Leitartikel zur Gauck: Merkels Macht der Performance

Ja sicher, sie hat nachgegeben. Angela Merkel macht den Mann zu ihrem Kandidaten, den sie vor eineinhalb Jahren noch verhinderte: Joachim Gauck soll Bundespräsident werden. Aber was wie eine Niederlage der Kanzlerin aussieht, muss keine sein. Denn erstens: Er ist unter allen, die zuletzt im Gespräch waren, und unter vielen anderen sicher der Beste. Und zweitens: Sie hat auch diese Krise zu ihren Gunsten gewendet.

Auf den ersten Blick tut Merkel nun das Gegenteil dessen, was wir von ihr bisher erlebten. Zweimal hatte sie sich ihren Präsidenten zurechtgekungelt, zweimal war sie damit gescheitert. Bei Christian Wulff noch schneller und kläglicher als bei Horst Köhler. Jetzt, bei ihrem dritten Mal, missbraucht sie das Amt zumindest nicht in erster Linie als Spielfeld ihrer eigenen Interessen. Sie installiert weder einen Kandidaten, der ideologisch möglichst genau passt, noch einen zu entsorgenden Widersacher. Warum nicht? Einfache Antwort: Weil es nicht geht. Die Mehrheit in der Bundesversammlung ist zu knapp, die eigene Koalition zu zerrüttet, um wieder auf Durchmarsch zu setzen.

Nun aber hat sie erstens einen Kandidaten, den die Bundesversammlung mit guten Gründen im breiten Konsens absegnen kann, von der kleinlich ausgegrenzten Linkspartei abgesehen. Der positive Effekt dieser Einigkeit wird, wenn die Aufregung sich gelegt hat, an Deutschlands bekanntester Politikerin hängen bleiben.

Zweitens: Von Anfang an war der Kanzlerin klar, dass sich das Konsensverfahren langfristig zu ihrem eigenen Vorteil nutzen lassen würde. Das ist ihr wichtiger als die Widerstände in der eigenen Partei, die sie zu überwinden hatte. Wichtiger auch als der kurzfristige Erfolg, den sie der plötzlich so Gauck-begeisterten FDP damit gönnen muss. Sie hat erkannt: Gut eineinhalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl ist es noch wahrscheinlicher als 2010, dass CDU und CSU Alternativen zu Schwarz-Gelb brauchen. Da stört es keineswegs, mit den Konkurrenten und möglichen Partnern, also SPD und Grünen, schon mal kooperiert zu haben. Und das geht langfristig auf Kosten der FDP.

Wichtiger als all das war für Merkel: Der Kandidat durfte möglichst wenig Potenzial besitzen, ihr in die Parade zu fahren. Zumindest musste klar sein, dass eventuelle Störmanöver Rot-Grün ebenso treffen könnten wie die Union. Und daran muss bei Gauck, der sein erfrischendes Freiheitspathos mit kleinlicher Sozialstaatsskepsis zu mischen pflegt, niemand zweifeln.

Mit anderen Worten: Gauck mag ein großer Redner sein, aber vom höchsten Staatsamt wird wohl auch nach der Neuwahl kein Zweifel ausgehen an der für Merkel wichtigsten Tatsache: Die Politik macht und bestimmt in Deutschland niemand anderes als sie. Gaucks Charisma ist keine Bedrohung, denn ihre Beliebtheit beruht weder auf Ausstrahlung noch auf Redekunst, von Wulff’scher Anfälligkeit für Glamour-Freunde ganz zu schweigen. Sie kennt nur eine Droge: Macht. Und die ist Politikern nicht verboten.

Auf ein Gutes weist Wulffs Rücktritt und das, was ihm folgte, also hin: Gerade in Krisenzeiten verlangt die Mehrheit nicht nach Homestory-Typen, sondern nach Tugenden wie Zuverlässigkeit, Fleiß und Dienst am Amt statt am eigenen Image. Das versteht Angela Merkel auch dieses Mal zu nutzen. Was aber leider oft vergessen wird: All die guten Eigenschaften sagen über die Qualität ihrer Politik nichts aus. Auch ihre Beliebtheit beruht – wie das Scheitern Wulffs und davor zum Beispiel Guttenbergs – in Wahrheit auf ihrer „Performance“.

Die Mehrheiten für die Person Merkel und gegen ihre Politik sind nicht selten gleich groß. Sie versteht den seriösen Dienst am Vaterland so perfekt zu verkörpern, dass kaum einer mehr zu glauben scheint, sie trage nebenbei auch Verantwortung. Für ihre Politik bluten andere, derzeit vor allem die FDP: für die Euro-Rettung durch Sparzwang etwa oder für Entscheidungen aus Machtkalkül wie die (zögerliche) Annäherung an flächendeckende Mindestlöhne. Merkel aber steht da als Hüterin der Stabilität, obwohl sie die meisten Wendemanöver selbst verantwortet.

Spätestens im Wahlkampf 2013 wird die Kanzlerin sich auch inhaltlich wieder positionieren müssen. Es wäre kein Wahlkampfspektakel, sondern gut für das Land, wenn vor allem SPD und Grüne Merkels Art der Krisenverwaltung mit Alternativen konfrontieren würden. Das würde die Union zwingen, endlich zu bekennen, wohin sie das Land jenseits hektischen Krisenmanagements zu führen gedenkt. Und nur das böte der Opposition die Chance, zu beweisen, dass man besser regieren kann.

Für Merkel gäbe es dann immer noch einen Trost: Irgendwann nach 2013 wird wieder ein Bundespräsident gewählt. Oder eine Präsidentin.