Sonderthema: Michael Müller

Meinung

Kommentar zu Ferguson

Wer die Verteilung von Armut und Reichtum betrachtet, die Zahl der Opfer von Polizeigewalt, kann, ja muss infrage stellen, dass die Bürgerrechtsbewegung ihre Ziele erreicht hat.    Von  mehr...

Kommentar zur Frauenquote
Es geht um Gleichberechtigung (Symbilbild).

Nach 30 Jahren Diskussion hat nun Frau Schwesig endlich die Frauenquote durchgeboxt. Die lange Debatte ist an sich schon Argument genug für die Quote. Denn auch junge Frauen begegnen heute noch Vorurteilen. Von Merle Sievers  mehr...

Kommentar
Christine Lieberknecht (CDU): Noch-Ministerpräsidentin in Thüringen.

Die Christdemokraten in Thüringen wollten dem Linken Bodo Ramelow bis zuletzt keinen Gegenkandidaten entgegensetzen. Zugleich beklagten sie einen möglichen Verfassungsbruch. Nun kommt die Wende – ohne zu überzeugen.  Von   mehr...

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Kommentar zum Personalausweis
Zwei Reisepässe der Bundesrepublik Deutschland.

Der Entzug des Passes hat sich als untauglich erwiesen hat, Islamisten an der Ausreise zur Beteiligung am Terrorkampf in Syrien oder in Irak zu hindern. Aber der Entzug des Personalausweises bedeutet den bürgerlichen Tod.  Von   mehr...

Presseschau Franziskus in Brüssel
Papst Franziskus in Straßburg (25.11.2014).

Der Wirkung des Papstes vermag sich kaum jemand zu entziehen. Das durften nun auch die Parlamentarier in Straßburg erfahren.  Von   mehr...

Kommentar zum Schulessen
Zu viel Fleisch steht auf zu vielen Speiseplänen. Auch in Schulen. Das möchte das Bundesernährungsministerium nun ändern.

Zuviel Fleisch, zu wenig Gemüse. Das gilt auch in der Schule. Der Bundeskongress Schulverpflegung arbeitet daran, dass das anders wird.  Von   mehr...

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Pressestimmen zum Fall Gurlitt
Die Übernahme der Gurlitt-Sammlung durch das Kunstmuseum Bern legt den Konflikt vorerst bei. Die Frage nach der Abschaffung geltenden NS-Rechts köchelt weiter.

Viele Experten begrüßen die Lösung, dass die Sammlung Gurlitt nun an das Kunstmuseum Bern geht. Der Geschichte des spektakulären Kunstfundes dürfte aber weiter für Furore sorgen. Von Harry Nutt  mehr...

Kommentar zu Ferguson
Der Aktivist Najee Ali hält nach der Entscheidung des Gerichts in Los Angeles eine Ansprache zum tödlichen Vorfall in Ferguson.

Die Konfrontation mit einem weißen Polizisten endet für junge Afroamerikaner oft tödlich. Nicht nur in Ferguson. Die Politik muss endlich etwas gegen die Polizeigewalt unternehmen.  Von   mehr...

Kolumne zur Stadt der Liebe
Der Champs-Elysees in Paris vom Triumphbogen aus.

Französinnen werden nicht fett, behauptet ein gerade erschienener Bestseller. Nie war es begehrenswerter als heute, eine Pariserin zu sein. Warum nur? Von Martina Meister  mehr...

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Kommentar zum Papst
Papst Franziskus (l.) wird in Straßburg vor dem Europaparlament von Martin Schulz (r.), Präsident des Europäischen Parlamentes, begrüßt.

Papst Franziskus kam nicht als Politiker nach Brüssel, aber seine Rede vor dem Europaparlament in Straßburg war durch und durch politisch.  Von   mehr...

Leitartikel
Gurlitt hatte in seinem Testament das Kunstmuseum Bern als Alleinerben für seine millionenschwere Kunstsammlung eingesetzt.

Die Annahme des Gurlitt-Erbes durch das Kunstmuseum Berlin und die damit verbundenen Regelungen sind eine gute Lösung. Aber es gibt noch sehr viel mehr aus dem Fall zu lernen.  Von   mehr...

Kolumne

Der militärische Konflikt um die Ukraine überdeckt das Problem der Reformunfähigkeit auf Seiten der Russen wie der Ukraine.  Von   mehr...

Kommentar zum Atomabkommen
US-Präsident Barack Obama steht wegen des Atomstreits mit dem Iran auch bei den Demokraten in der Kritik.

Amerikaner und Iraner werden die Verlängerung der Verhandlungen zu einem Atomabkommen gleichermaßen als Erfolg verkaufen.  Von   mehr...

Kommentar
Der Eintrag „Solidaritätszuschlag“ auf einer Lohnabrechnung

Es wird auf absehbare Zeit zu Steuererhöhungen kommen, um die öffentlichen Haushalte zu sanieren. Die Diskussion um den Solidaritätszuschlag ist da nur ein Vorwand.  Von   mehr...

Auslese
Die Grünen veranstalteten ihren Bundesparteitag in Hamburg.

Wenn die Delegierten der Grünen einander ansprechen, nennen sie sich bevorzugt Freundinnen und Freunde. Nach dem Parteitag vom Wochenende war der Blick der Kommentatoren auf die grüne Standortbestimmung jedoch mal mehr, mal weniger freundlich.  Von   mehr...

