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Hurrikan im Parlament

Am Sonntag werden sich Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und CDU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel im Fernsehen verbal duellieren, am Tag drauf geht es schon weiter. Um 7.40 Uhr heißt es im ARD-Morgenmagazin: Merkel über Schröder und Schröder über Merkel. Ja, ja, ein kleiner Scherz: Die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Berlin, Petra Merkel, wird den Auftritt des Kanzlers, und der CDU-Abgeordnete aus Pinneberg, Ole Schröder, den seiner Parteichefin bewerten. Klar, dass Petra Merkel auf einen starken Gerhard Schröder hofft, denn auch sie will wieder in den Bundestag gewählt werden.----Wolfgang Wieland, ehemaliger Grünen-Fraktionschef und jetziger Bundestagskandidat, schläft gerne ein bisschen länger. Wenn er früh raus muss, ist er eigentlich nicht zu genießen. Umso erstaunlicher, dass Wieland sich bereit erklärte, gemeinsam mit dem Grünen-Abgeordneten Özcan Mutlu und dem Geschäftsführer der Fraktion, Reiner Felsberg, den Großmarkt an der Beusselstraße zu besuchen. Treffpunkt: vor dem Markt, Uhrzeit: 4.45 Uhr. Aber es ist eben Wahlkampf, also sagte Wieland zu. Und er war pünktlich da und sogar richtig gut gelaunt. Spaß machte der Rundgang im Großmarkt den Grünen auch, da die dort arbeitenden Menschen viele Fragen hatten und noch mehr Fotos machten.----Der Hurrikan "Katrina" hat auch die Berliner Landespolitik erreicht. Zumindest die CDU, die am Donnerstag meinte, gleich zwei Presseerklärungen zu der Katastrophe - inklusive Kritik am Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) - abgeben zu müssen. Der CDU-Generalsekretär Frank Henkel erklärte zunächst die Trauer seiner Partei und dann: "Durch die gute Vorbereitung der Behörden und die rechtzeitige Evakuierung vor dem Wirbelsturm konnte eine weitaus größere Tragödie vermieden werden." Ob Henkel nur ein einziges Mal den Fernseher eingeschaltet hat, bevor er diesen Text verfasste?----Die Sitzung des Parlaments beginnt stets mit der Fragestunde. Da haben die Abgeordneten die Möglichkeit, die Senatoren ordentlich in die Mangel zu nehmen. Am Donnerstag wollte die Grünen-Abgeordnete Felicitas Kubala von Sportsenator Klaus Böger (SPD) Auskunft über die Fanmeile haben. Ihre Fragen lauteten so: "1. Ist es zutreffend, dass die Berliner Polizei aus Sicherheitsgründen maximal 25 000 Fans zur WM 2006 auf die geplante Fanmeile am Spreebogenpark lassen will und die FIFA demzufolge den Standort als vollkommen ungeeignet abgelehnt hat? 2. Wird der Senat als alternativen Standort zum Spreebogenpark nun doch die weitaus besser geeignete Straße des 17. Juni als Fanmeile ausweisen?" Bögers Antwort: "Zu 1. Nein, zu 2. Nein."----Die FDP-Fraktion verabschiedete in dieser Woche ihre Referentin Daniela Scherler, die sich seit 2001 um die Gesundheitspolitik kümmerte. Scherler ist Heilpraktikerin und geht nun nach Ägypten. Zum Abschied gab's das Praxishandbuch für Pyramidenenergie (das es wirklich gibt!). Aber es ist auch sichergestellt, dass Scherler in der Fraktion nicht vergessen wird. Der Plastiktannenbaum, den sie den Abgeordneten zu Weihnachten geliehen hatte, bleibt im Landtag.


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