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Euro Hawk: Schutz für den Chef

Es geht auch um kleine Details: Staatssekretär Stéphane Beemelmans (l.) und Bundeswehr-Oberstleutnant Stefan Gruhl in einer Pause der Zeugenvernehmung.

Es geht auch um kleine Details: Staatssekretär Stéphane Beemelmans (l.) und Bundeswehr-Oberstleutnant Stefan Gruhl in einer Pause der Zeugenvernehmung.

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DPA/Rainer Jensen

Seit 14 Jahren sei er ein Vertrauter von Thomas de Maizière, sagt Stéphane Beemelmans zu Beginn seiner sechsstündigen Befragung durch den Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre. Und wie es sich für Vertraute gehört, lässt der Staatssekretär für Rüstungsfragen auf seinen Chef nichts kommen.

Beemelmans sagt, er habe den Minister erst im Mai über die Kostenexplosion beim Euro Hawk informiert. De Maizière habe das inzwischen als zu spät kritisiert, „und die Verantwortung dafür trage ausschließlich ich“. Der Minister habe keine Holschuld. Er habe ihm aber erst von Probleme berichten wollen, wenn es einer Grundsatzentscheidung bedurfte: die Drohne in Serie zu kaufen oder nicht? Das sei am 13. Mai gewesen, als de Maizière dem vorgeschlagenen Abbruch des Projektes zustimmte, weil die Verkehrszulassung eine halbe Milliarde Euro teurer würde. So sagt es auch der Minister. Die Opposition glaubt aber, er war früher eingeweiht.

Neues Indiz

Neben mehreren Papieren, die diese Sicht stützen, liegt der Berliner Zeitung nun ein neues Indiz vor, das de Maizière bei seiner Befragung am Mittwoch in Bedrängnis bringen könnte. So erhielt er von Mitarbeitern schon im Dezember 2012 eine Informationsmappe zur Vorbereitung auf seinen Besuch bei der Rüstungsfirma Cassidian, die am Euro Hawk mitbaute. Dessen massive Probleme werden in dem bereits bekannt gewordenen Papier überdeutlich. So wird dem Minister als „Sprechempfehlung“ der Satz gereicht, „aufgrund der Zulassungsproblematik und weiterer Unsicherheiten“ sei „keine Grundlage gegeben, um eine Entscheidung für eine Serienbeauftragung zu befürworten oder gar zu treffen“. Man ging also davon aus, dass es trotz 600 Millionen Euro Investitionen nicht mehr als einen Prototypen geben wird.

Die nun aufgetauchte Version des Vermerks enthält aber ein entscheidendes neues Detail: Wichtige Punkte sind markiert – in der Ministerfarbe. Die erste Seite vermerkt, dass das Papier dem Minister am 10. Dezember vorlag und weist Grün als Farbe seiner Anmerkungen aus. Tatsächlich sind nicht nur Markierungen in Beemelmanns Farbe – Rot – enthalten, sondern an sechs Stellen auch in der Ministerfarbe. Dazu gehört das Versprechen, die Staatssekretäre würden ihm im März eine belastbare Vorgehensweise vorlegen. Aber die Absage an die Serienbeschaffung der Drohne ist sogar mit grünem Ausrufezeichen versehen. Hat de Maizière diese Markierungen vorgenommen, wäre es unverständlich, dass er den Euro Hawk weder bei Cassidian ansprach, noch fünf Monate lang im Ministerium.

Am Dienstag hält aber nicht nur Beemelmans an einer anderen Version fest, sondern nach ihm auch der für die Finanzen verantwortliche Staatssekretär Rüdiger Wolf. Er kann zwar nicht bestreiten, schon im Februar vorigen Jahres von der Kostenexplosion gewusst zu haben, will das aber 15 Monate lang für kein ministerrelevantes Thema gehalten haben. Anders als Beemelmans hält er sein Vorgehen bis heute für korrekt: Er sah „kein eingetretenes oder nicht beherrschbares Risiko“.

Ohnehin, sagt Beemelmans, sei bei Vertragsabschluss 2007 das Risiko einkalkuliert worden, das neue Technologien eben hätten. Deshalb weise der Vertrag dem Partner in der Industrie nicht die Pflicht, sondern das Idealziel zu, eine Musterdrohne mit Zulassung zu bauen. Pflicht sei nur der Prototyp. Den Plan von damals, einfach die US-Zulassung für den Global Hawk umstempeln zu können, bereuen heute immerhin beide Beamte. Anders als gehofft, so Beemelmans, „lag da keine Zulassung im Handschuhfach“.