Meinung

Glosse zur Rüstungsindustrie

Die Rüstungsindustrie überlegt ins Ausland zu gehen, weil die Aufträge hier zurückgehen. Was sollen die Opfer deutscher Präzisionswaffen dazu sagen?    Von  mehr...

Kommentar zu TTIP
Magier zum Parteikonvent: SPD-Chef Sigmar Gabriel.

Wenn es die SPD mit ihren Forderungen zum Freihandel wirklich ernst meinte, müsste sich die TTIP-Verhandlungen sofort abbrechen.  Von   mehr...

Kommentar zu Afghanistan
Die beiden Lager von Abdullah und Ghani (Foto) stehen sich weiter unversöhnlich gegenüber.

Die politischen Lager stehen sich nach wie vor unversöhnlich gegenüber und haben nur auf Druck der Amerikaner gemeinsam eine Regierung gebildet. Hoffnungsfroh kann einen das nicht stimmen.  Von   mehr...

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Kommentar zur Jungen Union
Die Kampagne um den Vorsitz war schon dröhnend leer und sterbenslangweilig: Paul Ziemiak.

Die Politik in Jugendorganisationen ist nichts für zarte Gemüter. Wer sich daran beteiligt, sollte darum nicht nur Ehrgeiz und gute Nerven haben, sondern auch eine politische Idee. Das ist sogar oft der Fall – nur nicht bei der Jungen Union.  Von   mehr...

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Auslese
Co-Partei-Chef Cem Özdemir verteidigt den baden-württembergischen Regierungschef Winfried Kretschmann für seine Entscheidung im Bundesrat.

Der Streit um den Asylkompromiss zeigt vor allem eins: Nicht die Führung in Berlin entscheidet in der Partei, sondern die Landespolitiker.  Von   mehr...

Kolumne zu IS
IS-Kämpfer - für unseren Kolumnisten die brutalstmögliche Antithese zum neuen Mann.

Männer lassen das Haar jetzt allerorten wieder sprießen. Irgendwann ist Schluss mit lustig. Im Ernstfall endet ihre Sinnsuche mit Schießen.  Von   mehr...

Kolumne zum Oktoberfest und zu der CSU
Ozapft is!

In München beginnt das Oktoberfest – Zeit, es einmal richtig krachen zu lassen. Wie haben unseren Kolumnisten, den RBB-Moderator Jörg Thadeusz, gefragt, ob er sich modisch darauf einstimmt.  Von   mehr...

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Kommentar
Teilnehmer der Aktion des Flüchtlingsrates demonstrieren in Berlin vor dem Bundesrat gegen eine Verschärfung des Asylrechts anlässlich der Beratung im Bundesrat.

Die Zustimmung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann zur Änderung des Asylgesetzes ist für die Grünen eine schwere Belastung.  Von   mehr...

Sondierungsgespräche in Sachsen
Der neue Fraktionsvorstand von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen, Volkmar Zschocke (l.), und der Ministerpräsident von Sachsen, Stanislaw Tillich (CDU), unterhalten sich zu Beginn der erneuten Sondierungsgespräche zwischen CDU und den Grünen.

Die sächsischen Grünen wollen nicht mit der CDU koalieren, weil sie bei den Sondierungsgesprächen nicht alle Forderungen haben durchsetzen können. Sie verzichten so auch auf Gestaltungsmöglichkeiten. Von Bernhard Honnigfort  mehr...

Leitartikel zu Schottland
Das schottische Nein ist ein gutes Zeichen.

Die Befürworter der schottischen Unabhängigkeit haben verloren und sind gleichwohl die Gewinner. Denn schon vor der Abstimmung sah sich der britische Premierminister David Cameron gezwungen, Schottland deutlich mehr Macht zu versprechen.  Von   mehr...

Rezension zu „Volles Risiko“ von Susanne Gaschke
Susanne Gaschke hat ein Buch über ihre eigene Affäre geschrieben.

