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Stasi-Unterlagen-Behörde: Hubertus Knabe macht sich für Roland Jahn stark

Der Beauftragte der Bundesregierung für die Stasiunterlagen der ehemaligen DDR, Roland Jahn (r), im Eingangsbereich der Gedenkstätte Hohenschönhausen in Berlin mit deren Leiter Hubertus Knabe im Jahr 2011.

Der Beauftragte der Bundesregierung für die Stasiunterlagen der ehemaligen DDR, Roland Jahn (r), im Eingangsbereich der Gedenkstätte Hohenschönhausen in Berlin mit deren Leiter Hubertus Knabe im Jahr 2011.

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dpa

Berlin -

Der Direktor der Stasiopfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat den Bundestag aufgefordert, rasch einen Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen zu wählen und sich dabei für den Amtsinhaber Roland Jahn stark gemacht. „Der gegenwärtige Beauftragte wurde am 28. Januar 2011 gewählt“, sagte er dieser Zeitung. „Laut Gesetz beträgt seine Amtszeit fünf Jahre. Der Bundestag ist also in der Pflicht, das Amt zeitnah zu besetzen.“ Der Bundestag solle jedenfalls „alles vermeiden, was nach einer Abwicklung der Aufarbeitung aussehen könnte". Stattdessen gehöre die Wahl eines Bundesbeauftragten spätestens im Februar auf die Tagesordnung. „Da der jetzige Amtsinhaber Roland Jahn am 14. März 2011 sein Amt angetreten hat, muss es bis zum 15. März einen neuen geben. Eine monatelange Hängepartie würde das Amt und die Aufgabe erheblich beschädigen."

Der Vorsitzende des Bundestags-Kulturausschusses, Siegmund Ehrmann (SPD), hatte verlangt, die Wahl des Bundesbeauftragten zu verschieben, bis die Ergebnisse einer vom Bundestag eingesetzten Expertenkommission vorliegen. Ob der Bundestag deren Vorschläge umsetzt, ist aber ungewiss. Knabe mahnte deshalb: „Gerade wenn der Bundestag Änderungen beim Umgang mit den Stasi-Akten plant, sollte er darauf bedacht sein, für personelle Kontinuität und Rechtssicherheit zu sorgen. Eine baldige Wiederwahl des jetzigen Bundesbeauftragten wäre dafür in meinen Augen der beste Weg."

Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer, plädierte nach Angaben der Mitteldeutschen Zeitung für den 62-jährigen Jahn. „Ich bin für eine volle weitere Amtszeit“, erklärte er. „Gute Arbeit muss sich lohnen.“