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Medien: Erstmals sinkt die Rundfunkgebühr

Fernsehen für weniger Geld – klingt erst einmal gut. Nur wird die Höhe der Einsparung den Beitragszahler kaum in Euphorie versetzen können.

Fernsehen für weniger Geld – klingt erst einmal gut. Nur wird die Höhe der Einsparung den Beitragszahler kaum in Euphorie versetzen können.

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Fotolia/Photo 5000

Die Empfehlung lässt keinen Deutungsspielraum: Die Rundfunkgebühren sollen sinken. In ihrem vorläufigen Bericht fordert die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten, kurz KEF, die monatliche Abgabe um 73 Cent zu senken. Die Regelung kann frühestens von 2015 an gelten, teilte die KEF am Mittwoch mit. Sie betrifft jeden zahlenden Haushalt in Deutschland, ebenso Unternehmen, Kirchen und öffentliche Einrichtungen. Darüber zu entscheiden haben die Bundesländer als Rechtsaufsicht der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.

Im Moment liegt die Abgabe bei 17,98 Euro und könnte, so die KEF, auf 17,25 Euro reduziert werden. Es wäre die erste Preissenkung seit es gebührenfinanzierten Rundfunk gibt. ARD, ZDF und Deutschlandradio werden bis 2016 rund 1,15 Milliarden Euro mehr einnehmen als bisher. Das zumindest schätzt die Kommission. Sie empfiehlt daher, die Hälfte dieser zusätzlichen Erträge zur Senkung des Beitrags einzusetzen.

Der Grund für die Einnahmensteigerung ist das neue Beitragsmodell, das seit seit Jahresbeginn gilt. Seither muss jeder Haushalt Rundfunkgebühren zahlen – unabhängig davon, ob tatsächlich ein Empfangsgerät vorhanden ist oder nicht. Früher musste nur zahlen, wer Fernsehen, Radio oder einen Computer mit Internetanschluss in seinem Haushalt hatte. Die Kontrolle darüber hatte die Gebühreneinzugszentrale GEZ, deren Mitarbeiter wegen ihrer Arbeitsweise oft in der Kritik standen. Allerdings gab es auch eine erhebliche Zahl von Schwarzsehern. Mit dem neuen Gebührenmodell ist das nicht mehr möglich.

Stärkere Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Der ZDF-Intendant Thomas Bellut begrüßte die KEF-Empfehlung: „Eine Absenkung ist die schlüssige Konsequenz aus den aktuellen Prognosen zu den Mehreinnahmen und ein positives Signal für alle Beitragszahler. Das stärkt auch die Akzeptanz für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.“ Etwas skeptischer sieht das der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor. In einigen Punkten gehe man von anderen Zahlen aus als die KEF, teilte er mit. Noch sei die Umstellung des Rundfunkbeitrags nicht abgeschlossen. Jeder einzelne Prüfvorgang könne zu Mehr- oder Mindereinnahmen führen und die Schätzungen verändern. Grundsätzlich sei die Beitragssenkung jedoch „eine gute Nachricht für alle“.

Auch der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat die Empfehlung der KEF begrüßt. Er warnte zugleich, dass man sehen müsse, wie sich die Strukturreformen bei den Rundfunkanstalten auswirkten und wie sich die Einnahmen entwickelten.