Sonderthema: Michael Müller

Meinung

Kommentar zur Demo in Marzahn

Die Demonstration gegen die Rechten am Sonnabend war gut für Demokratie und Zivilgesellschaft. Wer jetzt aber glaubt, dass mit der gescheiterten Rechten-Demo in Marzahn von allein alles gut wird, der irrt.    Von  mehr...

Leitartikel zum Grünen-Parteitag
Am Freitag starteten die Grünen ihren Bundesparteitag in Hamburg.

Bei ihrem Parteitag setzen die Grünen auf Konsens. Strittige Themen vermeiden sie. Doch ob die Grünen so wieder zur Wohlfühlpartei werden, ist fraglich. Womöglich droht ihnen sogar das Schicksal der FDP, wenn sie zu beliebig wirken. Von Steven Geyer  mehr...

Kommentar zur Verlängerung des Kampfeinsatzes
Afghanische Frauen auf einer Straße in Kabul.

Der US-Präsident beugt sich dem Druck seiner Militärs, die einen Vormarsch der Terroristen befürchten, wenn die US-Truppen abziehen. Aus ihrer Sicht mag das richtig sein, eine politische Lösung ist es nicht.  Von   mehr...

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Auslese zu Obamas Anti-Abschiebungs-Dekret
US-Präsident Barck Obama bei seiner Rede zur Immigrations-Politik in las Vegas.

Der Abschiebestopp für undokumentierte Einwanderer ist eine mutige und kluge Maßnahme. Sie nutzt nicht nur den Betroffenen, sondern bringt die Republikaner in eine äußerst unerfreuliche Lage.  Von   mehr...

Glosse zur AfD
Abstimmungsstimmung beim Parteitag der AfD.

Die AfD ermöglicht ihren Anhängern, sich radikal vom Euro zu trennen – um Gold zu kaufen. Doch eine ernstzunehmende Partei verkauft nicht Barren und Münzen, sondern ihre Prinzipien.  Von   mehr...

Kommentar
Berlins designierter Regierungschef Michael Müller (Mitte, SPD) stellt in Berlin die beiden neuen Senatoren für Finanzen, Matthias Kollatz-Ahnen (links), und Andreas Geisel für Stadtentwicklung vor (21.11.2014).

Bei der Benennung seiner neuen Senatoren Matthias Kollatz-Ahnen und Andreas Geisel hat der designierte Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) einen Überraschungscoup gelandet. Für den Koalitionspartner heißt das nichts Gutes.  Von   mehr...

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Kommentar zum Kinderwahlrecht
Bundesministerin Manuela Schwesig

Kinder an die Wahlurne, ruft Familienministerin Schwesig und will damit die Politik beleben. Die Kleinen spielen dabei aber nicht mit.  Von   mehr...

Kommentar zur AfD
Bernd Lucke, Parteivorsitzender der AfD

Die Alternative für Deutschland (AfD) darf ihren Goldhandel zum Wohle der Partei fortsetzen. Aber bitte in Euro.  Von   mehr...

Rezension zu "Steueroasen" von Gabriel Zucman
Andorra, eine der Steueroasen der Welt.

Nationale Gesetzgebungen gegen Steueroasen bringen nichts, sagt der Ökonom Gabriel Zucman und erklärt, was stattdessen getan werden müsste.  Von   mehr...

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Leitartikel zu Vertreibungen
Der 49-jährige CSU-Politiker Bernd Fabritius ist neuer Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV) (Foto vom 07.11.2014).

Nach den Querelen um die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung wird immer deutlicher, dass eine Neuausrichtung der Stiftung unumgänglich ist.  Von   mehr...

Kolumne zum Duell-Kampf
Jörg Thadeusz, überlegt sich, wen er zum Duell fordern möchte.

Pommes um die Wette esse mit Arjen Robben oder ein Schnellsprech-Duell mit Cem Özdemir. Unser Kolumnist, der RBB-Moderator Jörg Thadeusz, ist sich prinzipiell für keinen Wettkampf zu schade.  Von   mehr...

Kommentar zu Thüringen
Bodo Ramelow

Es kann gut sein, dass die Wahl Bodo Ramelows die Klärungsprozesse in der Linken so vorantreibt, dass der mühsam gewahrte Burgfrieden zwischen Reformern und Radikalen zerbricht.  Von   mehr...

Kolumne zur Massentierhaltung
Die Martinsgänse sind nur ein Teil des Elends der industriellen Massentierhaltung.

Wer Fleisch ist, sollte auch wissen, dass Tiere getötet werden müssen. Genau das aber ist aus der gesellschaftlichen Wahrnehmung weitgehend verschwunden.  Von   mehr...

Kommentar zu Rechtspopulismus
Die Mitte tendiert zum Rechtspopulismus. Nutznießer dessen ist die Alternative für Deutschland.

Gegen den drohenden sozialen Wandel, so legt die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung nahe, wird einmal mehr versucht, das Nationale als schützendes Bollwerk zu mobilisieren. Was für ein Irrtum.  Von   mehr...

Kommentar zum Prozess um Thomas Middelhoff
Der ehemalige Arcandor-Chef Thomas Middelhoff bleibt weiter in Untersuchungshaft.

