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Drohnen-Affäre: De Maizière gibt anderen die Schuld

Eine eigene Schuld wollte Verteidigungsminister Thomas de Maizière nicht erkennen.

Eine eigene Schuld wollte Verteidigungsminister Thomas de Maizière nicht erkennen.

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dpa

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat vor dem Untersuchungsausschuss zur Drohnenaffäre die Schuld an der Beschaffungs-Panne zurückgewiesen und die Verantwortung für das Scheitern des Euro Hawk seinen Vorgängern zugeschoben. Den Vorwurf der SPD, er habe die Unwahrheit gesagt, wies de Maizière am Mittwoch in der mehrstündigen Anhörung als Unterstellung zurück.

Die Beschaffung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk war Mitte Mai wegen Zulassungsproblemen und einer drohenden Kostenexplosion abgebrochen worden. Zu dem Zeitpunkt waren 668 Millionen Euro in das Projekt geflossen.

Die Fehler seien zu Beginn des Projekts vor über zehn Jahren gemacht worden, sagte de Maizière. Damals hieß der Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD). „Man wollte den großen Wurf wagen. Das war mutig, aber von Anfang an problembehaftet“, sagte de Maizère. In dem großen, auch technologischen Ehrgeiz liege der Geburtsfehler des Projekts. Später habe man die erforderliche Musterzulassung vom Prototypen der Drohne auf die Serie verschoben. Dies habe das Kostenrisiko zusätzlich erhöht.

Der CDU-Politiker gab im Ausschuss zu, dass er zunächst unklare Angaben gemacht hatte, wann er von den Problemen erfahren habe. „Ich bedauere, dass ich mich am 5. Juni nicht klarer ausgedrückt habe“, sagte er. Er habe bei der damaligen Aussage und nach dreiwöchiger interner Prüfung vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages nicht den Eindruck vermitteln wollen, von nichts gewusst zu haben.

De Maizière betonte jedoch mehrfach, dass ihm die Probleme mit dem Drohnen-Projekt stets als lösbar geschildert worden seien. Erst am 13. Mai 2013 nach dem Stopp des Projekts habe es geheißen, die Probleme seien nicht lösbar. In jedem Fall habe es sich bei der Entwicklung der Drohne um technisches Neuland gehandelt, sagte er. Und Probleme bei der Rüstungsbeschaffung seien ohnehin an der Tagesordnung.

Eine eigene Schuld wollte de Maizière nicht erkennen. Durch den Stopp des Projekts sei auch kein weiterer finanzieller Schaden entstanden, erklärte er; dieser sei vielmehr vermieden worden. Der Minister hat deshalb Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach eigenem Bekunden auch nie seinen Rücktritt angeboten. Er denkt aber als Konsequenz aus der Affäre über personelle Veränderungen im Ministerium nach und will die Steuerung von Rüstungsprojekten sowie die Zulassung von Militärgerät straffen.

Die Opposition reagierte scharf auf die Aussagen des Ministers. „Das macht mich fassungslos, wie Sie heute versucht haben, ihre Lüge mit einer neuen Lüge zurückzuweisen“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, noch während der Vernehmung. SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte de Maizières Rücktritt.

Der Linke-Abgeordnete Jan van Aken rügte, der Minister präsentiere sich als Mann ohne Schuld und Verantwortung. „Selbstkritik scheint ihm völlig fremd zu sein“, beklagte er. Es seien Abermillionen für eine überflüssige Technologie verpulvert worden. De Maizière habe außerdem gelogen. „Wieso darf so einer eigentlich Minister bleiben?“, wollte van Aken wissen. Union und FDP sehen den Amtsinhaber hingegen nach der Vernehmung als entlastet an.

Die Beweisaufnahme des Ausschusses ist nun beendet, die Fraktionen erstellen einen Abschlussbericht. Sie werden dabei vermutlich nicht zu einer gemeinsamen Bewertung kommen.