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Kommentar: Ach ja, die Pressefreiheit

Die Organisation "Reporter ohne Grenzen" protestiert vor der russischen Botschaft in Berlin gegen die Einschränkung der Pressefreiheit während der Olympischen Winterspiele in Sotschi (04.02.2014).

Die Organisation "Reporter ohne Grenzen" protestiert vor der russischen Botschaft in Berlin gegen die Einschränkung der Pressefreiheit während der Olympischen Winterspiele in Sotschi (04.02.2014).

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dpa

Es ist besorgniserregend, dass die USA in der internationalen Rangliste der Pressefreiheit auf Rang 46 abgestürzt sind – ein Platz vor Haiti, ein Platz hinter Rumänien. Aber nicht nur besorgniserregend, sondern alarmierend ist die Ursache der Erosion des Freiheitsrechts. Sowohl die USA als auch Großbritannien scheinen dazu überzugehen, Journalisten zu verfolgen, die das Kerngeschäft des Journalismus betreiben: Das ist der investigative Journalismus. Durch Edward Snowden hat die Welt von ihrer Totalausforschung durch US-amerikanische und britische Nachrichtendienste erfahren. Durch die Reaktionen der betroffenen Regierungen aber hat sie gelernt, dass investigative Journalisten und ihre Informanten („Whistleblower“) keineswegs das Menschenrecht der Pressefreiheit hinter sich, sondern das Strafrecht gegen sich haben.

Die Welt hat sich daran gewöhnt, dass immer wieder Freiheitsrechte im Namen der Sicherheit zur Seite zu springen haben. Sie hat sich an den Verlust der Privatsphäre gewöhnt. Und sie scheint sich nun auch daran zu gewöhnen, dass die Pressefreiheit an den Sonntagen der Demokratie in Parlamenten zwar pathetisch beschworen und mit rhetorischen Girlanden umrankt, von Montag bis Sonnabend aber von den Regierungen und deren Sicherheitsbehörden als Sicherheitsrisiko diffamiert und verfolgt wird. Die Welt gewöhnt sich an vieles. Vermutlich gelingt es ihr auch, sich jenseits der Freiheit behaglich einzurichten.


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