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Berliner Zeitung | Kommentar zu Gustl Mollath: Die Kunst, an Merk nicht irre zu werden
05. September 2013
http://www.berliner-zeitung.de/3820656
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Kommentar zu Gustl Mollath: Die Kunst, an Merk nicht irre zu werden

Gustl Mollath.

Gustl Mollath.

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dpa

Das Bundesverfassungsgericht hat die offensichtlich unverhältnismäßige, sieben Jahre dauernde Unterbringung Gustl Mollaths in der forensischen Psychiatrie im Nachhinein als unverhältnismäßig und damit verfassungswidrig gegeißelt.

Die Gründe waren und sind so durchschlagend und unabweislich, dass sich ihnen selbst die bayerische Justizministerin Beate Merk (CSU) Anfang Juli nicht länger verschließen konnte: „Ich werde in meiner Stellungnahme an das Bundesverfassungsgericht deutlich machen, dass nach meiner Auffassung die Unterbringung des Mannes mit zunehmender Dauer unverhältnismäßig ist.“ Gemeint war die Verfassungsbeschwerde Mollaths gegen seine Unterbringung und die Stellungnahme, zu der die Karlsruher Richter das bayerische Justizministerium aufgefordert hatten. Die ist in dem nun veröffentlichten Beschluss wiedergegeben.

Merks Ansicht, Mollaths Wegsperren sei inzwischen unverhältnismäßig, liest sich darin so: „Das Bayerische Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hält die Verfassungsbeschwerde für unbegründet. (...) Obwohl die Unterbringung des Beschwerdeführers im Jahr 2011 bereits fünf Jahre angedauert habe, könne ein Verstoß gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nicht festgestellt werden ...“

Wäre Mollath verrückt, könnten wir ihn verstehen. Es ist fast unmöglich, an Bayerns Justizministerin nicht irre zu werden.