maly.

"Katastrophenszenarien" sollen sich nicht wiederholen

Auch DRK und Diakonie forderten Mindeststandards für die Unterbringung von Asylbewerbern, darunter etwa Vorgaben über die Dauer des Aufenthalts in Sammelunterkünften sowie Regeln zur psychosozialen Betreuung der Menschen. Ansonsten bestehe die Gefahr, dass sich die gegenwärtigen „Katastrophenszenarien verewigen könnten“, warnte DRK-Vizepräsidentin Donata von Schenck. Die Diakonie verlangte, Flüchtlinge möglichst dezentral in Wohnungen unterzubringen. Sollte eine Unterbringung in einer Gemeinschaftsunterkunft nötig sein, sollte diese nicht mehr als 50 Plätze haben, betonte der evangelische Wohlfahrtsverband.



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