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FPÖ-Politiker Mölzer: Rassismus-Attacke gegen David Alaba

Wurde vom FPÖ-Politiker Mölder mit rassistischen Sprüchen attackiert: Bayern-Star David Aalaba.

Wurde vom FPÖ-Politiker Mölder mit rassistischen Sprüchen attackiert: Bayern-Star David Aalaba.

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REUTERS

Wien -

Einen möglichen Triumph bei der Europawahl vor Augen hat die rechte FPÖ in Österreich ihren Spitzenkandidaten wegen fremdenfeindlicher Aussagen ausgetauscht. Knapp sieben Wochen vor der Wahl zog Andreas Mölzer am Dienstag seine Spitzenkandidatur zurück und begründete den Schritt mit einem „Vertrauensverlust“ innerhalb der Partei. Er ziehe diese Konsequenz „in der Gewissheit, nichts Unredliches getan zu haben, außer der politisch nicht korrekten Formulierung nonkonformistischer Meinungen.“

Der 61-jährige hatte mit einem Vergleich zwischen der EU und der Nazi-Diktatur sowie der Warnung vor einem „Negerkonglomerat“ in der EU für Empörung gesorgt. Zunächst hatte Parteichef Heinz-Christian Strache keinen Anlass für Konsequenzen gesehen, sich dann aber immer mehr von Mölzer distanziert und ihn zur Aufgabe gedrängt.

20 Prozent für die FPÖ denkbar

Die FPÖ kann nach Umfragen bei der Wahl am 25. Mai mit rund 20 Prozent rechnen, muss dazu aber auch jenseits der Stamm-Klientel punkten. Sie will den Urnengang zu einer „Denkzettel“-Wahl für die rot-schwarze Regierung in Wien machen, deren Popularität einem Tiefpunkt entgegenstrebt. 2009 hatte die FPÖ bei der Europawahl 12,7 Prozent der Stimmen erreicht.

Die Partei distanziere sich von „Nationalsozialismus und Rassismus und verstehe sich als österreichpatriotische politische Kraft“, sagte ein Sprecher am Dienstag. Nachfolger von Mölzer wird voraussichtlich FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky. Der 47-Jährige ist bisher auf Listenplatz zwei vorgesehen.

Ein 2012 unter einem Pseudonym veröffentlichter Kommentar über den „pechrabenschwarzen“ Fußballer David Alaba in der von Mölzer herausgegebenen Zeitschrift „Zur Zeit“ brachte den 61-Jährigen nun zusätzlich in Bedrängnis. Auch der österreichische Bundespräsident Heinz Fischer hatte den Rücktritt Mölzers gefordert.

„Jemand, der die Regelungsdichte der Europäischen Union in Beziehung mit der Regelungsdichte des NS-Terrorsystems setzt, jemand, der von einem „Negerkonglomerat“ spricht und David Alaba attackiert, ist im Europäischen Parlament fehl am Platz“, sagte Fischer den „Oberösterreichischen Nachrichten“ (Dienstag).

Stracher will ein moderates Image

Mölzer sitzt seit knapp zehn Jahren im EU-Parlament. Als das Parlament 2005 aus Anlass des 60. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus in einer Resolution verurteilte, verweigerte er seine Stimme. Mölzer erklärte damals, mit dem Leid der Opfer würden tagespolitische Ambitionen verbunden.

Politikberater und Meinungsforscher sehen im Vorgang einen strategisch Richtigen Schritt. Die Abgrenzung der FPÖ-Führung von fremdenfeindlichen Äußerungen sei nicht zuletzt mit Blick auf die Nationalratswahl 2018 erfolgt, sagte Politik-Berater Thomas Hofer der Nachrichtenagentur APA. Es gehe für Strache darum, einen Schritt näher zur Regierungsfähigkeit zu kommen, sagte Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer. Dann funktioniere die „Ausgrenzungsstrategie“ anderer Parteien gegenüber der FPÖ nicht mehr.

Zuletzt hatte bei den Kommunalwahlen in Frankreich die rechtsextreme Front National Achtungserfolge erzielt, nachdem sie sich nach außen hin etwas moderater präsentierte. (dpa)


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