Der frühere Arcandor-Chef Thomas Middelhoff bleibt weiter in Haft. Das hat jedoch nichts mit Prominenten-Malus zu tun.  Von   mehr...

Leitartikel zu Afghanistan und IS
Rauch über Kobane

Die Bundesregierung will das Mandat für 850 Soldaten in Afghanistan verlängern und die Operation gegen den internationalen Terrorismus als Erfolg verkaufen. Doch Afghanistan ist für die Terroristen längst nicht mehr so wichtig, weil die Karawane der Kämpfer weiter gezogen ist – nicht weil der Westen so erfolgreich war.  Von   mehr...

Kommentar zu Demonstrationen gegen Flüchtlingsheime
Demonstranten protestieren am 17.11.2014 in Berlin gegen die geplante Aufstellung von Wohncontainern für Flüchtlinge im Stadtteil Marzahn-Hellersdorf.

Die Proteste gegen Flüchtlingseinrichtungen lassen sich nicht entnazifizieren. Allerdings – und das sollte man ernst nehmen – artikuliert hier sich eine Wut auf einen arroganten Staat, der seinen Bürgern nicht zuhört.  Von   mehr...

Kommentar zum Bericht der Vereinten Nationen
Tausende Menschen werden vermisst, auch in Donezk.

Der siebte Bericht der Vereinten Nationen zur Lage der Menschenrechte in der Ostukraine erhebt Vorwürfe gegen alle Konfliktparteien, gegen die bewaffneten Einheiten der beiden Volksrepubliken ebenso wie gegen ukrainische Freiwilligenverbände und Armee-Einheiten.  Von   mehr...

Kommentar zur SPD
Matthias Platzeck

Außenminister Frank-Walter Steinmeier versucht mit Ruhe und Bestimmtheit, im Ukraine-Konflikt zu vermitteln. Doch ausgerechnet SPD-Politiker konterkarieren seine Bemühungen.  Von   mehr...

Auslese zu Jerusalem
Israelische Einsatzkräfte in der Nähe der Synagoge

Nach Anschlag in einer Jerusalemer Synagoge fürchten die Kommentatoren eine Eskalation des Konflikts, weil er nun aus einem nationalen auch noch ein religiöser Konflikt wird.  Von   mehr...

Kolumne zu Steuern
Erregung worüber eigentlich?

Seit Jahren versprechen die Politiker, dass sie gegen Steuerparadiese massiv vorgehen. Und es passiert nichts. Aber wehe, man gibt seine Steuererklärung zu spät ab. Dann ist sofort eine Säumniszulage fällig.  Von   mehr...

Kolumne
Halloween in New York (31.10.2014).

Halten Sie sich bei Ihren Weihnachtseinkäufen nicht für allzu vernünftig. Das Unbewusste hat ganz andere Absichten.  Von   mehr...

Kommentar zu Arbeitszeugnissen
Arbeitszeugnis: „befriedigend“ ist Standard.

Kleines Wort, schwierige Bedeutung. Das Bundesarbeitsgericht hat über das Wörtchen „stets“ und seine Lesart in Zeugnissen befunden.  Von   mehr...

Kommentar

Es wird nicht so schlimm werden, wie in den USA, weil die EU keine Schuldenobergrenze kennt. Aber der nicht verabschiedete Haushalt hat fatale psychologische Folgen.  Von   mehr...

Kommentar zu Nahost

Besonnenheit wäre das Gebot der Stunde. Aber in Israel riecht es nach Wahlkampf und in Palästina nach einem Machtkampf zwischen Moderaten und Militanten, sprich Abbas und Hamas.  Von   mehr...

Presseschau
Der deutschstämmige Klaus Johannis erklärt sich zum Sieger der Präsidentenwahl in Rumänien.

Deutschland feiert den neuen rumänischen Präsidenten als einen der Ihren. Aber nicht alle freuen sich mit.  Von   mehr...

Kommentar zum Iran
Irans Präsident Hassan Ruhani.

Gemeinsam mit den Iranern ließe sich mancher Konflikt im Nahen und Mittleren Osten eindämmen. Dafür wäre der Nuklear-Vertrag die Voraussetzung.  Von   mehr...

Kommentar zum Fracking
Eine Fracking-Anlage in North Dakota, USA.

Die Risiken der Erdgas-Förderung durch Fracking sind bekannt. Das allein ist aber noch kein Grund, die Technologie in Deutschland für immer zu verbieten. Umweltministerin Hendricks hat recht, wenn sie sich dagegen wehrt. Ein Kommentar.  Von   mehr...

Kommentar
Angela Merkel und Wladimir Putin (Archivbilder).

Wenn Merkel warnt, dass Putin der Sinn auch nach einer Destabilisierung der Republik Moldau, Georgiens, Serbiens oder des gesamten Westbalkans stehen könnte, ist das mehr als eine Mutmaßung.  Von   mehr...

Kolumne
Angela Merkel und Wolf Biermann im Bundestag (07.11.2014).

Goethe war kein Freund der Französischen Revolution, aber er plädierte für Großmut gegenüber den unterlegenen Revolutionären. Was man von dem Dichter lernen kann.  Von   mehr...

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