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Gerhard Schröder und Joschka Fischer bei Bill Clinton - die Amerikaner interessieren sich vor allem für den möglichen neuen Außenminister: Der dritte Mann

BERLIN, 9. Oktober. Er hatte es angekündigt, als er Bill Clinton im August schon einmal besuchte. "Ich komme bald wieder, aber dann als Kanzler", sagte Gerhard Schröder damals. Nun ist er wieder in Washington als designierter Kanzler. Daß Schröder aber gleich mit seinem potentiellen Außenminister Joschka Fischer im Schlepptau anreiste, läßt sich wohl auf den dringenden Wunsch der amerikanischen Regierung zurückführen. Das State Department und der CIA zeigten ein deutliches Interesse, den kommenden grünen Außenminister begutachten zu können. Das Weiße Haus wiederum gab sich völlig zuversichtlich bezüglich des beruhigenden Effekts, der sich einstellen würde, wenn Schröder Fischer erst einmal vorgestellt hätte. Insofern spielte Schröder die Rolle des Konquistadoren, der einige wilde Indianer mit nach Hause bringt, um sie öffentlich zur Schau zu stellen.Auf beiden Seiten des Atlantiks wurde der diplomatische Ruf ins Weiße Haus inszeniert, um zu beweisen, daß Joschka Fischer keinen destabilisierenden Effekt auf die deutsche Außenpolitik haben wird. Zumal auf der Agenda des nächsten Jahres die deutsche EU-Präsidentschaft, der US-EU-Gipfel und der 50. Jahrestag der Nato-Gründung stehen. Washington hat zwar kein Problem damit, neuen Gästen auf den Familienfeiern zu begegnen, will offensichtlich aber gerne wissen, ob sie einen ordentlichen Anzug tragen können.Wohl nicht alle deutschen Journalisten haben das so verstanden, und manche überschätzen das Ausmaß amerikanischer Panik über die Regierungsbeteiligung der Grünen. "Ich wurde von deutschen Fernsehteams überfallen, die unbedingt hören wollten, daß wegen der rot-grünen Koalition der Himmel einstürzt", erklärt der angesehene Deutschland-Experte Jeffrey Gedmin vom konservativen "American Enterprise Institute". "Es gibt Besorgnisse, aber nicht das Gefühl, daß nun ein Haufen naiver Ökos Deutschland regiert", sagt Gedmin."Fischer erscheint lernwillig"Ein amerikanischer Regierungsbeamter erklärte bereits, Fischer erscheine sehr lernwillig in Angelegenheiten wie der Mechanik von UN-Mandaten und Nato-Aktionen. Daß Fischer für die SPD-Resolution zur Nato-Erweiterung gestimmt hat, werde positiv aufgenommen. Andere, wie Walter Russell Mead vom New Yorker "Council of Foreign Relations", spekulieren, daß der Juniorpartner Fischer wohl ohnehin akzeptieren muß, mit "alternativen" Erfolgen zufriedengestellt zu werden wie etwa Abkommen über Menschenrechtsfragen, ein Verbot von Landminen oder der Reduktion von CO2-Emissionen. "Mit Robin Cook als Partner könnten Deutschland und England so etwas wie ein diplomatisches Groß-Schweden werden, das eine Diplomatie der Moral vertritt", sagt Mead. Wenn Fischer für die Amerikaner ein Image-Problem hat, ist Schröder ihnen das sprichwörtliche Fragezeichen in geopolitischen Angelegenheiten. Nicht nur sein Einfluß auf die eigene Partei erscheint unsicher, womit er amerikanische Beobachter eher an Neil Kinnock denn an Tony Blair erinnert, auch seine persönlichen Positionen zum Kosovo oder dem Iran sind mehr oder weniger unbekannt. Ein Regierungsbeamter formuliert es so: "Schröder sagt zwar die richtigen Sachen, hat aber keine festen Positionen, eigentlich noch nicht einmal eine Idee zu verteidigungspolitischen Fragen."Die amerikanischen Bedenken betreffen wohl vor allem die Tatsache, daß die USA nun mit einer neuen europäischen Generation umgehen müssen. Was heißt es für die Zukunft, daß Amerika für Helmut Kohl Demokratie und Care-Pakete bedeutete, während Schröder und Fischer mit Amerika eher Watergate und Vietnam verbinden. Die heute in Washington gern geäußerte Ansicht, auch Kohl sei völlig unerfahren gewesen, als er die Bühne betrat, behagt Jack James vom "American Institute for Contemporary German Studies" nicht: "Helmut Kohl hatte damals gar keine andere Wahl, als sich mit der Rüstungsfrage auseinanderzusetzen. Nach dem Ende des Kalten Krieges ist es aber viel einfacher, internationale Konflikte zu ignorieren."Abgesehen vom Generationswechsel hätten sich viele der bevorstehenden Probleme wohl auch mit einer wiedergewählten Kohl-Regierung ergeben, glauben amerikanische Beobachter. Seit dem Ende des Kalten Krieges wurde Europa immer unabhängiger von den USA, während die Vertiefung der Europäischen Union unvermeidlich die Außenpolitik der einzelnen Länder verändert. Zunehmend