Meinung

Kommentar zu Vattenfall

Brandenburg steht vor einem tiefgreifenden energiepolitischen Strukturwandel. Den zu gestalten ist die wichtigste Aufgabe der Regierung Woidke.    Von  mehr...

Kommentar
Die israelische Polizei setzt Tränengas ein (30.10.2014).

Dass mit dem Anschlag auf den jüdischen Rabbi in Jerusalem der Tempelberg wieder in den Fokus des israelisch-palästinensischen Konflikts gerät, haben beide Seiten zu verantworten.  Von   mehr...

Kolumne
Margeriten und Ackerwildkräuter.

Die Kriegskinder von einst lernten sich mit Hilfe alter Rezepte zurechtzufinden. Die gerieten dann in Vergessenheit. Inzwischen häufen sich wieder die Ratgeber für kommende Katastrophen.  Von   mehr...

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Presseschau
Budapest: Protest mit Smartphones (28.10.2014).

Bisher nahmen die Ungarn Zensur und Beschränkungen des Rechtsstaates hin. Doch eine Internet-Steuer treibt sie auf die Straßen. Das zeugt von einer funktionierenden Zivilgesellschaft.  Von   mehr...

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Kommentar zu Olympia in Berlin
Olympia-Bewerbung: Ja. Ob der deutsche Sport mit Berlin oder Hamburg ins Rennen geht, soll aber erst in einigen Monaten entschieden werden.

Die gesamte deutsche Sportszene ist von nun an in der Pflicht, für ihr Projekt zu werben. Für die olympische Idee, für sinnvolle Investitionen in Sportstätten und Wohnungen, für eine zwar teure, aber noch immer faszinierende, weltumspannende Sportparty.  Von   mehr...

Kommentar zur Maut
Danke, Herr Minister Dobrindt! Danke, liebe Union!

Man mag es kaum glauben: Nach nur zehn Monaten hat sich die Union auf ein Konzept für die Autobahngebühr geeinigt. Um das Lieblingsprojekt der CSU zu retten, wird die Politik aber zum Geisterfahrer.  Von   mehr...

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Kommentar zu Peschmerga
So viel Zeit muss sein: Die Peschmerga-Kolonne wird mit einer kurdischen Fahne ausgestattet. Foto: str

Irakische Peschmerga-Kämpfer greifen von der Türkei aus in Kobane ein, um die dortigen Kurden zu unterstützen. Das könnte der Beginn einer militärischen Intervention sein, um eine Sicherheitszone im Norden Syriens zu schaffen – was ganz im Sinne des türkischen Präsidenten ist.  Von   mehr...

Kommentar zu Hooligans vs. Salafisten
In Köln eskalierte eine Demonstration mit Hooligans. Foto: Caroline Seidel

Das Grundgesetz gibt jedem das Recht, unter freiem Himmel zu demonstrieren, aber niemandem die Freiheit, das Recht für einen Gewaltexzess zu missbrauchen. Solche Demos kann man durchaus verbieten.  Von   mehr...

Kommentar
Bundesverkehrsminister, Alexander Dobrindt. Foto: Thomas Niedermüller/Archiv

Aus einer Maut für Ausländer, mit der die CSU versuchte, die gute alte Fremdenfeindlichkeit für sich zu nutzen, ist nun eine Maut für Inländer geworden. So verkehrt Minister Dobrindt die eigenen Pläne ins Gegenteil.  Von   mehr...

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Kommentar
In Thüringen trainieren Bundeswehr-Soldaten mit dem Infanteriegewehr G36: Um genug qualifizierte Freiwillige zu rekrutieren, will die Truppe als Arbeitgeber attraktiver werden. Foto: Martin Schutt/Archiv

Vor zehn Jahre wurden zuletzt die Leitlinien der deutschen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik formuliert sein. Sie sollen nun den neuen Realitäten angepasst werden. Eine überfällige Entscheidung.  Von   mehr...

