Sonderthema: Michael Müller

Meinung

Leitartikel zur Türkei

Erdogans Türkei hat zunehmend mehr mit Putins „gelenkter Demokratie“ als mit westlichen Werten zu tun. Das kann die EU bei einem Beitrittskandidaten nicht tatenlos hinnehmen.    Von  mehr...

Kolumne zu Weihnachtsmärkten
Leuchtende Girlanden werden auf dem Weihnachtsmarkt nahe des Alexanderplatzes in Berlin angeboten.

Ist es bald vorbei mit der Glühweinseligen Institution des deutschen Weihnachtsmarkts? Wir haben unseren Kolumnisten, den RBB-Moderator Jörg Thadeusz, schon mal vorsorglich gefragt: Herr Thadeusz, was halten Sie von Wintermärkten?  Von   mehr...

Kommentar zu Suhrkamp
Suhrkamp-Verlegerin Ulla Unseld-Berkewicz und Suhrkamp-Miteigentümer Hans Barlach. (Fotomontage)

Der Suhrkamp-Verlag darf in eine Aktiengesellschaft umgewandelt werden, entschied letztinstanzlich das Bundesverfassungsgericht. Das letzte Urteil zum Fall Suhrkamp ist das aber noch nicht.  Von   mehr...

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Rezension zur Neuauflage von „Fast alles, was Recht ist“

Ein Buch, das Recht nicht nur darstellt, sondern auch nach seinem Sinn befragt: Uwe Wesels neu aufgelegter Klassiker „Fast alles, was Recht ist“.  Von   mehr...

Kommentar zu Edathy
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy verlässt den Untersuchungsausschuss.

Das Ermittlungsverfahren gegen Sebastian Edathy wegen des Verdachts auf Kinderpornografie ist von einem Skandal in Sachen Informationspolitik umgeben. Die Liste der Opfer wird immer länger, zuletzt traf es Michael Hartmann. Ein Kommentar  Von   mehr...

Kommentar zum CIA-Folterbericht
Bei einer Demo Anfang Dezember demonstrieren rund 200 Menschen gegen die bekanntgewordenen US-Foltermethoden.

George W. Bush hat eine Schweiz-Reise abgesagt - aus Angst, dort wegen der CIA-Methoden belangt zu werden. Auch die Gysi-Klage könnte bewirken, das sich die Herren der Folter nicht mehr überall willkommen fühlen. Ein Kommentar.  Von   mehr...

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Kommentar zu Marco Reus
Jahrelang im rechtsfreien Raum unterwegs: Marco Reus.

Marco Reus ist wegen Fahrens ohne Führerschein mit einer hohen Geldstrafe davongekommen. Der Fußball-Profi scheint ein besonderes Verhältnis zum Strafraum zu haben.  Von   mehr...

Kommentar zur Pressekonferenz von Putin
Von ihm erwarten die Russen Antworten auf die gegenwärtige Krise: Wladimir Putin.

Präsident Putin hat zu seinem Volk gesprochen. Klare Antworten blieben aus. Die Botschaft lautete: Es wird schon werden.  Von   mehr...

Kolumne zu neuen Killerkeimen
Wenn die Wunderwaffe an Kraft einbüßt - seit Jahren warnt die Weltgesundheitsorganisation WHO vor den Gefahren eines „post-antibiotischen Zeitalters“, aber kaum jemand schert sich drum.

Die Heilkunde hat schon sehr früh entdeckt, dass Silber helfen kann, übertragbare Krankheiten einzudämmen. Die Renaissance des Silbers steht unmittelbar bevor. Neue Keime, widerstandsfähig gegen Antibiotika, sind auf dem Vormarsch.  Von   mehr...

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Kommentar zum Edathy-Auftritt
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy verlässt den Untersuchungsausschuss.

Was immer aus Sebastian Edathy wird, die furchtbare, die peinliche Inszenierung seines heutigen Auftritts schadet der Politik und dem Parlament als solchem. Reue hat er nicht gezeigt, noch nicht einmal Demut – nur Verachtung. Ein Kommentar.  Von   mehr...

