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Piraten: Was die Piraten-Partei unter Kultur versteht

Können die auch Kulturpolitik?

Können die auch Kulturpolitik?

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dpa

Kann man ja mal machen: Einfach ’ne Oper schließen. Kaum waren die Piraten in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt, stellten sie vor dem Kulturausschuss klar, dass von den drei großen hauptstädtischen Opern doch eine verzichtbar sei.

Das frei werdende Geld, immerhin 39 Millionen Euro, hätte stattdessen nicht nur den „vielen kleineren Projekten“ und der „Schaffung einiger Kulturfonds“ zugute kommen sollen, sondern auch der „Digitalisierung von Kunst und Kulturgütern und dem im Netz Zugänglichmachen von staatlich unterstützten kulturellen Darbietungen“.

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Perfekt. Damit lagen die Piraten als erste Partei voll auf Augenhöhe mit dem just zu dieser Zeit erschienenen und sofort kräftig skandalmachenden Buch „Der Kulturinfarkt“, in dem die Autoren ja auch nicht einfach Kürzungen und Schließungen empfahlen, sondern eine Neuverteilung der Kulturetats.

Auch bei den Piraten steht Kultur an letzter Stelle

Schwamm drüber, das alles ist nun schon ein paar Wochen her (und die Deutsche Oper immer noch da). Viel spannender an dem kleinen Intermezzo war denn auch etwas anderes, nämlich die Frage, was die Piraten eigentlich unter Kultur oder Kunst verstehen: Haben die schon ein Konzept?

Die freie, aus den besagten „kleineren Projekten“ bestehende Berliner Kunstszene begegnete dem Piraten-Vorschlag eher ablehnend. Umverteilung auf Kosten anderer wird hier offenbar nicht goutiert.

Vielleicht witterte man auch eine gewisse Unaufrichtigkeit. Vollkommen zu Recht, denn ein erster Blick in die verschiedenen – bei den Piraten allerdings vorbildlich im Internet dokumentierten – Programme und Diskussionen verrät, dass sie sich in einer Hinsicht gar nicht von den anderen Parteien unterscheiden: Auch bei ihnen steht die Kultur an letzter Stelle. Eine weitere Parallele besteht darin, dass die Kultur trotz ihrer Schlusslichtstellung als enorme Kraft beschworen wird.

So lesen wir im Berliner Grundsatzprogramm – es ist am meisten fortgeschrieben und durchgearbeitet und bietet eine etwas leichtere Lektüre – diese feierlichen Worte: „Wie ein demokratisches Gemeinwesen verfasst ist, wird treffend durch die Worte Friedrich Schillers beschrieben: ,Die Kunst ist eine Tochter der Freiheit.‘ Durch die Kulturförderung werden nicht nur die Kreativen geschützt, sondern auch unsere Haltung und Freiheitsrechte.“

Zwar muss einem Schillers Ästhetik (und zwar mit guten Gründen) nicht einleuchten, aber den Piraten schwebt offenbar ein Kunstbegriff vor, der auf das freie Spiel der Einbildungskraft hinausläuft. Sie darf keinem pekuniären oder sonstigem Nutzenkalkül unterworfen werden, sondern ist nur um ihrer selbst Willen da.

Kultur = Wirtschaftsfaktor

Klingt toll, wird aber – wie bei den anderen Parteien – gleich wieder kassiert: Denn gerade der „subversive Charme“ der kulturellen Vielfalt, also auch die „vielen kleineren Projekte“, sollen als „Wirtschaftsfaktor lebendig“ weiterentwickelt werden.

Also doch ein Nutzenkalkül. Das kommt allerdings nicht von ungefähr, weil die Piraten – wie die anderen Parteien – Kunst und Kultur gegeneinander ausspielen.