Die als Oberbürgermeisterin von Kiel gescheiterte Journalistin Susanne Gaschke hat ein Buch über ihre eigene Affäre geschrieben. Sie gesteht Fehler ein, sieht die größeren aber bei anderen.  Von   mehr...

Kommentar zum Asylrecht
Kein sicheres Herkunftsland: Sinti und Roma demonstrieren auf dem Schlossplatz in Stuttgart.

Es gab Zeiten, da fochten die Grünen hartnäckig für das Grundrecht auf Asyl. Es wäre schön, sie erinnerten sich daran wieder.  Von   mehr...

Informatives aus dem Web
Kolumne zum Prostitutionsgesetz
Arm, aber sexy? Eher: Ganz unten. Viele Prostitutierte wurden misshandelt.

Die Reform des Prostitutionsgesetzes wird sicher erreichen, dass man besser gegen Menschenhandel und Zwangsprostitution vorgehen kann. Für das reale Elend der Betroffenen ist die Regierung jedoch taub und blind.  Von   mehr...

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Kommentar zum Rücktritt

Erst vor einem halben Jahr wurde Christopher Lauer zum Landesvorsitzenden der Berliner Piraten gewählt. Er versprach einen Neuanfang. Stattdessen hat er der Partei mit seinem Rück- und Austritt den Todesstoß verpasst.  Von   mehr...

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Presseschau
Opfer von Kindesmissbrauch, Kinderpornografie und Cybermobbing sollen bald besser geschützt werden

Die Verschärfung des Sexualstrafrechts stößt allenthalben auf Kritik, weil Bundesjustizminister Heiko Maas zwar ehrbare Absichten verfolgt, aber dazu die falschen Mittel wählt.  Von   mehr...

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Leitartikel zu Flüchtlingen
Am 3. Oktober jährt sich die Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa, bei der vor einem Jahr 366 Menschen eine Meile vor der Küste der italienischen Insel ertranken.

Es ist Zeit, zumindest den politischen und Kriegsflüchtlingen die Möglichkeit zu eröffnen, sich in den EU-Botschaften der Transitstaaten um Asyl zu bewerben. Humanitäre Korridore müssen geschaffen werden. Die Alternative heißt Massengrab Mittelmeer.  Von   mehr...

Kommentar zu Cyber-Mobbing
Die meisten Opfer von Cyber-Mobbing wollen keinen Staatsanwalt, sondern einfach nur, dass die peinlichen Fotos so schnell wie möglich aus dem Netz verschwinden.

Es klingt zunächst einmal gut, dass auch Cyber-Mobbing in das Sexualstrafrecht aufgenommen werden soll. Doch es braucht dafür Lösungen, bevor der Staatsanwalt tätig wird.  Von   mehr...

Kolumne zu Schottland
Die Schotten wollen mehrheitlich für die Unabhängigkeit stimmen. Bei den Schottinnen sieht es hingegen ganz anders aus.

Die spinnen gar nicht, die Schotten. In der neuen Abtrünnigkeit entfaltet sich auch ein neues regionales Bewusstsein, das nicht mir Nationalismus verwechselt werden darf, sagt unser Kolumnist.  Von   mehr...

Kommentar zum Besuch des Emirs
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Christoph Heusgen, außen- und sicherheitspolitischer Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel warten am Mittwoch (17.09.14) in Berlin auf den Emir des Staates Katar, Scheich Tamim bin Hamad bin Khalifa al Thani.

Katar kann im positiven wie im negativen Sinne eine Schlüsselrolle im Umgang mit den islamistischen Terroristen spielen. Da ist es vollkommen angemessen, wenn Angela Merkel und Joachim Gauck sich einen Eindruck von der Haltung des Emirs verschaffen.  Von   mehr...

Auslese zu Ebola
Die Ebola-Krise gerät außer Kontrolle.

Die Ebola-Krise gerät außer Kontrolle. Es müssen sofort mehr medizinische und epidemiologische Experten in die Gebiete reisen, zudem muss mehr technisches Material bereitgestellt werden. Eine Presseschau.  Von   mehr...