Kolumne zu Verschwörungstheorien
Die HogeSa-Demonstration auf dem Breslauer Platz vor dem Hauptbahnhof in Köln.

Mitten in Deutschland glauben viele lieber an Verschwörungstheorien als an die Möglichkeiten zu gestalten. Dahinter steckt die Furcht vor einem wichtigen demokratischen Grundwert: der Eigenverantwortung.  Von   mehr...

Kommentar zur Demo in Marzahn
Die meisten Demoteilnehmer waren keine Anwohner, sondern Rechtsradikale.

Die Demonstration gegen die Rechten am Sonnabend war gut für Demokratie und Zivilgesellschaft. Wer jetzt aber glaubt, dass mit der gescheiterten Rechten-Demo in Marzahn von allein alles gut wird, der irrt.  Von   mehr...

Leitartikel zum Grünen-Parteitag
Die Grünen veranstalteten ihren Bundesparteitag in Hamburg.

Bei ihrem Parteitag setzen die Grünen auf Konsens. Strittige Themen vermeiden sie. Doch ob die Grünen so wieder zur Wohlfühlpartei werden, ist fraglich. Womöglich droht ihnen sogar das Schicksal der FDP, wenn sie zu beliebig wirken. Von Steven Geyer  mehr...

Kommentar zur Verlängerung des Kampfeinsatzes
Afghanische Frauen auf einer Straße in Kabul.

Der US-Präsident beugt sich dem Druck seiner Militärs, die einen Vormarsch der Terroristen befürchten, wenn die US-Truppen abziehen. Aus ihrer Sicht mag das richtig sein, eine politische Lösung ist es nicht.  Von   mehr...

Auslese zu Obamas Anti-Abschiebungs-Dekret
US-Präsident Barck Obama bei seiner Rede zur Immigrations-Politik in las Vegas.

Der Abschiebestopp für undokumentierte Einwanderer ist eine mutige und kluge Maßnahme. Sie nutzt nicht nur den Betroffenen, sondern bringt die Republikaner in eine äußerst unerfreuliche Lage.  Von   mehr...

Glosse zur AfD
Abstimmungsstimmung beim Parteitag der AfD.

Die AfD ermöglicht ihren Anhängern, sich radikal vom Euro zu trennen – um Gold zu kaufen. Doch eine ernstzunehmende Partei verkauft nicht Barren und Münzen, sondern ihre Prinzipien.  Von   mehr...

Kommentar
Berlins designierter Regierungschef Michael Müller (Mitte, SPD) stellt in Berlin die beiden neuen Senatoren für Finanzen, Matthias Kollatz-Ahnen (links), und Andreas Geisel für Stadtentwicklung vor (21.11.2014).

Bei der Benennung seiner neuen Senatoren Matthias Kollatz-Ahnen und Andreas Geisel hat der designierte Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) einen Überraschungscoup gelandet. Für den Koalitionspartner heißt das nichts Gutes.  Von   mehr...

Kommentar zum Kinderwahlrecht
Bundesministerin Manuela Schwesig

Kinder an die Wahlurne, ruft Familienministerin Schwesig und will damit die Politik beleben. Die Kleinen spielen dabei aber nicht mit.  Von   mehr...

Kommentar zur AfD
Bernd Lucke, Parteivorsitzender der AfD

Die Alternative für Deutschland (AfD) darf ihren Goldhandel zum Wohle der Partei fortsetzen. Aber bitte in Euro.  Von   mehr...

Rezension zu "Steueroasen" von Gabriel Zucman
Andorra, eine der Steueroasen der Welt.

Nationale Gesetzgebungen gegen Steueroasen bringen nichts, sagt der Ökonom Gabriel Zucman und erklärt, was stattdessen getan werden müsste.  Von   mehr...

Leitartikel zu Vertreibungen
Der 49-jährige CSU-Politiker Bernd Fabritius ist neuer Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV) (Foto vom 07.11.2014).

Nach den Querelen um die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung wird immer deutlicher, dass eine Neuausrichtung der Stiftung unumgänglich ist.  Von   mehr...

Kolumne zum Duell-Kampf
Jörg Thadeusz, überlegt sich, wen er zum Duell fordern möchte.

Pommes um die Wette esse mit Arjen Robben oder ein Schnellsprech-Duell mit Cem Özdemir. Unser Kolumnist, der RBB-Moderator Jörg Thadeusz, ist sich prinzipiell für keinen Wettkampf zu schade.  Von   mehr...

Kommentar zu Thüringen
Bodo Ramelow

Es kann gut sein, dass die Wahl Bodo Ramelows die Klärungsprozesse in der Linken so vorantreibt, dass der mühsam gewahrte Burgfrieden zwischen Reformern und Radikalen zerbricht.  Von   mehr...

Kolumne zur Massentierhaltung
Die Martinsgänse sind nur ein Teil des Elends der industriellen Massentierhaltung.

Wer Fleisch ist, sollte auch wissen, dass Tiere getötet werden müssen. Genau das aber ist aus der gesellschaftlichen Wahrnehmung weitgehend verschwunden.  Von   mehr...

Kommentar zu Rechtspopulismus
Die Mitte tendiert zum Rechtspopulismus. Nutznießer dessen ist die Alternative für Deutschland.

Gegen den drohenden sozialen Wandel, so legt die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung nahe, wird einmal mehr versucht, das Nationale als schützendes Bollwerk zu mobilisieren. Was für ein Irrtum.  Von   mehr...

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