24.11.2011

Wowereit wiedergewählt: Im ersten Anlauf

Von Jan Thomsen und Sabine Rennefanz
Glückliche Koalition: Klaus Wowereit (SPD, l.) und Frank Henkel (CDU) verstehen sich prächtig. Bleibt die Frage, wann die beiden zusammenziehen.
Glückliche Koalition: Klaus Wowereit (SPD, l.) und Frank Henkel (CDU) verstehen sich prächtig. Bleibt die Frage, wann die beiden zusammenziehen.
Foto: Reuters
Berlin –  

Klaus Wowereit ist erneut zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt worden. Zwar gelang die Wiederwahl diesmal schon im ersten Anlauf - der Sozialdemokrat erhielt aber nicht alle Stimmen aus dem Regierungslager von SPD und CDU.

Dieses eine kleine Wörtchen war wichtig: „Dann sind Sie ordnungsgemäß gewählter Regierender Bürgermeister von Berlin!“, sagte der Präsident des Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland, am Donnerstagmittag um kurz nach halb zwei zu Klaus Wowereit (SPD). Ordnungsgemäß! Das ist bedeutsam, weil es vor fünf Jahren im ersten Wahlgang nicht geklappt hatte. Die Mehrheit war damals nicht zustande gekommen, trotzdem hatte Wowereit die Wahl angenommen. Es endete zunächst turbulent und dann mit einer zweiten, knapp erfolgreichen Wahl. Doch am Donnerstag ging alles glatt - fast.

Der Alte und der Neue: Wowereit ist gewählt

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Denn der 58-Jährige, der extra noch einmal beim Friseur war, wurde zwar mit klarer Mehrheit gewählt: Bei 149 Abgeordneten liegt die absolute Mehrheit bei 75, für Wowereit stimmten am Donnerstag 84 Parlamentarier. Die rot-schwarze Koalition hat aber 86 Stimmen. Es fehlten also zwei.

Große Koalitionen in Berlin

In Berlin gibt es zum sechsten Mal ein Regierungsbündnis aus SPD und CDU. Zum dritten Mal stellt in den sogenannten großen Koalitionen nun die SPD den Regierenden Bürgermeister, drei Mal stellte ihn die CDU.

Theoretisch könnten bei der geheimen Wahl sogar noch mehr Rot-Schwarze mit Nein gestimmt haben. Der Pirat Pavel Mayer schickte nach der Wahl per Kurznachrichtendienst Twitter die Botschaft, dass „mindestens 2 Piraten für Wowereit“ gestimmt hätten. Wenige Tage zuvor hatte Wowereit während eines Besuchs bei der Fraktion um die neuen Parlamentarier geworben. Wenn der Twitter-Eintrag stimmt, hieße das auch: Es gab mindestens vier Abweichler in der Koalition aus CDU und SPD.

Nach der Abstimmung standen ein paar SPD-Abgeordnete zusammen und rätselten über das Ergebnis. „Ich war’s nicht“, sagte Daniel Buchholz (SPD) sofort, der nie ein großer Fan der rot-schwarzen Koalition war. „Ist doch ein gutes Ergebnis“, sagte der Spandauer Raed Saleh, der als heißer Kandidat für den SPD-Fraktionsvorsitz gilt. Der wird am Donnerstag gewählt.

Bei der CDU wurde die Vermutung zurückgewiesen, jemand aus ihren Reihen habe mit Nein gestimmt. Der Fingerzeig ging in Richtung SPD. „Wowereit hat von Anfang an gewusst, dass er sich nicht auf seine eigenen Leute verlassen kann, deshalb hat er auch nicht Rot-Grün machen wollen“, sagte ein Christdemokrat.

Klaus Wowereit (SPD) wird als Regierender Bürgermeister von Berlin vereidigt - zum dritten Mal seit 2001.
Klaus Wowereit (SPD) wird als Regierender Bürgermeister von Berlin vereidigt - zum dritten Mal seit 2001.
Foto: REUTERS

Bei einer rot-grünen Koalition mit ihrer knappen Mehrheit von nur einer Stimme wäre Wowereit am Donnerstag durchgefallen. Diese Demütigung wollte er nicht noch mal erleben. „Einen zweiten Wahlgang hätte es nicht gegeben“, sagte der Regierende anschließend. Er hatte dies auch zuvor in den Regierungsfraktionen klargemacht. Er bedauerte, dass „solche Vorkommnisse“ bei geheimen Wahlen üblich geworden seien.

Suche nach Frauen

Kurios ist derzeit die Situation der bisherigen Senatoren von Rot-Rot. Die drei Ressortchefs der Linken - Harald Wolf (Wirtschaft), Carola Bluhm (Integration) und Katrin Lompscher (Gesundheit) - haben sich am vergangenen Dienstag verabschiedet und sind wieder Parlamentarier. Ihre Ressorts werden bis zum 30. November auf Wunsch von Wowereit von den fünf verbleibenden SPD-Senatoren weitergeführt. Ingeborg Junge-Reyer, scheidende Bausenatorin, übernimmt beispielsweise pro forma auch die Wirtschaft.

Wünsche an Wowereit

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Am Montag sollen die Namen der neuen Regierungsmitglieder bekannt gegeben werden. Auf die Frage, ob die Mannschaft stehe, antwortete Wowereit: „Die Frauschaft steht, wenn sie steht.“ Derzeit fahnden SPD und CDU noch nach jeweils einer Frau für ein Senatorenamt. Die Bildungsexpertin Britta Ernst (SPD), Ehefrau des Hamburger Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz, die als Senatorin für Bildung und Wissenschaft im Gespräch war, soll dem Vernehmen nach nicht zur Verfügung stehen.

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