Leitartikel zu Kuba und den USA
Raul Castro bei einer Rede am Mittwoch im kubanischen Fernsehen - hier bestätigte der Staatschef, dass mit den USA wieder Beziehungen aufgenommen wurden.

Das Verhältnis zwischen Kuba und den USA steht vor einer historischen Wende. Aber wenn die USA das verlorene Terrain in Lateinamerika zurückgewinnen wollen, müssen sie sich zunächst wieder als vertrauenswürdiger Partner anbieten.  Von   mehr...

Auslese zur Erbschaftssteuer
Das Bundesverfassungsgericht zur Erbschaftssteuer: Bitte neu regeln.

Das Bundesverfassungsgericht verlangt von der Bundesregierung, die Erbschaftssteuer neu zu regeln. Insbesondere die Vererbung von Familienunternehmen hat viele Schlupflöcher gelassen. Eine Presseschau  Von   mehr...

Kommentar zur Gysi-Klage
George W. Bush

George W. Bush hat eine Schweiz-Reise abgesagt - aus Angst, dort wegen der CIA-Methoden belangt zu werden. Auch die Gysi-Klage könnte bewirken, das sich die Herren der Folter nicht mehr überall willkommen fühlen. Ein Kommentar.  Von   mehr...

Kolumne zu Pegida
Pegida am Montag in Dresden.

Nein, das Abendland ist nicht Gefahr. Aber irgendetwas scheint gerade richtig schief zu laufen in unserem Land. Die AfD wittert ihre Chance und macht mit den Pegida-Organisatoren gemeinsame Sache.  Von   mehr...

Leitartikel zur Erbschaftssteuer

Nichts ist in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten hartnäckiger verteidigt und vom Staat effektiver gefördert worden als die Ansammlung von Riesenvermögen. Deshalb hat Karlsruhe die bisherige Erbschaftssteuer zu Recht für verfassungswidrig erklärt.  Von   mehr...

Kommentar zu Datenschutz

Das neue IT-Sicherheitsgesetz verpflichtet die Unternehmen zu mehr Datenschutz. Es zeigt in die richtige Richtung.  Von   mehr...

Kommentar zu Löhnen
Die Mitarbeiter bei Burger King und Co kriegen mehr Geld.

Mit dem Bekenntnis zu Tariflöhnen oberhalb des gesetzlichen Mindestlohns und steigenden Azubi-Entgelten wirkt die Branche der Systemgastronomie dem Nachwuchsmangel entgegen.  Von   mehr...

Kommentar zu Palästina
Die Hamas feiert in Gaza.

Spektakulär war es nicht, was das Europaparlament da am Mittwoch beschlossen hat. Die Abgeordneten sind für eine Anerkennung Palästinas – im Zuge von Friedensgesprächen. Im Kern bedeutet das nicht mehr als die Berufung auf die Zwei-Staaten-Lösung. Eine bekannte Position.  Von   mehr...

Pressestimmen zum Rubel
Der russische Rubel ist dramatisch eingebrochen.

Die Krise des russischen Rubel ist durch Putins Ukraine-Politik noch verschärft worden. Aber ihre Ursachen sind wirtschaftlicher Natur.  Von   mehr...

Kolumne zu Pegida und AfD
Alexander Gauland von der AfD war bei der Pegida-Demonstration in Dresden. Wollte nur mal gucken.

Man hat die Freiheit zu Allah zu beten, zu Gott oder auch zum Spaghettimonster. Jeder, der das anders sieht, ist ein Fall für den Verfassungsschutz.  Von   mehr...

Kommentar zu Protesten in Dresden
Pegida-Anhänger am Montagabend in Dresden.