Kommentar zur Bürgerdividende
Das Volk sollte von der Energiewende profitieren.

Gute Idee, schlecht gemacht. Der Versuch, über Netzanleihen die Bürger an der Energiewende zu beteiligen, ist vorerst schiefgegangen.  Von   mehr...

Leitartikel zu Ebola
In einer globalisierten Welt, lässt Ebola auch im reichen Europa die Menschen schaudern.

Gegen Ebola kann etwas getan werden. So bedrohlich das Virus ist, seine Übertragungswege sind hinreichend erforscht, selbst, wer einen Infizierten berührt, steckt sich nicht zwangsläufig an. Wir müssen auch unser Bild von Afrika verändern.  Von   mehr...

Kommentar zur OECD
Gegen diese Praktiken von Apple, Google und Co. hilft nur ein koordiniertes Vorgehen der internationalen Gemeinschaft.

Ganz legal tricksen Apple und Co die Steuerbehörden aus. Es ist gut, dass die G 20-Staaten nun gemeinsam dagegen vorgehen.  Von   mehr...

Kommentar zur Ukraine
Im Ukraine-Konflikt werden endlich Kompromisse gemacht.

Hätte Europa bei den jahrelangen Vorverhandlungen Moskau mit an den Tisch geholt, so wäre vielleicht alles anders gekommen. Jetzt aber hat der Kreml längst auf blutige Feindschaft gegen Kiew umgeschaltet. Von Stefan Scholl  mehr...

Kolumne zu Trierweiler
Gehen schon eine Weile getrennte Wege und werden auch so schnell wohl nicht mehr zusammenfinden: Frankreichs Staatspräsident Hollande und Valerie Trierweiler.

Valérie Trierweiler ist wirklich zu weit gegangen. Sie hat die Franzosen um ihre Illusionen beraubt und das Konzept der „amour fou“ zerstört. Von Martina Meister  mehr...

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Leitartikel zur AfD
Siegerlächeln: AfD-Chef Bernd Lucke am Tag nach den den Wahlen in Thüringen und Brandenburg.

Die Furcht vor schlechter Gesellschaft hat CDU und CSU lange eine konservative Konkurrenz erspart. Vielen kommt der spätberufene Jungpolitiker Bernd Lucke nun wie ein Erlöser vor.  Von   mehr...

Auslese
AfD-Parteichef Bernd Lucke

Nun ist sie voll am rotieren, die große Deutungsmaschine. Wer und was ist die AfD? Und was hat das mit uns zu tun? Eine Presseschau.  Von   mehr...

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Kolumne
Der Spielplatz auf dem Hohenstaufenplatz liegt zwischen Kreuzberg und Neukölln - und zwischen zwei beliebten Familienkiezen. Bis die Kinder in die Schule müssen. Dann wollen die Eltern weg.

Die Sozial- und Altersstruktur der AfD-Wähler zeigt, dass diese Partei ihre Stimmen nicht aus Kreisen der Modernisierungsverlierer und politisch Wildgewordenen holte, sondern aus allen sozialen Milieus.  Von   mehr...

Kommentar zu Demenz
Die vielfältigen Erscheinungsformen des Krankheitsbildes der Demenz gehören längst zu den großen gesellschaftlichen Dramen, die trotz ihres massenhaften Auftretens oft nur am Rande wahrgenommen werden.

Eine politische Initiative zur Verbesserung des Umgangs mit Alterserkrankungen war mehr als überfällig.  Von   mehr...

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Presseschau Antisemitismus-Demo
Über 6000 Menschen demonstrieren am 14. September 2014 in Berlin gegen Antisemitismus.

Die Großdemonstration gegen Judenhass war ein gesellschaftlicher Erfolg. Aber es war eben kein Aufstand der Anständigen. Die angegriffenen Juden sahen sich also selbst gezwungen, den Protest zu organisieren.  Von   mehr...

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