Leitartikel zur Debatte um Satire
Der Kabarettist Dieter Nuhr in der Kritik wegen seiner Islamwitze. Bedroht das wirklich die Kunst- oder Meinungsfreiheit?

Presse-, Meinungs- und Kunstfreiheit werden in dieser Republik nicht durch den Islam bedroht und kaum durch staatliche Institutionen. Vielmehr sind es die Medien selbst, die ihre Freiheit Stück für Stück beschneiden. Nur vergessen sie, darüber zu klagen.  Von   mehr...

Kolumne zum Raumtransporter
Rakete Explosion

Rückschläge und Katastrophen gehören zur Weltraumfahrt dazu. Wenn alles gut geht, symbolisiert sie eine kristalline Frische und radikale Unschuld.  Von   mehr...

Informatives aus dem Web
Presseschau zu Syrien-Konferenz
Flüchtlingslager in der Türkei: Die Nachbarländer Syriens sind mit den Millionen Flüchtlingen aus dem Bürgerkriegsland überfordert. Foto: Sedat Suna

Viel zu spät hat die westliche Welt die Flüchtlingskatastrophe in Syrien erkannt. Immerhin ist nun aber umfangreiche Hilfe zugesagt. Eine Presseschau zur Berliner Syrien-Konferenz.  Von   mehr...

Kommentar
Anhänger von Béji Caid Essebsi feiern.

Eine neue Regierung muss vor allem den arbeitslosen Jugendlichen im Landesinnern, die die „Jasmin-Revolution“ losgetreten haben, eine Perspektive eröffnen. Es geht darum, Arbeitsplätze zu schaffen, viele Arbeitsplätze.  Von   mehr...

Kommentar zu Ebola
Die USA fürchtet sich vor Ebola.

In Amerika schüren die Konservativen die Angst vor Ebola und machen Präsident Barack Obama dafür verantwortlich, dass die Menschen nicht sicher vor dem Virus seien. Das ist ein billiger Wahlkampftrick, der leider funktionieren könnte.  Von   mehr...

Kommentar

Arbeitsministerin Andrea Nahles will weder ein Verbot von Kleingewerkschaften, noch möchte sie ihnen generell das Streikrecht absprechen. Das Gesetz signalisiert zudem, dass sie die Sorgen der Wirtschaft ernst nimmt.  Von   mehr...

Kolumne
Charlotte Salomon: Selbstbildnis, 1940

Es gibt Leid, das nie vergeht, selbst wenn man sich noch so bemüht. Und doch ist Rettung möglich. Von Martina Meister  mehr...

Pressestimmen
Er hat gewählt: Ein Ukrainer verlässt die Wahlkabine. Foto: Darek Delmanowicz

Nach den Wahlen wird sich zeigen, ob die Wahlsieger in der Ukraine wirklich für umfassende Reformen stehen und den russischen Einflussbereich verlassen. Ohne Hilfe aus Brüssel wird das jedoch nicht gehen.  Von   mehr...

Kommentar zu den „Hooligans gegen Salafisten“
Das Bündnis „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) veranstaltete am 26.10.2014 eine Großdemonstration in Köln, die eskalierte.

Die Kriege im Nahen Osten und das Erstarken islamistischer Gewalt haben längst auch unsere gesellschaftliche Wirklichkeit erreicht. Die Gefahren der Radikalisierung lassen sich erfolgreich aber nur in den Köpfen bekämpfen und nicht auf der Straße.  Von   mehr...

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Erste Kolumne zur Deutschen Einheit
Relikt einer oft noch wahrgenommenen Trennung: die Berliner Mauer.

Im Terminus Unrechtsstaat schwingt ein Unterton mit, der auf persönliche Herabsetzung bei gleichzeitiger Selbsterhebung zielt. Nicht nur im Psychologischen, auch im Faktischen erscheint unserem Autor die Simplifizierung Unrechtsstaat diskutabel.  Von   mehr...

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Strafen für Schwarzfahrer
Fahrkarte entwerten - wer das nicht macht, muss zahlen.