Die offen zur Schau getragene Staatsfeindschaft und demonstrative Gesprächsverweigerung der Pegida-Bewegung ist derzeit der stärkste Garant für weiteren Zuwachs. Es geht eben nicht darum, sich konstruktiv einzubringen, sondern es „denen“ mal so richtig zu zeigen.  Von   mehr...

Kommentar zum Terror in Pakistan
In Peshawar, Pakistan, brennen Kerzen der Trauer nach dem Anschlag auf eine Schule.

Es ist alles als andere als verwunderlich, dass fanatische Extremisten in Peshawar 100 Schulkinder massakrieren, die dort eine Militärschule besuchten.  Von   mehr...

Kommentar zum Fall NPD gegen Schwesig
Manuela Schwesig

Karlsruhe hat eine  Klage der NPD gegen Familienministerin Schwesig zu Recht zurückgewiesen. Schwesigs Aussage zur NPD war zulässig und aller Ehren wert – weil sie sie nicht als Ministerin, sondern als Politikerin getätigt hat. Ein Kommentar.  Von   mehr...

Presseschau
Ein Blumenmeer am Ort des schrecklicken Geschehens. Sydney am Tag 1 nach dem Anschlag.

Der blutige Ausgang der Geiselnahme in einem Café in Sydney hat die australische Gesellschaft tief verunsichert. Aber die Bewohner beweisen auch bürgerschaftliche Solidarität.  Von   mehr...

Kommentar zu Jean-Claude Junckers Konjunkturpaket
Viel hängt vom Konjunkturpaket von EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker ab.

Tsipras in Griechenland, Iglesias in Spanien, Le Pen in Frankreich: Die Mitte erodiert, und Europa erntet den Fallout seiner Eurorettung. Deshalb ist Junckers Konjunkturpaket so wichtig.  Von   mehr...

Kommentar zum Rücktritt
Hartmut Mehdorn, so beschloss es nun der Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft, muss seinen Platz als Vorsitzender der Gesellschaft räumen.

Hartmut Mehdorn bleibt keine andere Wahl als zurücktreten. Nur so kann die Flughafengesellschaft ihre Erneuerung und die versprochene Transparenz wirklich bieten. Mehdorn stand für genau das Gegenteil.  Von   mehr...

Kommentar zu Alexander Dobrindt
Die EU-Kommission hat die Pläne zur Ausländer-Maut von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zurück gewiesen.

Der Eigensinn des Bundesverkehrsministers Dobrindt in der Mautfrage offenbart auch sehr viel über deutsche Selbstverständnis in der Europapolitik. Es geht um mehr als nur den Ruf des Ministers.  Von   mehr...

Kommentar zur Geiselnahme in Sydney
Einige der Geiseln rennen aus dem Café in die Arme des polizeilichen Eingriffsteams in Sydney. Zur Abendstunde des Montags griffen die Einsatzkräfte ein.

Die Geiselnahme von Sydney zeigt einmal mehr die Empfindlichkeit der urbanen Welt gegenüber dem islamistischen Wahnsystem.  Von   mehr...

Pressestimmen zu "Wetten, dass...?"
„Auf die Idee, eine bessere Show abzuliefern, kamen jedenfalls weder Lanz noch das ZDF – auch nicht in der letzten Ausgabe., schreibt Jürn Kruse von der taz.

Am Ende wollen alle gesehen haben, wie schlimm es eigentlich um „Wetten, dass…?“ stand. Die mediale Sterbebegleitung war nicht gerade pietätvoll.  Von   mehr...

Kolumne zur Fremdenangst in Dresden
Tausende Teilnehmer der in Dresden stattfindenden PEGIDA geben ihre Ängste kund. Ängste, die Dresden aus den letzten 150 Jahren nur zu gut kennt.

Warum ist Sachsen mit einem Ausländeranteil von gerade einmal 2,5 Prozent das Zentrum der Pegida-Bewegung? Historische Anmerkungen zum Mangel an religiöser und bürgerlicher Toleranz in diesem Bundesland und seiner Metropole.  Von   mehr...

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