Leitartikel: Putins Flucht in die Vergangenheit

Die Straßenproteste gegen Wahlfälschungen in Russland gehen immer weiter. Die dritte Großkundgebung in Moskau brachte wieder Zehntausende auf die Straße, die vierte ist in zwei Wochen geplant. Man hat sich schon daran gewöhnt, dass der Unmut über Wladimir Putin nicht mehr daheim in der Küche ausgedrückt wird, sondern draußen in der Menge. Aber damit steht auch die Wirkung der Proteste in Frage.

Fürchten sich die Mächtigen überhaupt? Derzeit sieht es nicht so aus. Es scheint vielmehr, als hätte Russlands Führung ihre Selbstsicherheit wiedergewonnen, während die Opposition in die langen Neujahrsferien ging. Allein die Tatsache, dass der liberale Politiker Grigori Jawlinski von der Präsidentschaftswahl ausgeschlossen wurde, spricht Bände: Er war der Kandidat, der unter den Demonstranten am beliebtesten war.

Dann ließ Putin Arbeiter in Kemerowo und im Ural zu Gegenkundgebungen aufmarschieren. Die Botschaft war klar: Ihr hippen, schönen, reichen Moskauer, die ihr zwischen zwei Cafébesuchen demonstriert und lustige Losungen auf euren iPads hochhaltet – ihr seid nicht Russland, ihr seid bloß Russlands Prenzlauer Berg. Daneben gibt es ein weites Land mit Menschen, die haben echte Sorgen und wollen etwas anderes.

Zugeständnisse stehen im Zweifel

Selbst die Zugeständnisse, die der Kreml in seiner ersten Nervosität angekündigt hatte, stehen wieder in Zweifel. Zwar soll die Wählbarkeit der Gouverneure wieder eingeführt werden, aber nicht jeder soll kandidieren dürfen. Die Talkshows im Fernsehen werden weiter zensiert, auch wenn plötzlich mal lange geächtete Oppositionsgesichter auftauchen. Neulich hat Putin einen programmatischen Zeitungsartikel über Demokratieförderung veröffentlicht und die Wahlfälschungen gar nicht erwähnt.

Kein Zweifel, Wladimir Putin hat sich im Umgang mit den Protesten für eine einfache Strategie entschieden: das Aussitzen. Er versucht nicht einmal den Anschein zu erwecken, als wolle er auf die Demonstranten zugehen. Von einem „Putin 2.0“, wie er versprochen wurde, ist einen Monat vor der Wahl nichts zu sehen.

Die Strategie scheint logisch. Schließlich ist Putin nach wie vor der populärste Politiker Russlands. Warum soll er Zugeständnisse machen an Leute, die ihn ohnehin nicht wählen, anstatt mit erprobtem Populismus seine Kernwähler zufriedenzustellen? Es hindert ihn ja nichts daran, spätestens im zweiten Wahlgang zu gewinnen, sogar ganz ohne Manipulationen. Und dann ist erst mal wieder für sechs Jahre Ruhe, denn auch der überzeugteste Putin-Gegner will nicht ewig auf die Straße gehen.

Aber der Schein trügt, und die Strategie ist riskant. Es ist jetzt schon klar, dass die Wahl im März wieder massiv manipuliert wird. Denn das System, das Putin über ein Jahrzehnt hinweg geschaffen hat, kann gar nicht anders. In der „Machtvertikale“ ist es die erste Aufgabe jedes Gouverneurs, dem Kreml die nötigen Stimmen zu sichern – koste es, was es wolle. Wer sein Amt liebt, betrügt. Damit ist aber auch jetzt schon klar, dass es im März zu neuen Protesten kommen wird.

Putin hat nichts Neues anzubieten

Dasselbe gilt für die Inauguration des künftigen Präsidenten im Mai – jedenfalls wenn Putin Präsident Medwedew zum Premier macht, und das hat er versprochen. Die Rochade der beiden ist zum Symbol des Stillstands und der Arroganz geworden. Ihre Ankündigung im September hat den Unmut entfacht; ihre Verwirklichung wird ihn weiter schüren.

Die traurige Wahrheit ist, dass Putin nichts Neues anbietet, weil er gar nichts Neues anzubieten hat. Er hat die Flucht in die Vergangenheit angetreten. Wo immer er auftritt, spricht er von den düsteren Neunzigern. Die Empörung der Mittelschicht versteht er gar nicht. Wie der späte Helmut Kohl will er gewählt werden für das, was er getan hat, nicht für das, was er tun wird. In seiner Ratlosigkeit demontiert er nun sein eigenes System. Um seine Wiederwahl zu erleichtern, hat er die im Land verhasste Kremlpartei hinter den Kulissen verschwinden lassen, als gäbe es sie gar nicht. Damit verliert das Regime an Zusammenhalt. Auch die Mobilisierung eigener Anhänger ist neu und gefährlich. Putins Macht stützte sich bisher nie auf die Mobilisierung der Massen, sondern auf deren Sedierung. Macht was ihr wollt, sagte der Kreml bisher, nur bitte interessiert euch nicht für Politik.

So haben die friedlichen Straßenproteste schon jetzt das Land verändert und mit ihm den Ausgang der Wahl. Der Name des Siegers mag jetzt schon bekannt sein, aber seine Person ist es nicht. Denn der neue Präsident Wladimir Putin wird sich vom alten unterscheiden: Er wird schwach sein, und so kennen wir ihn noch nicht.