Die Strafe fürs Schwarzfahren hat sich in den vergangenen zehn Jahren inflationsresistent gezeigt - sie wurde nicht erhöht. Das wird sich nun ändern: Statt bislang 40 Euro sollen Ertappte bald mit 60 Euro zur Kasse gebeten werden.  Von   mehr...

Kommentar zur Wahl in Brasilien
Brasiliens wiedergewählte Präsidentin Dilma Rousseff freut sich über den Sieg. Politisch gesehen kam ihre Partei mit einem blauen Auge davon.

Die brasilianische Präsidenten Rousseff hat sich gerade noch einmal an der Macht gehalten. Sie steht nur noch bedingt für den einstmals versprochenen gesellschaftlichen Wandel. Von Hinnerk Berlekamp  mehr...

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Leitartikel zu Syrien
Der Blick auf Kobane lässt das Leid im Rest des Landes untergehen.

Jeden Tag kommen neue Nachrichten über den verzweifelten Kampf um Kobane. Was sich aber in den syrische Millionenstädten Damaskus, Aleppo und Homs sowie im Westen des Landes abspielt, wo die meisten Syrer wohnen, ist längst aus unserem Blickfeld geraten.  Von   mehr...

Parlamentswahl in der Ukraine
Die Prognosen sprechen von 22 bis 23 Prozent der Stimmen für den Wahlblock von Präsident Petro Poroschenko - damit ist er stärkste Kraft.

Bei der Parlamentsneuwahl am Sonntag in der Ukraine haben die proeuropäischen Kräfte um Präsident Petro Poroschenko den Prognosen zufolge einen deutlichen Sieg errungen. Dazu gibt es noch weitere gute Nachrichten - aber mit Einschränkungen. Ein Kommentar. Von Stefan Scholl  mehr...

Kolumne
Unser Umgang mit Flüchtlingen ist für unsere Autorin ein Armutszeugnis unserer Gesellschaft.

Wie gehen wir mit den in Deutschland gestrandeten Flüchtlingen aus aller Welt um? Anmerkungen zu einigen Alltagsbeobachtungen.  Von   mehr...

Kommentar zum Bankenstresstest
Der Bankenstresstest zeigt deutlichen Verbesserungsbedarf im Finanzsektor auf.

Keine Sensation, aber auch kein Grund zur Entwarnung: Der Bankenstresstest ist ein wichtiger Schritt für die Eurozone, aber kein Befreiungsschlag.  Von   mehr...

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Kommentar zur Altersvorsorge
Viele Deutsche können keine Geld für das Alter zu Seite legen.

Viele Geringverdiener können sich keine private Altersvorsorge leisten. Der Sparkassen- und Giroverband appelliert, das Sparen nicht zu vernachlässigen. Unser Autor findet das richtig: Anstatt zu sparen, baden einige sogar in kostbaren Trinkwasser.  Von   mehr...

Kommentar zu Ägypten
Der ägyptische Präsident Abdel Fattah Al Sisi zieht sich von allen Seiten bedroht.

Die ägyptische Militärregierung bekämpft den islamistischen Terror, aber ganz nebenbei auch jene, die von einem demokratischerem Land am Nil träumen.  Von   mehr...

Auslese zum Suhrkamp Verlag
Die juristische Auseinandersetzung zwischen dem Suhrkamp Verlag und der an ihm beteiligten Medienholding ist wohl beendet.

Das Suhrkamp-Theater ist aus. In den Feuilletons mag man die Nachricht kaum glauben und spekuliert schon mal über eine Fortsetzung des Stücks.  Von   mehr...

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Leitartikel zum Besucherzentrum des Bundestags
Ein Besucherzentrum für den Bundestag soll gebaut werden.

Es mag unter Sicherheitsaspekten praktisch sein, mehr als zwei Millionen Besucher jährlich durch eine Tunnelröhre zu schicken. Eine Willkommensgeste sieht jedoch anders aus. Es braucht eine offene Debatte über das neue Besucher- und Informationszentrum des Bundestags.  Von   mehr...

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