Neuer Inhalt

Leitartikel zur Ukraine: Blutige Kapitel werden überblättert

Peski, nahe Donetsk: Man kann die Situation der Ukraine nur verzweifelt nennen.

Peski, nahe Donetsk: Man kann die Situation der Ukraine nur verzweifelt nennen.

Foto:

AP/dpa

Die Ukrainekrise war noch jung, als im März ein Video im Internet auftauchte. Es zeigt das Philharmonische Orchester Odessa, das auf dem Fischmarkt der Stadt inmitten der Stände Beethovens 9. Sinfonie spielte. Die Musiker trugen ihre Instrumente in die Halle, begannen zu spielen, und schließlich sangen Zuschauer und Chor gemeinsam die Ode an die Freude. Europas Hymne ist selten inbrünstiger vorgetragen worden als auf diesem Markt, in einer Stadt, die mehr als jede andere in der Ukraine russisch geprägt ist.

Am vergangenen Wochenende taten Daniel Barenboim und die Staatskapelle Berlin gleiches vor dem Brandenburger Tor. Mut zur Freiheit hatten die Veranstalter sich zum Motto des Bürgerfestes zur Feier von 25 Jahren deutscher Einheit gewählt. Bewiesen worden ist dieser Mut vielerorts, in Leipzig und Berlin, zuvor in Budapest, Warschau und Prag, auch in Bukarest und Sofia, wenngleich daran seltener erinnert wird. Die samtenen sind die sympathischeren Revolutionen.

Blutige Kapitel werden lieber überblättert. Dass der Protest in Kiew und Odessa in Gewalt umschlug, aus der guten eine böse Revolution wurde, ist wohl auch ein Grund dafür, dass die ukrainische Freiheitsbewegung weniger wohlgelitten ist. Jedenfalls darf man sie diskreditieren, ohne lautstarken Widerspruch fürchten zu müssen. Man darf nachplappern, was die russische Propagandamaschine über eine angeblich faschistische Junta in Kiew ausspuckt und von der rechtsradikale Gruppen zur Massenbewegung aufgepumpt werden. Dass ihr politischer Arm marginalisiert und im Parlament nicht mehr vertreten ist, dass die radikale Rechte in der Ukraine Zustimmungsraten weit unter denen in westeuropäischen Ländern aufweist, hält aufrichtig Besorgte gleichwohl nicht von ihrer Mahnwache ab.

Die Befindlichkeiten des Wladimir Putin

Das Ausmaß des Misstrauens ist beschämend. Man wüsste gern, warum sich der ukrainische Freiheitswille dem vermeintlichen Sicherheitsinteresse des mächtigeren Nachbarn unterzuordnen hat und die Koalition der Selbstbezichtiger beständig wiederholt, er demütige und bedrohe Russland. Die das erklären, sind vornehmlich alte Männer, auf deren Landkarte die Ukraine nicht auftaucht. Wie auch. Egon Bahr, Helmut Schmidt, Helmut Kohl und Henry Kissinger hatten zu ihrer Zeit mit keinem Staat dieses Namens zu tun. Für Michail Gorbatschow war die Ukraine eine Sowjetrepublik.

Sie alle beschwören die Gefahr eines neuen Kalten Krieges und weigern sich, den anschwellenden Geschützlärm in der Ostukraine zur Kenntnis zu nehmen. Sie verlangen nach Dialog und Ausgleich mit der russischen Führung, können aber nicht erklären, wie das gelingen soll, wenn der Adressat sich verweigert. Das Verständnis für die Befindlichkeiten eines Wladimir Putin ist so groß, dass über Widersprüche und Vertragsbrüche hinweggelogen wird. Niemand hat der Sowjetunion 1990 zugesichert, die Nato nicht um Länder des damals noch existierenden Warschauer Pakts zu erweitern. Weder stand die Frage zur Debatte, noch hätte ausgerechnet Deutschland die Legitimation dazu besessen. Das Budapester Memorandum dagegen ist eine real existierende Vereinbarung, mit der die USA, Großbritannien und Russland der Ukraine gegen den Verzicht auf Atomwaffen die Unverletzlichkeit ihrer Grenzen garantierte, bis sie mit der Annexion der Krim gebrochen wurde. Ignorieren kann das nur, wer keine politische Verantwortung mehr trägt.

Empathie für den Schwächeren

Der unbedingte Wille zur Versöhnung mit einem, der unversöhnlich bleibt, ist sinnlos. Es hilft nichts, die eigenen Werte so lange zu nivellieren, bis sie Putins Machtanspruch nicht mehr entgegenstehen. Der russische Staatschef sucht die Konfrontation, er braucht sie für den Machterhalt. Putin ist von einem anderen Kaliber als seine sowjetischen Vorgänger. Er beugt die Wahrheit mit ebensolcher Leichtigkeit wie das Recht.

Man kann die Situation der Ukraine nur verzweifelt nennen. Von einer Waffenruhe im Osten kann keine Rede sein. Die Wahlen in den selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk haben das Minsker Abkommen unterlaufen und die russische Unterstützung für die Separatisten ist unübersehbar. Die Beobachtermission der OSZE hat, so deutlich es ihr möglich ist, erklärt, sie beobachte nicht gekennzeichnete Konvois mit schweren Waffen, Panzern und Truppen, die sich in den von Separatisten gehaltenen Gebieten Richtung Westen bewegen. Die EU-Außenbeauftragte nennt die Entwicklung besorgniserregend. Das ist das Mindeste, was dazu zu sagen ist. Man könnte freier atmen in einem Land, das sich ein wenig mehr Empathie für den Schwächeren abringt.


Neue Nachrichten

Wir haben neue Artikel für Sie. Möchten Sie jetzt die aktuelle Startseite laden?