schwierigere Aufgaben, wie etwa russische Bedürfnisse und europäische Sicherheitspolitik unter einen Hut zu bekommen, haben bereits Kohl Ärger bereitet und werden Schröder noch stärker zusetzen.Für Walter Russell Mead zeigen Schröders permanente Verweise auf Kontinuität lediglich, daß nichts so bleiben wird, wie es ist: "Die Deutschen insgesamt erinnern mich heute an Ost-Berliner, die klagten, man habe ihnen fast nicht einmal den grünen Pfeil gelassen. Deutschland bekommt den Euro, eine neue Hauptstadt und sieht sich gleichzeitig der Globalisierung gegenüber."Die Deutschland-Experten in der amerikanischen Politik sind sich bewußt, daß Schröder die Wahl gewonnen hat, um innenpolitische Mißstände zu beseitigen, und daß seine Außenpolitik von Fragen der Immigration, der Agrarpolitik und des innereuropäischen Finanzausgleichs dominiert werden wird. Während amerikanische Diplomaten in Deutschland diese Umstände in ihrer Tiefe verstehen, zeigt der diplomatische Mainstream in Washington eine wachsende Ungeduld über diese vielfachen und wachsenden Unsicherheiten. Nicht wenige amerikanische Politiker sind frustriert über den europäischen Begriff der "Führung durch Konsens", den der Deutschland-Experte Gedmin "einen Widerspruch in sich" nennt. Tornados und EurofighterClinton, Albright und "Defense Secretary" Cohen wollen in Zukunft eine europäische Verteidigungsfähigkeit, die lediglich auf logistische Unterstützung durch die Amerikaner angewiesen ist. Die keynesianischen Ausblicke, die Oskar Lafontaine eröffnet, lassen die Amerikaner aber verwundert darüber spekulieren, wieviel Spielraum der deutsche Haushalt für außenpolitische "Hardware" wie etwa Tornados oder Eurofighter noch bieten wird. Diese amerikanischen Vorbehalte gegenüber einer rot-grünen Politik werden im Fall des Kosovo präzise formuliert. Nur wenige in Washington denken, daß ein Kosovo-Einsatz von den Grünen verhindert werden könnte. Man begreift heute die pazifistischen Strömungen als eher nebensächlich für die Identität der Grünen. Ernster ist dagegen das diffuse Gefühl, daß die europäische Politik gelassen und unentschieden bleibt, während Hunderte von Experten in Washington über die nächsten Schritte in der Kosovo-Frage brüten. Jack James vom "American Institute for Contemporary German Studies" reflektiert über mögliche Reaktionen des US-Kongresses nach ersten Schlägen aus der Luft dann, wenn Bodentruppen auf dem Balkan gebraucht werden könnten: "Der Kongreß wird fragen: Wo sind die Spezialeinheiten der Europäer?"Vor der Wahl erklärte Joschka Fischer: Daß die Rolle Amerikas in Europa nicht in Frage gestellt werde, sei selbstverständlich. Die neue Regierung scheint aber in einem solchen Zugzwang zu sein, ihre Loyalität unter Beweis zu stellen, daß sie vergessen haben könnte, kritisch über die Natur des amerikanischen Engagements in Europa nachzudenken. Denn es ist wohl auch die mangelnde Bereitschaft der Europäer zu militärischen Aktionen, die in Washington das Bild Europas generell trübt und die zu isolationistischen Tendenzen führt. Vor fünfzehn Jahren wurden Bewegungen wie die der Grünen als Bedrohung für die amerikanische Geopolitik angesehen, heute werden die wirklich großen europäischen Probleme wie die Arbeitslosigkeit als innere Angelegenheiten der Europäer betrachtet. Das führt auch dazu, daß eine große Mehrheit der amerikanischen Politiker potentielle europäische Erfolge wie die Währungsunion kaum beachtet. Ironischerweise hat diese Geringschätzung der Alten Welt auf dem Capitol Hill zu dem Gemeinplatz geführt, ein "starkes Europa" zu fordern, ohne die Möglichkeit ernst zu nehmen, daß Europa ein Rivale sein könnte. In der Tradition Kennedys, der 1963 von den zwei Säulen der transatlantischen Partnerschaft sprach, hatte sich der "Deputy Secretary of State", Strobe Talbott, gewünscht, Europa würde zu einem "stärkeren Partner" werden, um die "gemeinsamen Ziele besser vorantreiben zu können".Demgegenüber warnt Jeffrey Gedmin davor, die sich widersprechenden Ziele amerikanischer und europäischer Außenpolitik zu ignorieren. Wie die Europäer eine amerikanische Militärpräsenz als gegeben betrachten, scheinen die Amerikaner an eine immerwährende Einwilligung der Europäer in amerikanische Ziele zu glauben. So wird die Mixtur aus wohlwollender Neugier und leichtem Widerwillen, mit der Schröder und Fischer in Washington beobachtet werden, das Schicksal aller neuen europäischen Politiker sein, solange die Amerikaner ihre paradoxe Sehnsucht nach einem unabhängigen und gleichzeitig loyalen Europa pflegen.