So ist von der Kultur immer dann die Rede, wenn Kunst und Künstler in Richtung eines allgemeinwohldienlichen Ziels eingenordet werden sollen: Seid das Steuergeld wert, stiftet Sinn, schafft Attraktionen und Arbeitsplätze. Von der Kunst selbst, die ja nur als autonome Kunst wirklich Kunst sein kann, spricht man dagegen, wenn den Kunstschaffenden um des lieben Friedens willen etwas Eigensinn zugestanden werden soll.

Politik kann wohl nicht anders. Selbst Kulturpolitik nicht. Vor diesem Hintergrund bieten auch die Piraten nur Mainstream. Klickt man sich unverdrossen weiter durch den verzweigten „Wiki der Piratenpartei Deutschlands“, begegnet man ansonsten noch einigen Preziosen wie etwa der (mittlerweile abgelegten) Forderung, öffentliche Graffiti-Flächen bereitzustellen; das entlaste nicht nur das Sicherheitspersonal, vielmehr sähen „Graffiti besser aus, wenn sie nicht unter Zeitdruck entstehen“. Nun ja, folkloristische Statements finden sich bei den übrigen Parteien auch.

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Erwähnenswert ist noch der Landesverband Nordrhein-Westfalen. Dort hat der „Arbeitskreis Kultur“ einige Überlegungen ins Netz gestellt, die zeigen, dass auch die Piraten sehr viel breiter und profilierter aufgestellt sein könnten.

Noch ist es eher ein Kessel Buntes, so findet man hier Überlegungen zur „Förderung von (digitalen) Spielen als Kulturgut“ und des „Elektronischen Sports“, zur „kulturellen Förderung für Konsumenten illegaler Drogen“ und „von Clubkultur und Nachtleben“ sowie zur, nun ja, „Abschaffung des (feiertagsbedingten) Tanzverbots“.

Aber in Nordrhein-Westfalen weiß man auch um die Bedeutung von öffentlichen Bibliotheken und Museen, der Sprachkultur im Rundfunk wie auch des freien Radios. Es wäre insofern verkehrt, die Piraten in Angelegenheiten der Kultur/Kunst für vollkommen ahnungslos zu halten. Oder aber immer nur wieder auf ein Thema festzulegen: das Internet. Selbstverständlich finden sich im Piraten-Wiki unzählige Einträge dazu, insbesondere die regelmäßig für Empörung sorgenden Konzepte zum Urheberrecht, „Freiheit der Kunst kontra geistiges Eigentum“, wie die Piraten sagen.

In diesem Zusammenhang werden allerdings sehr verschiedene Ideen sehr differenziert und kontrovers diskutiert. Das betrifft die Kulturflatrate oder ein „Gema 2.0“ genanntes Projekt, die pauschale Abgaben für digitale Inhalte vorsehen und die auch bei den Piraten in Hinblick auf den Datenschutz oder Freiheitseinbußen nicht unumstritten sind.

Alternativ dazu arbeiten andere Parteimitglieder an einer Weiterentwicklung des Urheberrechtsgesetzes – der Ausgang ist offen, auch wenn vor allem in den Piraten-Foren immer wieder ein zerstörerischer wie dümmlicher Nulltariffuror durchklingt.

Sei’s drum, Idioten gibt es schließlich in jeder Partei. Viel dringlicher sind jetzt Ideen, was die schöne neue Netzwelt der Computer, die sogenannte digitale Öffentlichkeit, eigentlich sein soll. Dazu findet man bei den Piraten überraschend wenig.

Sie wollen sich mit „Liquid Democracy“ eine netzwerkartige, hochflexible und -mobile Organisationsform geben, eine dezentrale und antihierarchische Struktur. Ob und wie sich aber Begriffe aus der digitalen in die (immer noch) analoge Wirklichkeit übertragen lassen, ist bei den Piraten als politische Frage nicht angekommen.

Zugespitzt: Lässt sich Politik nach dem Vorbild des Internets auch außerhalb des Internets machen? Von der Beantwortung dieser Frage hinge dann auch ab, ob man sich bei den Piraten einen eigenständigen Kultur- und Kunstbegriff zutraut.

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