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Bilanz des BAMF: Hunderttausende Flüchtlinge noch immer nicht registriert

Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge Frank-Jürgen Weise

Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge Frank-Jürgen Weise

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dpa

Berlin -

Monatelanges Warten, Doppelmeldungen oder überhaupt nicht registrierte Flüchtlinge: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) steht weiterhin unter Druck. Es seien derzeit zwischen 670.000 und 770.00 Fälle, die noch offen sind und bearbeitet werden müssen, erklärte der Leiter der Behörde, Frank-Jürgen Weise, am Freitag in Berlin.

Die Zahl setzt sich demnach folgendermaßen zusammen: Zunächst sind da die 370.000 Asylanträge, die noch nicht abschließend geklärt sind. Hinzu kommen aber noch etwa 300.000 bis 400.000 Menschen, die nach Deutschland eingereist seien, aber noch gar keinen Antrag gestellt hätten. Die genaue Zahl der offenen Fälle kann Weise deshalb nicht nennen, weil unter diesen Menschen sowohl solche sein können, die etwa nach Schweden weitergereist seien, als auch solche, die sich in Deutschland doppelt gemeldet hätten.

Als im vergangenen Jahr die Flüchtlingszahlen nach oben schnellten, gab es im Bundesamt bereits eine große Zahl noch nicht abgearbeiteter Fälle. Weise nannte die langen Wartezeiten für die Bearbeitung eines Asylantrags „nicht akzeptabel“. Deshalb will er die Verfahren beschleunigen. In jedem Bundesland soll es künftig mindestens ein Ankunftszentrum geben, in dem die Verfahren eingeleitet werden. Anträge mit schlechter Bleibeperspektive sollen dort nach Möglichkeit innerhalb von 48 Stunden entschieden werden.

Dafür braucht Weise mehr Personal. Ende 2015 habe es im Bundesamt 3500 Stellen gegeben, bis Mitte des Jahres sollen es 6300 sein. Hinzu sollen 1000 Mitarbeiter kommen, die etwa aus anderen Behörden zeitweise abgeordnet werden. Besonders die Zahl derjenigen, die über das Asylverfahren entscheiden, sei wichtig, so Weise. Ende März soll sie bei 1700 Mitarbeitern liegen.

Integration im Fokus

Pässe sollen künftig genauer und schneller untersucht werden. Als Durchbruch bezeichnet Weise die Schaffung der sogenannten Ankunftskarte für Flüchtlinge, mit der ab sofort jeder, der nach Deutschland komme, individuell erfasst werde. Dieser Ausweis sei der Schlüssel zu allen Leistungen wie Unterbringung und Verpflegung. Wer keinen habe, müsse in Zukunft sofort einen Fingerabdruck abgeben, sagte Weise. Fälle von Mehrfachmeldungen werde es somit nicht mehr geben.

Inzwischen glaubt Weise auch, dass das BAMF personell gut genug für das kommende Jahr gerüstet ist – aber nur dann, wenn zusätzlich zu den Altfällen in diesem Jahr nicht mehr als 500.000 Flüchtlinge dazukämen. Sollte die Zahl darüber hinaus steigen, könnten wiederum ein Rückstau und lange Wartezeiten entstehen. „Das ist für die Menschen und uns unerträglich.“

Der stellvertretende Leiter des BAMF, Georg Thiel, versprach mehr Transparenz der Behörden untereinander und eine engere Zusammenarbeit. In Heidelberg und anderen Orten, habe man die Ankunftszentren bereits in einer Pilotphase getestet. Das „Zukunftsmodell“ solle sich ab Mitte Februar über die Bundesländer „ausrollen“, so Thiel. Flüchtlinge sollen jeweils einem der insgesamt 20 Zentren zugeführt werden, sobald sie die Grenze übertreten.

Innerhalb dieser Reform solle das Thema Integration wieder mehr in den Fokus rücken, sagte BAMF-Vizepräsident Michael Griesbeck. Denn der Anteil derjenigen, denen Schutz gewährt wird, steige.  Die Behörden rechnet nach derzeitigem Stand mit bis zu 430.000 Teilnehmern in den Integrationskursen – mehr als doppelt so viele wie 2015. Außerdem kommt es aus Sicht des Bundesamts insbesondere auf eine schnelle Integration in den Arbeitsmarkt an.

Behördenchef Weise verwies darauf, dass das BAMF schon Ende 2015 damit begonnen habe, sich neu aufzustellen. Während in den ersten drei Quartalen des Jahres etwa jeweils 57.000 Entscheidungen getroffen wurden, seien es im letzten 110.000 gewesen. 600 Entscheidungen pro Tag im Januar 2015 stünden 2000 Entscheidungen zum Ende des Jahres gegenüber. Um den eigenen Zielen gerecht zu werden, müssen es in Zukunft 6000 Entscheidungen sein.


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